Kaum eine Bundestagswahl hat so wie diese das Parteiensystem verändert und erschüttert. Die Wählerschaft hat sich weiter fragmentiert – noch nie ist es passiert, dass die stärkste Kraft gerade e...
In einem Punkt unterscheidet sich die DKP nicht von anderen Parteien. Sie tritt zu den Bundestagswahlen, den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin an und wi...
Erklärung des Parteivorstands der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), Wien, 24. September 2021 Am 26. September 2021 findet in der Bundesrepublik Deutschland die Wahl zum Deutschen Bundestag statt. D...
1. Die AfD führt zu Spaltung Die AfD spaltet mit ihrer Politik. Sie spricht aus Prinzip nicht alle Menschen die in Deutschland leben an und hetzt bewusst gegen Minderheiten, Menschen anderer Religione...
Mit über 600.000 Teilnehmer*innen wurde kurz vor der Bundestagswahl noch einmal ein Zeichen gesetzt, dass große Bevölkerungsteile den Klimaschutz nicht dem politischen Gang der Dinge überlassen möchte...
Der Protest der Klimabewegung Fridays for Future hat kurz vor der Wahl in Deutschland eines ganz deutlich gemacht: Vorschusslorbeeren für die nächste Bundesregierung gibt es keine. Im Gegenteil: Die S...
Im Rahmen des größten Klimastreiks seit Beginn der Corona-Pandemie macht Fridays for Future mit bundesweit über 620.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern unter dem Motto „Alle fürs Klima“ di...
Am heutigen Freitag, dem 24. September 2021 hatten sich rund 270 Beschäftigten bei den psychiatrisch-neurologischen Asklepios-Fachkliniken in Brandenburg/Havel, Lübben und Teupitz am vierten Streiktag...
Am kommenden Montag, dem 27. September 2021 um etwa 11:00 Uhr werden die Tarifverhandlungen über Gehälter, Löhne und Ausbildungsvergütungen für die rund 60.000 Beschäftigten im Hamburger Groß- und Auß...
Gerade vor dem Hintergrund der diese Woche anstehenden Bundestagswahl ist es für die Politik wichtig, vermeintliche Entschlossenheit in der Pandemiebekämpfung zu zeigen. Doch das Ganze ist mehr Schein...
Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) kritisiert die neuen Quarantäne-Regeln für ungeimpfte Arbeitnehmer*innen. Nach dem Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) vom Mittwoch sollen un...
„Es ist skandalös, dass sich die Bundesregierung kurz vor der Bundestagswahl weigert, die Gesamtkosten für Rüstungsbeschaffungen der 19. Legislaturperiode offenzulegen“, erklärt Matthias Höhn, sicherh...
Die zweite Tarifrunde zwischen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und dem Bundesverband öffentlicher Banken (VÖB) ist am Abend ergebnislos zu Ende gegangen. Die Gewerkschaft bewertet d...
Der DKP-Direktkandidat im Wahlkreis 62 zur Bundestagswahl, Frank Ehrhardt, wertet Vorschläge des Potsdamer Oberbürgermeisters als Angriffe gegen das Bürgerbegehren „Potsdamer Mietendeckel“....
Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt anlässlich des Globalen Klimastreiks am 24. September 2021:...
„Anlässlich der Zusammenkunft der Regierungen am Rande der UN-Generalversammlung, um über die Pandemie-Reaktion zu diskutieren, fordere ich die Bundesregierung auf, endlich ihr Versprechen einzulösen ...
Im Groß- und Außenhandel hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) gestern die Beschäftigten von sechs Hamburger Betrieben zum Warnstreik aufgerufen. Bestreikt werden heute: Metro Deutschl...
Die wahlkämpfenden Bewerber um das Bundeskanzleramt in Berlin werden nicht müde, den »sozialverträglichen« Weg zur Klimaneutralität zu preisen. CDU und SPD haben im jüngsten Klimaschutzgesetz die Losu...
Die UN-Vollversammlung ist seit einigen Jahren auch Schauplatz wichtiger Ankündigungen beim Klimaschutz. Staaten machen deutlich, wer hier international den Ton angibt, und schlagen auch Pflöcke vor d...
Jetzt scheint es der sozialistischen Tageszeitung „junge Welt“ mal zu reichen mit den ewigen Anfeindungen durch den sogenannten Verfassungsschutz. Vor knapp zwei Wochen hat der Verlag 8. Mai GmbH eine...
Am letzten Samstag lud die DKP Hamburg anlässlich ihres Wahlkampfabschlusses zu einer Kundgebung in den Stadtteil Billstedt. Musik vom DJ mit Pult mitten auf dem Platz vor der riesigen Billstedter Ein...
Auch am heutigen Mittwoch, dem 22. September 2021 befinden sich die Beschäftigten bei den psychiatrisch-neurologischen Asklepios-Fachkliniken in Brandenburg/Havel, Lübben und Teupitz im Streik. Am heu...
An der Reiseroute der Fregatte „Bayern“ hatte das Ministerium von Annegret Kramp-Karrenbauer lange gefeilt. Die siebenmonatige „Präsenz- und Ausbildungsfahrt“ begann mit der Feindfahrt, also mit der T...
Kurz vor der Wahl am Sonntag haben wir von der SPD Rückmeldung auf unsere Wahlprüfsteine bekommen: Wird Ihre Partei sich für die Anhebung des Bundeswehr-Rekrutierungsalters auf 18 Jahre einsetzen – wi...
Schon länger hatte man es befürchtet, nun ist es eingetreten: Ein Mord durch einen radikalisierten Gegner der staatlichen Corona-Maßnahmen. Wegen des bloßen Hinweises auf die Einhaltung der Maskenpfli...