Faschismus, Rechtsextremismus und Militarismus sind untrennbar verbunden

Die Friedensnobelpreisorganisation IPPNW gedenkt anlässlich des 80. Jahrestags des Endes des Zweiten Weltkrieges der Millionen Opfer des Nationalsozialismus. Für die Friedensorganisation sind das Engagement gegen Faschismus, Rechtsextremismus und gegen Krieg (Schwur von Buchenwald: „Nie wieder Faschismus, Nie wieder Krieg“) untrennbar miteinander verbunden. Die IPPNW kritisiert die zunehmende Militarisierung der Gesellschaft und fordert eine Rückkehr zu Dialog, Verhandlungen, Abrüstung und internationalen Sicherheits- und Rechtsstrukturen.

„Der Ruf nach ‚Kriegstüchtigkeit‘ in Deutschland macht Kriege als Mittel der Politik wieder salonfähig und stellt sie als alternativlos dar. Die Militarisierung der Gesellschaft gefährdet den sozialen Zusammenhalt und fördert faschistische und rechtsextreme Tendenzen, denn die massive Aufrüstung geht mit Einsparungen bei Arbeit und Sozialem, Klima, Entwicklungszusammenarbeit und Bildung einher. Sie geht auf Kosten der dringend benötigten sozial-ökologischen Transformation und schürt soziale Konflikte um knappe Ressourcen. Während die Aufhebung der Schuldenbremse dauerhaft gilt und nach oben unbegrenzt ist, sind die Mittel für Infrastruktur irgendwann aufgebraucht“, erklärt die IPPNW-Vorsitzende Dr. Angelika Claußen.

Die sogenannte „Zeitenwende“ ist Teil eines erstarkenden weltweiten Kriegsregimes. Statt die globalen Krisen durch kooperative Systeme und echten Multilateralismus anzugehen, droht die Kriegslogik Wirtschaft, Politik und Kultur noch mehr zu durchdringen und Freund-Feind-Schemata zu verschärfen. Feindbilder gefährden den inneren Frieden, indem sie „Schuldige“ für die sozialen Probleme ausmachen. Und sie gefährden den äußeren Frieden, indem sie dazu dienen, eine Gesellschaft „kriegstüchtig“ zu machen.

Die Militarisierung steht im eklatanten Widerspruch zum Friedensgebot des deutschen Grundgesetzes, das mit der Präambel und dem Artikel 1, Abs. 2 und weiteren Regelungen fest verankert ist. Nur wenn Frieden herrscht, kann sich Politik um die Zukunftsaufgaben der Gesellschaft kümmern. Faschismus und Militarismus hängen historisch eng zusammen und sind zwei Seiten derselben Medaille. Antifaschismus und Frieden müssen daher zusammengedacht und gemeinsam angegangen werden. Der Kern des gesellschaftlichen Zusammenhalts ist eine Kultur des Friedens, die auf der Wahrung von Menschen- und Grundrechten, auf Dialog und auf dem Engagement für Abrüstung und Entspannung fußt und auf eine zivile statt eine militärische Sicherheitspolitik fokussiert.