Erneut Polizeigewalt in Berlin. Warum nimmt die Polizeigewalt zu?
Übernommen von Yeni Hayat – Neues Leben: Dilan Baran Am 2. Sonntag im Januar findet jedes Jahr die traditionelle Demonstration im Gedenken an Rosa Luxemburg […]
Repression
Neuer G20-Prozess in Hamburg: Angriff auf Versammlungsfreiheit
Übernommen von Yeni Hayat – Neues Leben: von Ayda Kamen Am 18. Januar starteten am Hamburger Landgericht erneut Prozesse gegen sechs angeklagte Demonstrierende, darunter Mitglieder […]
Kundgebung: Freiheit für die Inhaftierten der LLL-Demonstration!
Wir dokumentieren nachstehend einen Aufruf der Initiative Freiheit für die Inhaftierten der LLL-Demonstration zur Kundgebung in Solidarität mit den Betroffenen der Polizeiübergriffe vom vergangenen Sonntag. […]
dju in ver.di Niedersachsen-Bremen kritisiert massive Einschränkung der Pressefreiheit
Übernommen von: dju in ver.di Protestcamp Leinemasch: Bei der gewaltsamen Räumung sind keine Medienvertreter*innen zugelassen Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union in ver.di Niedersachsen-Bremen kritisiert die […]
Justiz greift Versammlungsfreiheit an: Auftakt im Rondenbarg-Prozess
Der G20-Gipfel in Hamburg liegt inzwischen mehr als sechseinhalb Jahre zurück, aber die Repression geht weiter: Am 18. Januar 2024 beginnt der Prozess gegen sechs […]
Rote Hilfe protestiert gegen massive Polizeigewalt auf linker Gedenkdemonstration
An der Gedenkdemonstration für die ermordeten KPD-Gründer*innen Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht nahmen mehrere tausend Menschen teil. Die Manifestation führt seit vielen Jahren von Frankfurter […]
Berufungsurteil reduziert Strafe – Repression gegen Klimagerechtigkeitsbewegung geht weiter
Aktuell laufen mehrere Gerichtsverfahren gegen Klimagerechtigkeitsaktivist*innen wegen einer Blockade des Kohlekraftwerks Neurath im November 2021. Nachdem das Amtsgericht Grevenbroich im vergangenen Jahr zwei Haftstrafen verhängt […]
Gegen Berufsverbote
Die Repressionen gegen den Lehrer und Gewerkschafter Luca S. aus Mainz gehen weiter. In der vergangenen Woche wies das Verwaltungsgericht seinen Antrag auf ein Eilverfahren […]
Polizeimord in Mülheim an der Ruhr
Es ist der neunte Fall in den fünf Jahren, bei dem ein Mensch nach einem Tasereinsatz ums Leben kam: Ein 26-jähriger Geflüchteter aus Guinea ist […]
„Es geht um den Marxismus als Methode“
Am 13. Januar ist es wieder soweit. In Berlin beginnt das Luxemburg-Liebknecht-Wochenende mit der Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung „junge Welt“. Die Konferenz, unterstützt von 30 Organisationen, darunter […]