# Hoch der 1. Mai! # Yaşasın 1 Mayıs!
# Bijî Yek Gulan! # Viva el Primero de Mayo!
Die globale Lage des Kapitalismus zeichnet sich heute durch eine tiefe multiplen Krise und vielfältige imperialistische Aggressivität bis an den Rand eines neuen, großen heißen Krieges aus und umfasst alle Dimensionen: soziale und zugleich in eine neue Ära der Inflation eingetreten, humanitäre bis hin zu grundlegenden Verschiebungen der gesellschaftlichen und politischen Koordinatensystem nach rechts, ökologische sowie dem Weltklima am Kippen, seinem Streben nach reaktionären Auswegen, einem forcierten Neo-Kolonialismus, einerneue weltpolitischen Aufspaltung des Globus, immer schärferen Sanktionsgefechten, Embargos und Wirtschaftskriegen, sei’s gegen aufstrebende Konkurrenten, sei’s gegen unbotmäßige oder den Hauptstädten des Westens nicht genügend kooperative Länder, bis hin zu eskalierenden Weltordnungskriegen mit dem Zeug zu einem Dritten Weltkrieg …
Daher: Heraus zum 1.Mai!
Treffpunkte der Internationalistischen 1.Mai-Demonstrationen:
Wien: 11:00, Oper / 12:30 KOMintern-Fest, Sigmund-Freud Park
Linz: 11:30, Volksgarten
St. Pölten: 7:00, Volksheim (Mühlweg)
Innsbruck: 11:00, Landhausplatz
Graz: 10:00, Mariahilfer Platz
In Wien marschieren wir dabei unter den gemeinsamen Forderungen des „Internationalistischen 1.Mai Bündnisses Wien“ 2023 zum anschließenden, traditionellen KOMintern-1.Mai-Fest:
# Für eine linke, revolutionäre Antwort auf Krieg, imperialistische Kriegstreibereien, neue Weltordnungskriegeund die drohende Gefahr eines großen heißen Kriegs!
# Deeskalation und Abrüstung – statt neuer Hochrüstungsspirale, weltweitem Rüstungswettbewerb und milliardenschwere Aufstockungen für’s Heer!
# Schluss mit der Aushöhlung der österreichischen Neutralität!
# Nein zur EU-Militärunion und NATO! Nein zur immer weiter vorangetriebenen NATO-Erweiterung (zählte die NATO zum „Ende“ des „Kalten Kriegs“ 16 Mitgliedsländer, sind es mittlerweile 31, und wird sie sich deren Anzahl mit einem Beitritt Schwedens glatt verdoppelt haben – Georgien, Bosnien-Herzegowina, die Ukraine … noch gar nicht in Rechnung gestellt) und der zunehmenden Wandlung des westlichen Militärbündnisses zu „Out-of-area“-Einsätzen! Auflösung der NATO-Militärallianz!
# Nein zur Einbindung Österreichs in die imperialistische Globalstrategie des von Washington und Brüssel ausgerufenen „Neuen Kalten Kriegs“ und „Nord-Süd-Konflikt“!
# Gleiche Recht für alle flüchtenden Menschen vor Krieg, Unterdrückung und Elend!
# Für einen entschlossenen Kampf einer wirksamen Eindämmung der galoppierenden/explodierten Inflation und effektive, sozial treffsichere und zielgenaue Maßnahmen zur Eindämmung der Energie- und Wohnkosten sowie Lebensmittelpreis des Grundbedarfs!
# Für ein leistbares Leben: Löhne rauf – Profite und Reichtum umverteilen und enteignen!
# Für eine radikale Arbeitszeitverkürzung!
# Für eine kräftige Anhebung des Arbeitslosengelds, der Pensionen und sozialer Transferleistungen sowie spezielle soziale Stützungsprogramme für die Ärmsten!
