Tag des Sieges gegen den Faschismus – KPÖ, die führende Kraft im antifaschistischen Widerstand!
Übernommen von KPÖ:
Kommunist:innen im Widerstand
Mehr als 2.000 österreichische KommunistInnen wurden vom NS-Regime wegen ihres aktiven Widerstands gegen Krieg und Faschismus ermordet. Damit stellte die KPÖ nicht nur den zahlenmäßig größten Anteil, sondern die Kommunist:innen waren auch die opferreichste Gruppe des politischen Widerstands. Sie war die Hauptkraft im organisierten Kampf gegen die NS-Diktatur.
Internationaler Kampf der Kommunist:innen
Kommunist:innen kämpften außerdem in Spanien gegen den Franco-Faschismus, sie kämpften in der slowenischen antifaschistischen Befreiungsfront, in den Widerstandsbewegungen Frankreichs, Belgiens und anderer Länder, in den auf Initiative der KPÖ im November 1944 in Slowenien gebildeten österreichischen Freiheitsbataillonen, und sie nahmen in den Konzentrationslagern, in den Armeen der Anti-Hitler-Koalition und in den verschiedenen Exil-Ländern am Kampf gegen den Faschismus teil.
Lagerwiderstand der Kommunist:innen
Inhaftierte Kommunist:innen organisierten in den Konzentrationslagern der Nazis Widerstand. Beispielhaft steht die Kampfgruppe Auschwitz. Sie organisierten Solidarität unter den Häftlingen, Flucht und militanten Aufstand in den Lagern. Sie schmuggelten Informationen aus den Lagern an die Medien und standen in Kontakt mit den alliierten Truppen.
Der Sieg in Österreich
Als die Rote Armee immer weiter Richtung Wien vorstieß, organisierten Kommunist:innen kleine Kampfgruppen, um zum gegebenen Zeitpunkt Kompanien der Wehrmacht, der Waffen-SS und Volkssturmeinheiten entweder zur Niederlegung der Waffen zu zwingen oder unschädlich zu machen. Angehörige der KPÖ kämpften in den Apriltagen mit der Waffe in der Hand und trugen so zur Befreiung Österreichs bei.
Wiederaufbau Österreichs
Die kommunistischen Aktivist:innen warteten im April und Mai 1945 nicht erst auf Weisungen zentraler Instanzen, sondern ergriffen mit dem Ende der Kampfhandlungen aus eigenem Antrieb die Initiative, um die schwierige Lage zu meistern und das öffentliche Leben wieder in Gang zu bringen. Sie organisierten erste Aufräumungsarbeiten, nahmen die Versorgung mit Lebensmitteln in Angriff, kümmerten sich um die Wiederingangsetzung der Betriebe, stabilisierten die prekären Sicherheitsverhältnisse und reaktivierten den öffentlichen Verkehr.
Die KPÖ in der ersten Regierung der 2. Republik
Im April 1945 wurde eine Provisorische Regierung gebildet, an der die KPÖ als gleichberechtigte Partnerin von SPÖ und ÖVP beteiligt war. Johann Koplenig, Vorsitzender der KPÖ, wurde einer von 3 Staatsekretären und unterzeichnete die Unabhängigkeitserklärung, die den Anschluss Österreichs an Nazi-Deutschland für nichtig erklärte und damit die 2. Republik Österreich begründete.
KPÖ entsendet erste Frau in einer österreichische Regierung
Mit Hella Postranecky entsandte die KPÖ die erste Frau in eine österreichische Regierung. Als Unterstaatssekretärin für Volksernährung war sie bis Dezember 1945 für die Lebensmittelaufbringung verantwortlich. Es sollten 21 Jahre vergehen, bis 1966 mit Grete Rehor (ÖVP) als Sozialministerin eine weitere Frau in eine Bundesregierung ernannt wurde. Hella war bis 1948 stellvertretende Vorsitzende der KPÖ.
Wiederaufbau der Verwaltung
Auch beim Wiederaufbau demokratischer Verwaltungsstrukturen in den Bezirken und Gemeinden standen oft Kommunist:innen an erster Stelle. So gehörten im Jahr 1945 mindestens 165 Bürgermeister der KPÖ an, nicht nur in der sowjetischen Besatzungszone, sondern in allen Bundesländern. Die KPÖ war an allen provisorischen Landesausschüssen mit zumindest einem Mitglied beteiligt. Das ist bemerkenswert vor dem Hintergrund, wie viele Mitglieder der KPÖ ihr Leben im Kampf gegen den Faschismus gegeben haben.
