Übernommen von Solidnet:
Die Neue Kommunistische Partei der Niederlande (NCPN) verurteilt die niederländische Beteiligung am Abschuss angeblicher russischer Drohnen über Polen scharf. Der Einsatz niederländischer F-35-Kampfjets eskaliert den Konflikt in Osteuropa und bringt uns einem direkten Krieg mit Russland näher, mit allen möglichen Konsequenzen, die das mit sich bringt. Die NCPN lehnt natürlich die Verletzung des Luftraums eines souveränen Landes ab, aber unabhängig davon, wer die Drohnen geschickt hat oder warum, ist die direkte niederländische Einmischung eine weitere Eskalation in einem Krieg, bei dem die niederländische Arbeiterklasse nichts zu gewinnen hat.
Polen hat nun die NATO gebeten, Artikel 4 zu aktivieren, wodurch die polnische Regierung mit anderen NATO-Ländern zusammenkommen wird, um weitere Maßnahmen gegen Russland zu besprechen. Auf diese Weise werden die Länder, die Teil des imperialistischen Bündnisses sind, weiter in einen Krieg hineingezogen, der nur zur Katastrophe führen kann.
Das europäische Industriekapital hat ein Interesse an einer Kriegswirtschaft und den damit verbundenen Investitionen. Deshalb wird die Kriegspropaganda hochgefahren, damit die EU-Arbeiterklasse auf weitere Angriffe auf soziale Rechte und Sicherheit vorbereitet wird. Dies geschieht, damit das freiwerdende Geld für Waffen, Wehrpflicht und andere militärische Komponenten verwendet werden kann.
All diese Ereignisse finden vor dem Hintergrund verschiedener groß angelegter Militärübungen in Osteuropa statt. So führen Russland und Weißrussland auf weißrussischem Gebiet ihre größte Militärübung seit 2022 durch. Zu Beginn dieses Jahres haben Polen, Litauen, Rumänien, die Tschechische Republik, Schweden, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten Übungen in der Suwalki-Lücke, dem Landstreifen zwischen Kaliningrad (einer russischen Enklave über Polen) und Weißrussland, durchgeführt. Solche groß angelegten Übungen heizen den Konflikt weiter an und können im Falle von Provokationen oder Fehlern schwerwiegende Folgen haben.
Wo imperialistische Mächte Kriege weiter eskalieren, Angriffe auf den Lebensstandard der Arbeiterklasse zugunsten der kapitalistischen Kriegswirtschaft vorbereitet werden und Menschenleben dem Profit geopfert werden, bleibt der Widerstand der Arbeiterklasse notwendig.
Deshalb fordern wir:
- Keine niederländische Beteiligung an imperialistischen Interventionen und Kriegen;
- Keine niederländischen Soldaten und Waffen außerhalb unserer Grenzen;
- Keine Aushöhlung der sozialen Rechte zugunsten der Profite der Großindustrie;
- Austritt der Niederlande aus imperialistischen Bündnissen wie der NATO und der EU.
Quelle: Solidnet
