Übernommen von KPÖ:
Mit der Kampagne „Stop ReArm Europe“ formiert sich europaweiter Widerstand gegen die zunehmende Aufrüstung in Europa. In den nächsten Wochen und Monaten sind europaweit zahlreiche Proteste geplant.
Unter dem Eindruck des Ukraine-Krieges, des Völkermords in Gaza wie auch zunehmender globaler Spannungen rufen zahlreiche Friedensorganisationen, Gewerkschaften, kirchliche Gruppen, linke Parteien und zivilgesellschaftliche Initiativen zu einem Kurswechsel auf. Die zentrale Forderung: Statt Milliarden in Rüstungsprojekte zu investieren, soll Europa auf Diplomatie, zivile Konfliktlösung und soziale Sicherheit setzen.
KPÖ-Friedenssprecher Rainer Hackauf: »Die Aufrüstung in Österreich wie auch darüber hinaus ist ein Frontalangriff auf die Rechte der Lohnabhängigen. Denn der Kauf von Waffen verschlingt Mittel, die für den Sozialstaat fehlen, wie wir gerade auch in Österreich spüren können. Daher unterstützt die KPÖ die neue Kampagne gegen eine weitere Militarisierung in Europa. Nur durch eine gemeinsame Bewegung können wir die Pläne der Regierenden stoppen.«
Die Initiator:innen der Kampagne kritisieren unter anderem den geplanten Ausbau gemeinsamer europäischer Rüstungsinitiativen sowie das Ziel, die EU zu einer militärischen Großmacht auszubauen. Besonders im Fokus steht der „European Defence Fund“ (EDF) und weitere Maßnahmen, mit denen Rüstungsindustrie und Waffenexporte gefördert werden. Dies alles geht zulasten von Investitionen in Bildung, Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit.
„Stop ReArm Europe“ will eine breite öffentliche Debatte, wie auch eine Bewegung gegen Aufrüstung und Krieg anstoßen und ruft zur europaweiten Vernetzung von Friedensinitiativen auf. Geplant sind Informationsveranstaltungen, Protestaktionen und eine Petition an die EU-Institutionen. Die Kampagne sieht sich in der Tradition des zivilgesellschaftlichen Engagements für eine friedliche und solidarische Europa.
Termine, weitere Informationen und die Möglichkeit zu unterzeichnen finden sich unter www.stoprearm.org.
Aufruf StopReArmEurope
Organisieren wir eine europäische Bewegung gegen die Wiederaufrüstung Europas! Macht mit!
„Wir lehnen die Pläne der EU ab, zusätzlich 800 Milliarden Euro für Aufrüstung auszugeben. Das sind 800 Milliarden Euro, die uns gestohlen werden. Gestohlen aus den Bereichen Soziales, Gesundheit, Bildung, Arbeit, Friedensaufbau, internationale Zusammenarbeit, gerechter Wandel und Klimagerechtigkeit. Davon profitieren ausschließlich Rüstungskonzerne in Europa, den USA und anderswo.
Das macht Krieg wahrscheinlicher und die Zukunft für alle unsicherer! Es führt zu mehr Schulden, mehr Kürzungsmaßnahmen und mehr Grenzen. Es verschärft Rassismus. Es befeuert den Klimawandel. Wir brauchen keine weiteren Waffen; wir müssen uns nicht auf weitere Kriege vorbereiten. Was wir brauchen, ist ein komplett anderer Plan: echte, soziale, ökologische und gemeinsame Sicherheit für Europa und die Welt.“
Steht auf gegen den Krieg. Stoppt die Wiederaufrüstung Europas.
Quelle: KPÖ
