Pflegerinnen und Pfleger dürften entsetzt gewesen sein über diese Entwicklung: Caritas und Diakonie haben die sogenannte Erstreckung des Tarifvertrags „Mindestbedingungen Altenpflege“ verhindert. Für einen entsprechenden Antrag beim Bundesarbeitsminister ist die Zustimmung der Arbeitsrechtlichen Kommission (ARK) der Caritas und der ARK der Diakonie zwingend notwendig. Die ARK Caritas hat aufgrund der Abstimmung der Dienstgeberseite den Antrag auf Erstreckung abgelehnt, die ARK Diakonie hat sich daraufhin gar nicht mehr damit befasst und damit dem wichtigen Projekt ebenfalls die Unterstützung verweigert.
Berthold Bose, Landesbezirksleiter ver.di Hamburg: „Das steht alles in krassem Widerspruch zu den sonstigen Aussagen und Werten der konfessionellen Wohlfahrtsverbände. Durch ihre Ablehnung haben sich Caritas und Diakonie als scheinheilig entlarvt und ein schlimmes Signal an die vielen Beschäftigten gesendet, die nun weiterhin nur Pflegemindestlohn bekommen.“ Bose fordert Bundesgesundheitsminister Spahn auf, zu handeln. „Seine bloßen Ankündigungen helfen den Beschäftigten nichts“. Denn bereits im November 2020 hatte Jens Spahn einen Gesetzentwurf versprochen, mit dem Pflegeanbieter, die Versorgungsverträge mit den Pflegekassen abschließen wollen, Tarifverträge anwenden müssen. Wie genau das aussehen soll, ist noch völlig unklar. „Sichergestellt werden muss, dass dazu nicht die Anwendung eines x-beliebigen Dumping-Tarifvertrags mit einer Pseudo-Gewerkschaft reicht,“ betont Berthold Bose.
Quelle: ver.di Hamburg – Caritas und Diakonie verweigern bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege!