Eine Heldentat, die die Menschheit rettete

Der Erste Sekretär der Kommunistischen Partei Kubas und Präsident der Republik, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, gratulierte „der Regierung und dem Volk Russlands zum 76. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg über den Faschismus, eine Heldentat, die die Menschheit rettete und die wir in Dankbarkeit nie vergessen werden“, sagte der Staatschef über Twitter.

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Parteitag der Russischen Kommunistischen Arbeiterpartei

Am 24. und 25. April 2021 fand der 12. Parteitag der Russischen Kommunistischen Arbeiterpartei (Российская Коммунистическая Рабочая Партия, РКРП, RKAP) statt. Der Kongress tagte mit 102 Delegierten aus 47 regionalen Parteiorganisationen in Gorki Leninskije bei Moskau und widmete sich der ideologischen und organisatorischen Stärkung der Partei. Um diese Bemühungen gab es scharfe Auseinandersetzungen, zumal sich bereits im Vorfeld eine „oppositionelle“ Plattform gebildet hatte, die mit der marxistisch-leninistischen und antirevisionistischen Ausrichtung der RKAP nicht einverstanden war.

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Entspannungssignale aus Moskau unerwünscht

Am Donnerstag vergangener Woche ordnete das russische Verteidigungsministerium das Ende der Manöver in der Nähe der ukrainischen Grenze und auf der Krim an. Am selben Tag nahm Präsident Wladimir Putin am Online-Klimagipfel teil, der auf Einladung von US-Präsident Joseph Biden stattfand, erklärte sich bereit, mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wladimir Selenski zu sprechen und ließ in seiner jährlichen Rede vor der Föderalen Versammlung Russlands das Interesse seiner Regierung erkennen, Rüstungskontrollverträge abzuschließen.

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Neue Sanktionsforderungen gegen Russland ablehnen

„Es vergeht kaum ein Tag ohne neue EU-Sanktionsforderungen gegenüber Russland. Es wäre fatal, wenn die Bundesregierung erneut in diesen Kalten-Kriegs-Chor mit einstimmt. Wir brauchen stattdessen dringend eine Entspannungspolitik gegenüber Russland. Kriegsgeheul und Säbelrasseln mit Überlegungen einer neuen NATO-Erweiterung und NATO-Großmanövern in Osteuropa verfestigen lediglich die Konfrontation“, erklärt Sevim Dagdelen, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, zur heutigen Videokonferenz der EU-Außenminister.

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Corona und Krise: Was sagt die Russische Kommunistische Arbeiterpartei dazu?

Die Russische Kommunistische Arbeiterpartei – Revolutionäre Partei der Kommunisten (RKAP-RPK) wurde im Jahr 2001 gegründet und ist Mitglied der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas. Ihr zentrales Organ heißt Trudovaja Rossija (erscheint seit 1994) und auf Youtube findet man zwei regelmäßig bespielte Kanäle: RKRP Life, wo aktuelle Themen besprochen werden, und Krasnaja Škola („Rote Schule“), wo zu Schulungszwecken verschiedene historische, politische und ökonomische Thematiken durchgenommen werden. Der Revolutionäre Kommunistische Jugendverband (Bolschewiki), RKSM(B), ist die Jugendorganisation der Partei.

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Zeremonie mit Kranzniederlegung in Gedenkstätte Seelower Höhen

Am 16. April d.J. hat die Gedenkzeremonie mit einer Kranzniederlegung in der Gedenkstätte Seelower Höhen stattgefunden, an der die Mitarbeiter der Botschaft, des Verteidigungsattachéstabs sowie der russischen Handelsvertretung teilgenommen haben. Wegen der Coronavirus-Epidemie wurde die feierliche Veranstaltung eingeschränkt öffentlich durchgeführt. Die Teilnehmer der Zeremonie gedachten der sowjetischen Helden, die im Kampf für die Befreiung Europas vom Nazismus gefallen waren.

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Joe Biden im Tagesschau-Weichzeichner

Tagesschau-Meldung ohne gedankliche Vorleistung: „Der Konflikt um die Ostukraine heizt die Spannungen zwischen den USA und Russland an.“ Hoppla. Kleine Analyse: Wer (Subjekt)? Der Konflikt. Satzaussage? Heizt an. Wen oder was (Objekt)? Die Spannungen. Ach so. Der Konflikt, dieser Kotzbrocken! Damit wir trotz solch erbärmlicher Sprache ins gewünschte Bild gesetzt werden, kloppt Tagesschau-Expertin Silvia Stöber mit ihrem nächsten Satz den Rahmen drumherum fest: „Berichten über umfangreiche Truppenbewegungen russischer Streitkräfte an die Grenze der Ukraine folgten Warnungen und Drohgebärden.“ Und schon liegen wir wieder richtig: Der Russe ist schuld. Der provoziert…

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Vom Säbelrasseln zum Krieg?

Im vergangenen Jahr sollte „Defender Europe 2020“ mit Schwerpunkt in der Ostseeregion und etwa 37.000 Teilnehmern die größte Militärübung seit dem Zweiten Weltkrieg in Europa werden. Wegen der Pandemie kam es fast zum Abbruch. Trotz des eingeschränkten Programms wurde aber deutlich, welch zentrale Rolle die Bundesrepublik als Drehscheibe für den Aufmarsch gegen Russland spielt. Die USA wissen das zu schätzen. Der amtierende Präsident Joe Biden hat die Abzugspläne seines Vorgängers Donald Trump für US-Truppen aus Deutschland längst korrigiert. Am vergangenen Dienstag kündigte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin nun an, die Truppen im…

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Zur Änderung der Einreiseregeln nach Russland für deutsche Staatsbürger und Personen mit dauerhaftem Aufenthaltsrecht in Deutschland

Es ist die Verordnung der russischen Regierung vom 31. März 2021 Nr. 814-r in Kraft getreten. Somit wurde die Verordnung der russischen Regierung vom 16. März 2020 Nr. 635-r zur vorübergehenden Einschränkung der Einreise von Ausländern und Staatenlosen in die Russische Föderation und zur vorübergehenden Einstellung der Bearbeitung von Visaanträgen und Einladungen sowie ihrer Ausstellung geändert. Demnach können nun deutsche Staatsbürger und Personen, die über eine Aufenthaltsgenehmigung oder ein anderes Dokument verfügen, das das Recht auf einen ständigen Aufenthalt in Deutschland bestätigt, alle Visakategorien für den Russland-Besuch erhalten sowie nach…

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