Gründung des ÖGB
Gemeinsam mit sozialdemokratischen und christlichen GewerkschafterInnen war die KPÖ in diesen Tagen an der Gründung eines neuen einheitlichen Gewerkschaftsbundes (ÖGB) beteiligt. Bei Betriebsratswahlen errang die KPÖ in vielen Großbetrieben die Mehrheit.
Kommunistische Frauenbewegung
Mit der Herausgabe der „Stimme der Frau“ ab Oktober 1945 und der Gründung des überparteilichen „Bund demokratischer Frauen Österreichs“ (BDFÖ) wurde an die Erfahrungen der proletarischen Frauenbewegung der Ersten Republik und im antifaschistischen Widerstand angeknüpft. Irma Schwager, Langzeit-Vorsitzende des BDF, gehörte der KPÖ an.
Österreich vor einer Richtungsentscheidung
Nach der Befreiung vom Faschismus stand Österreich vor einer Richtungsentscheidung. Die KPÖ trat für einen Neubeginn ein, für einen radikalen Bruch mit den Strukturen des Kapitalismus, für ein neues, demokratisches Österreich, in dem die sozialen Wurzeln für Faschismus und Krieg beseitigt sind und das Großkapital entmachtet ist. Schwerpunkte des kommunistischen Programms waren die Verstaatlichung aller ökonomischen Schlüsselbetriebe, die Entnazifizierung und Demokratisierung des öffentlichen Lebens, vor allem des Staatsapparats, und eine demokratische Bodenreform.
Errungenschaften der KPÖ
Mit dem NS-Verbotsgesetz wurde jede Form nationalsozialistischer Wiederbetätigung unter Strafe gestellt. Von eigens eingerichteten Volksgerichten wurden österreichische Mitschuldige an Kriegsverbrechen abgeurteilt. Von größter Bedeutung waren die 1946 und 1947 beschlossenen Gesetze zur Verstaatlichung der Schlüsselindustrien und der Energiewirtschaft. Nicht durchsetzen konnte sich die KPÖ mit ihrer Forderung nach Ausarbeitung einer neuen Verfassung.
Vom Antifaschismus zum Antikommunismus
Letztlich entstand jedoch kein „neues, revolutionäres Österreich“, sondern der alte Kapitalismus. Das Resultat der Novemberwahlen des Jahres 1945 (5,4 Prozent) bedeutete das Ende der kommunistischen Hoffnungen auf eine antifaschistisch-demokratische Neuordnung. Das Gewicht der KPÖ wurde fortan vom Kalten Krieg bestimmt. Der antifaschistische Grundkonsens des Jahres 1945 wich einem antikommunistischen Konsens, die antifaschistische Zusammenarbeit der demokratischen Parteien wurde durch die Sozialpartnerschaft abgelöst.
Kommunist:innen und mit ihr zusammenarbeitende Linke wurden nun aus der aktiven Gestaltung der Zweiten Republik und aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens ausgegrenzt. Antikommunistische Propaganda wurde seither von ÖVP und SPÖ genutzt, um den kapitalistischen Wiederaufbau zu legitimieren und Kritik daran als kommunistisch zu diskreditieren. Kommunistische Widerstandskämpfer:innen wurden ausgegrenzt, im Gegenzug wurden ehemalige Nationalsozialist:innen in die Nachkriegsgesellschaft integriert. Die Hegemonie des Antikommunismus verdrängte die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus, die Entnazifizierung kam faktisch zum Stillstand. Diese Politik wurde nicht nur, aber wesentlich von der SPÖ vorangetrieben.
Für die Neutralität
Die KPÖ trat nach 1945 stets für die volle Unabhängigkeit und Souveränität Österreichs ein. Als Weg dorthin propagierte sie die Neutralität, die von SPÖ und ÖVP lange Jahre abgelehnt wurde. Tatsächlich war es das Rezept der „immerwährenden Neutralität“, das Österreich im Jahr 1955 die Unterzeichnung des Staatsvertrags brachte. Der Jahrestag der Befreiung ist für die KPÖ auch ein Anlass, auf die Notwendigkeit der Neutralität und auf den antifaschistischen Auftrag der Verfassung und des Staatsvertrags hinzuweisen.
Quelle: KPÖ