# Nein zu den bevorstehenden sozialen Kahlschlägen und Angriffen auf unsere Arbeits- und Lebensbedingungen!
# Für ein vergesellschaftetes, ausfinanziertes und massiv ausgebautes Gesundheits-, Sozial- und Pflegesystem!
# Für eine stabile und auch sozial ausgerichtete kostengünstige öffentliche Basisversorgung der Bevölkerung mit Energie resp. kostenlose Freimengen-Kontingente des Grundverberbrauchs durch die Wien Energie!
# Für einen radikal-linken Ausweg aus den Flutwellen der tiefsten Wirtschaftskrise des Kapitalismus seit 1929 und den zurückgekehrten Hochinflationszeiten! – Wir zahlen nicht für eure Krise und Raubzug gegen die Massen!
# Kampf gegen Faschisierung, Repression, Überwachung und Abbau demokratischer Rechte! Genereller Schluss mit den nur vorübergehend ausgesetzten, unsinnigen „Maastricht-Kriterien“ sowie der neoliberalen „Schuldenbremse“!
# Mehr für Care: denn gerade Frauen verloren durch die Corona-Pandemie besonders und sind am Arbeitsplatz und in Gesellschaft auch nochmals besonders benachteiligt und von der Inflation betroffen!
# Stopp der Gewalt an Frauen – gegen Diskriminierung und Gewalt an Frauen und Mädchen in jeder Form (gesellschaftlich, körperlich, sexuell und psychisch) – Kampf den Femiziden!
# Solidarität mit den um ihre Frauenrechte, sowie um innere Selbstbestimmung und außenpolitische Souveränität kämpfenden Aktivistinnen im Iran und Afghanistan!
# Solidarität mit der LGBTQI*-Bewegung und den weltweiten Kämpfen um die Verbesserung der Lebensbedingungen und gesellschaftlichen Ankerkennung von Lesben, Schwulen, trans und inter Personen!
# Nein zu den globalen Frontalangriffen auf die Linke und Gewerkschaftsbewegung. Vom bevorstehenden, neuerlichen Antistreikgesetz in Großbritannien gegen die größte Streikwelle seit 40 Jahren, bis bevorstehende Verbot der linken HDP (Demokratische Partei der Völker) in der Türkei – samt der aberwitzigen Forderung der Staatsanwaltschaft nach 15.000 Jahren (!) Haft für deren inhaftierten ehemaligen Vorsitzenden.
# Nein zu den staatlichen und justiziellen Unterdrückungen und Verfolgungen von Kommunst:innen und Revolutionär:innen quer über den Globus; bis hin zu antikommunistischer Massakern und eines teils regelrechten Blutrausches gegen revolutionäre Bewegungen.
# Stopp und Kampf den imperialistischen Kriegen,
-der US-Blockade Kubas,
-dem anhaltenden Krieg der NATO-Militärmacht Türkei gegen Kurdistan (unter zudem systematischen Einsatz geächteter chemischer Kampfstoffe und verbotener Giftgas- und Chemiewaffen)
– und den verdeckten Spezial-Operationen sowie westlichem Sanktions-Amoklauf und Wirtschaftskriegen!
# Freiheit für die unterdrückten Völker Kurdistans, Palästinas und der Westsahara! Nein zur schäbigen kolonialen Wende der EU und USA im Zuge ihrer strategischen Allianz mit Marokko, die Westsahara als vom Königreich in Rabat als Besitzstand gehaltene letzte Kolonie(!) Afrikas anzuerkennen!
# Kampf dem Klimawandel – für einen sozial-ökologischen Gesellschaftsumbruch!
# Für Freiheit, Gleichheit und Selbstbestimmung – für eine revolutionäre Umwälzung, ein Umwerfen der Verhältnisse und den Sozialismus!
# Hoch die internationale Solidarität!
# Hoch der proletarische Internationalismus und aktive Solidarität mit den Arbeitskämpfen, Streikwellen und Klassenschlachten von Frankreich, über Großbritannien, dem Baskenland bis nach Kalifornien!
# Schulter an Schulter gegen die weltweiten Frontalangriffe auf die Linke, Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung wie Befreiungsbewegungen!
Quelle: KOMintern