IPPNW warnt vor Rückkehr konventioneller und atomarer Mittelstreckenwaffen

Die Verhandlungen sollten ohne Vorbedingungen und Vorfestlegungen erfolgen. Alle Seiten müssten zu Kompromissen bereit sein. Dabei solle es sowohl um die Beendigung des Ukrainekrieges gehen, als auch um neue Abkommen zur Rüstungskontrolle. Dies sei insbesondere vor dem Hintergrund wichtig, dass der NEW START-Vertrag zur Reduzierung strategischer Trägersysteme und Atomsprengköpfe in sechs Monaten endet.

Zudem ist ein Wettrüsten bei Mittelstreckenwaffen in vollem Gang. Mit den ab 2026 geplanten Marschflugkörpern, Raketen und Hyperschallwaffen in Deutschland sollen erstmals seit 1991 wieder Mittelstreckenwaffen auf deutschem Boden stationiert werden, die Ziele weit in Russland treffen können. Die Bundesregierung plant den Kauf des mobilen Startsystems „Typhon“, von dem Mittelstreckenwaffen mit einer Reichweite von über 1.600 Kilometern gestartet werden. Damit wären konventionelle Angriffe auf die russische militärische Infrastruktur und das russische Frühwarnsystem möglich.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat Anfang August als Reaktion auf die geplante Mittelstreckenwaffenstationierung in Deutschland angekündigt, russische Hyperschallwaffen vom Typ Oreshnik in Belarus stationieren zu wollen. Diese Raketen können Atomsprengköpfe transportieren. Nach dem Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag über den Verzicht auf landgestützte atomare Kurz- und Mittelstreckenraketen hält sich nun auch Russland offiziell nicht mehr an diese Abrüstungsvereinbarung. Das russische Außenministerium erklärte am 4. August 2025, dass ein Moratorium beendet sei, mit dem sich das Land nach eigenen Angaben auch nach dem US-Ausstieg 2019 weiter an das Abkommen hielt. Russische Medien berichteten, dass die Oreshnik die Ramstein Air Base in Deutschland in nur 15 Minuten erreichen könnte.

„Im Ukrainekrieg einseitig auf Aufrüstung zu setzen, ist brandgefährlich und birgt die hohe Gefahr einer Eskalation – bis hin zum Atomkrieg. Wir müssen jetzt endlich zu Verhandlungen kommen. Teil dieser Verhandlungen könnte beispielsweise der gegenseitige Verzicht auf die Stationierung von Mittelstreckenwaffen sein. Für die Verhütung eines europaweiten Krieges ist die Aufnahme von Rüstungskontrollverhandlungen zwischen den USA und Russland unabdingbar. Darauf müssen Deutschland und die EU drängen“, so die IPPNW-Vorsitzende Dr. Angelika Claußen.