Am 8. Mai, dem Tag der Befreiung Europas vom Faschismus, und 9. Mai, dem Tag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg, bleibt das Zeigen sowjetischer und russischer Fahnen sowie von St.-Georgs-Bände...
Der Landesverband Berlin der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) hat am Sonntag durch seinen Vorsitzenden Stefan Natke Widerspruch gegen Teile der „Allgemeinverfügung“ der Berliner Polizei zum 8. u...
Aus Protest gegen einen „kulturhistorischen Spaziergang“, den die AfD Lichtenberg für den 1. Mai angemeldet hatte, versammelten sich rund 200 Antifaschist*innen aus Solidarität mit der VVN-BdA. Vielen...
In den vergangenen anderthalb Jahren konnte man in Berlin beim Thema Stadtentwicklung den Eindruck gewinnen, dass die CDU schon mit am Regierungstisch sitzt. Die bisherigen Koalitionspartner Grüne und...
Grundgesetz Artikel 5 (1): Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten… Deutschland befindet sich in einer tiefen Krise. Sanktionen und Wirtschaftskri...
Übernommen von: VKG – Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften Bericht über die ver.di Landesbezirkskonferenz Berlin-Brandenburg 24.-25. Februar 2023 | Alle erkämpften, sozialen Rechte der Arbeitneh...
Berlin ist immer für Überraschungen gut. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) will ihren Posten räumen und als Juniorpartnerin in eine Koalition unter CDU-Führung eintreten. Stellt di...
Übernommen von: DIE LINKE. Zu der Entscheidung Franziska Giffeys sich in Berlin für eine Koalition mit der CDU auszusprechen, erklärt Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Tobias Bank: Die SPD w...
Die Feministin Alice Schwarzer wird Alice „Brauner“ geschimpft und ausgerechnet Romani Rose vom Zentralrat der Sinti und Roma wird vorgeworfen, „mit Nazis zu marschieren“. Solc...
Am Freitag und Samstag haben in ganz Deutschland Kundgebungen und Demonstrationen zum Ukraine-Krieg stattgefunden. Während die einen unter blau-gelben Fahnen die Stimmung anheizten und nach mehr Waffe...
Übernommen von: Pressemitteilungen – Botschaft der Russischen Föderation Die Aufstellung eines zerstörten russischen Panzers vor der russischen Botschaft in Berlin ist eine Provokation, die bei deutsc...
Vor wenigen Wochen erhielt der Berliner Friedensaktivist Heinrich Bücker einen Strafbefehl. Ihm wurde vorgeworfen, in einer Rede zum 81. Jahrestags des faschistischen Überfalls auf die Sowjetunion geg...
20 entlassene Beschäftigteeines Lieferdienstes, der sich seiner umweltfreundlichen Ausrichtung rühmt, kämpfen gegen Massenentlassungen. In einem Statement, das die FAU heute verbreitete, schreiben sie...
Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer haben mit ihrem „Manifest für den Frieden“ den Nerv getroffen. Innerhalb weniger Tage wurde ihre gleichnamige Petition von mehr als 400.000 Bürgerinnen und Bürger...
Der Wahlkampf in der Hauptstadt war kurz, aber überaus aggressiv. Auch wenn die Spitzen der rot-grün-roten Berliner Regierungskoalition zuletzt freundlicher miteinander umgegangen sind: In den Wochen ...
Die CDU hat ihr Ergebnis in Berlin stark verbessert. Ein Votum für einen Regierungswechsel ist das dennoch nicht. Denn 72 Prozent derjenigen, die zur Wahl gegangen sind, haben die CDU gerade nicht gew...
Bei der Wiederholungswahl in Berlin ist die CDU stärkste Partei geworden, die bisherige Regierungskoalition aus SPD, Grünen und Linken könnte rechnerisch aber weitermachen. Über die entsprechenden Ver...
Übernommen von: Pressemitteilungen – Botschaft der Russischen Föderation Mit tiefer Bestürzung haben wir die Nachricht vernommen, dass der langjährige deutsche Politiker, Bundestagsabgeordnete und der...
3000 Beschäftigte des öffentlichen Dienstes verliehen am Donnerstag vor dem Berliner Abgeordnetenhaus lautstark ihren Forderungen nach mehr Geld Nachdruck. Natürlich war der Adressat so kurz vor der W...
Berlins Linke-Landeschefin Katina Schubert geht nicht davon aus, dass eine Fortführung der rot-grün-roten Koalition in der Hauptstadt daran scheitert, dass SPD oder Grüne nach der Wahl am Sonntag die ...
Die SPD gibt sich gerne als die soziale Partei. Doch in der Mietpolitik hat sie nichts vorzuweisen. Das gilt für ihre Regierungsbeteiligungen in Berlin wie im Bund, wie jetzt wieder die Diskussion um ...
Auf den ersten Blick könnte man sagen: Mit der Entscheidung, die Wiederholungswahl für das Berliner Abgeordnetenhaus am 12. Februar nicht zu stoppen, hat das Bundesverfassungsgericht Berlins Bürgern u...
Übernommen von: VKG – Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften Seit Monaten befinden sich die Berliner Lehrer:innen zusammen mit ihrer Gewerkschaft in einer Tarifauseinandersetzung mit dem Berliner ...
Übernommen von sdaj.org: Am 13. und 14. Januar beteiligten wir uns als SDAJ am jährlichen Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Wochenende in Berlin. Zum ersten Mal seit Beginn der Corona-Pandemie fand die jährl...
Ein eintägiger Streik am Flughafen Berlin lässt die Unternehmerseite sowie den deutschen Fughafenverband ADV zurzeit hellhörig werden. Die Gewerkschaft Verdi kündigte für Mittwoch einen ganztägigen St...