Sonntag, 16. Dezember 2018
Solidaritätsanzeige

Der kubanische Präsident Miguel Diaz-Canel wurde vom Präsidenten der Volksrepublik China, Xi Jinping, empfangen. Nach der Begrüßungszeremonie führten beide Staatschefs offizielle Gespräche.

Die beiden Nationen unterzeichneten Kooperationsvereinbarungen in verschiedenen Sektoren, und es wurden Vereinbarungen unterzeichnet, um die Produktionskapazität bei vorrangigen Kooperationsprojekten zu erweitern.

Wenn die Völker Chinas und Kubas etwas sehr gut kennen, so sind es die Freundschaft, die Brüderlichkeit und der gegenseitige Respekt, die sie seit Jahren vereinen. Es ist also kein Zufall, wenn Miguel Díaz-Canel Bermúdez bekennt, sich „wie zu Hause“ zu fühlen.

Am gestrigen Mittwoch zollte der Präsident des Staats- und des Ministerrats dem höchsten Führer der Kommunistischen Partei Chinas (PCCh) von 1949 bis 1976, Mao Zedong, Tribut.

Der kubanische Präsident Miguel Diaz-Canel traf in Peking mit dem Vorsitzender des Ständigen Ausschusses der 13. Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes, Wang Yang, zusammen.

Gemäß der für diesen Mittwoch und Donnerstag geplanten Tagesordnung wird der Präsident des Staats- und des Ministerrats mit dem Gouverneur Pekings Xi Jinping, mit dem Premierminister Li Keqiang sowie den Vorsitzenden des Nationalen Volkskongresses und der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes, Li Zhanshu bzw. Wang Yang, zusammenkommen.

Bei seiner Ankunft aus China am frühen Montagmorgen betonte der Präsident Venezuelas Nicolás Maduro, dass der Plan für den Wirtschaftsaufschwung, den sein Land begonnen hat, auf die Unterstützung Chinas zählen könne.

Maduro bezeichnete seine Rundreise als einen großen Erfolg. Der Besuch in China begann am vergangenen Mittwoch und während seines Aufenthalts wurden 28 Handelsabkommen unter anderem in den Bereichen Erdöl, Energie, Bildung, Kultur und Bergbau paraphiert.

Von Erik Höhne

Der Kurs der Kommunistischen Partei Chinas unter der Führung von Xi Jinping ist allgemein bekannt als „Sozialismus chinesischer Prägung“, häufig verbunden mit dem Begriff der „sozialistischen Marktwirtschaft“. Hierbei geht es darum, Innovations- und Fortschrittsimpulse für die chinesische Ökonomie durch die großzügige Zulassung sowohl chinesischer als auch ausländischer privater Unternehmertätigkeit zu gewinnen. An der zentralen, führenden Stellung des Gemeineigentums und einer makroökonomischen Planung wird allerdings festgehalten. Die Erfolge dieser Orientierung können sich sehen lassen: Lebten 1990 noch 61 Prozent der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze, so lag die Quote 2016 bei 4 Prozent (Quelle: faz.net).

ChinaDer US-Präsident als imperialistischer Sachwalter schäumt vor Zorn: Die Volksrepublik China widersteht nicht nur den unilateralen Zoll-Erhöhungen, sondern antwortet mit gleicher Münze in gleicher Höhe und verfolgt ihren Weg weiter, bis 2021 die Armut im Lande zu besiegen. In der nächsten Stufe der Eskalationsspirale versuchte Donald Trump mit angedrohten »Schutz«-Zöllen bei Automobilen etc. die EU hinter sich zu scharen und gegen Richtung China zu positionieren. Und die EU hilft willfährig mit dem Sojabohnen-Deal die Proteste der US-Farmer abzufedern und schlägt eine »Reform« der Welthandelsorganisation WTO vor, wie die »Frankfurter Allgemeine« am 24. Juli titelte.

Die Geschichte der angeblichen Schallangriffe gegen im Ausland akkreditierte Diplomaten aus den USA , die damit begann, dass Washington im August letzten Jahres ohne irgendeinen Beweis vorzulegen, Kuba wegen Vorfällen dieser Art beschuldigte, beginnt sich jetzt zu wiederholen.

cri chinaEine feierliche Gedenkfeier zum 200. Geburtstag von Karl Marx hat am Freitag in der Großen Halle des Volkes in Beijing stattgefunden. Chinas Staatspräsident Xi Jinping nahm daran teil und hielt eine Rede. Er sagte, man wolle mit der Veranstaltung nicht nur den Respekt für den größten Denker der menschlichen Geschichte ausdrücken, sondern auch den festen Glauben an die wissenschaftliche Wahrheit des Marxismus verkünden.

Xi betonte die große Bedeutung des Marxismus. Schließlich sei der Marxismus nicht nur stets der Leitgedanke der Kommunistischen Partei Chinas und des Staates, sondern auch eine starke Gedankenwaffe für die Kommunisten, um die Welt zu kennen, nach der Wahrheit zu suchen und die Gesellschaft zu formen.

Am vergangenen Dienstag endete die Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses (NVK) der VR China in Peking. Auf einer Pressekonferenz im Anschluss an die NVK-Jahrestagung sprach der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang über die Vorhaben der Regierung. China wolle demnach in diesem Jahr mehr als 13 Millionen neue Arbeitsplätze in den Städten schaffen, sagte er.

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