Der deutsche PEN protestiert gegen die Entscheidung eines Berliner Finanzamts, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschist*innen, der ältesten und größten antifaschistischen...
Nachdem die Vertreter der Fraktionen im Sozialausschuss der Stadt Bottrop sich bei drei vorangegangenen Sitzungen gegen den Guido Schulz (AfD) ausgesprochen hatten, verfügte die Bezirksregierung, dass...
Zu den aktuellen Bedrohungen gegen Politikerinnen der LINKEN und Mitglieder ihrer Fraktion erklären die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch: „Heute err...
In den vergangenen Tagen gingen bei den LINKEN-Politikerinnen Martina Renner, Anne Helm, Evrim Sommer und Janine Wissler Morddrohungen ein – teils unterzeichnet mit dem Kürzel „NSU 2.0“. Gleichzeitig ...
Wieder einmal bleibt sich die deutsche Polizei treu und handelt gegen linksgerichtete PolitikerInnen oder Personen die ihnen ein Dorn im Auge sind: Die hessische Landtagsabgeordnete Janine Wissler (Pa...
Nach den Morddrohungen von Rechtsextremen gegen die hessische Linken-Fraktionschefin Janine Wissler, versichert der ver.di Landesbezirk Hessen ihr seine volle Solidarität. Landesbezirksleiter Jürgen B...
Nach Ansicht des Berliner Politikwissenschaftlers Hajo Funke stößt die AfD bezogen auf ihr Wählerpotenzial mittlerweile an ihre Grenzen. „Selbst in den ostdeutschen Ländern nimmt die AfD nicht m...
Mit tiefer Trauer nehmen wir Abschied von unserem Ehrenvorsitzenden Heinrich Fink. Er wirkte von November 2003 bis Mai 2014 als Vorsitzender der aus West und Ost zusammengeschlossenen antifaschi...
Nachdem die „Arbeitsgruppe Kommando Spezialkräfte“ ihren Bericht vorgelegt hatte, war vom „eisernen Besen“ die Rede, den Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU...
„Auch der heute vorgelegte Maßnahmenkatalog der Ministerin löst das strukturelle Problem des Kommando Spezialkräfte (KSK) nicht. Wer eine abgeschottete, geheime, kampforientierte Spezialeinheit bildet...
Der dritte Prozesstag wegen des Mordes am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke wurden am Dienstag (30.6.) zunächst einige Befangenheitsanträge bearbeitet und abgewiesen und in der Folge ein we...
In den letzten 500 Jahren hat sich der Begriff Rasse in Verbindung mit der europäischen kolonialen Expansion fest im europäischen Sprachgebrauch verankert. Er ist untrennbar verbunden mit der Vorstell...
Ein erstes Geständnis des Angeklagten Stefan Ernst im Mordfall Walter Lübke bestimmte den den zweiten Prozesstag. Fast vier Stunden saßen die Prozessparteien vor einem Fernseher, auf dem das Video von...
Donald Trump ist für viele Rechte ein Vorbild – offenbar auch für die AfD. Denn nicht nur der US-Präsident will in seinem Land „die Antifa“ verbieten, auch die AfD will ein Verbot in...
Zehntausende Menschen haben am Sonnabend auch in ganz Deutschland gegen Rassismus und Polizeigewalt demonstriert. In Berlin, wo 1.500 Menschen angemeldet worden waren, schätzte die Polizei die Teilneh...
„Es darf unter Demokratinnen und Demokraten keine Frage sein, ob man sich zur Antifa zählt – die einzig richtige Antwort darauf ist Ja! “, so Silvio Lang, Erster Sprecher der VVN-BdA Sachsen e.V., in ...
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Baden-Württemberg verurteilt den heute Vormittag verübten Anschlag auf das Willi-Bleicher-Haus (Gewerkschaftshaus) in Stuttgart scharf. Die vom Verfassungsschutz ü...
Wir dokumentieren eine Erklärung des Deutschland-Komitees der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP): Es sind 27 Jahre vergangen, seit in Solingen fünf Menschen aus der Türkei beim Brandanschlag durc...
Aufgrund des vom NDR angekündigten Sparprogramms fordert die AfD Hamburg eine Reduzierung der Bezüge des Intendanten und der NDR-Direktorinnen und Direktoren um zehn Prozent. Während viele Menschen in...
Im vergangenen Jahr wurde der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN-BdA) in Deutschland die Gemeinnützigkeit entzoge...
Auch diesen Samstag werden wieder sogenannte „Hygienedemos“ stattfinden. Auf diesen Demos tummeln sich Querfrontler, Rechte und Verschwörungstheoretiker. Sie alle lenken von den tatsächlichen Skandale...
Gegen verschwörungsideologische Massenversammlungen! Seit einigen Wochen tummelt sich eine Mischung aus Verschwörungsideologen, Wissenschaftsleugnern, Hooligans, Neonazis, Identitären, Evangelikalen, ...
Seit einigen Wochen finden in zahlreichen Orten Proteste gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie statt. Hinter den Organisatoren stehen teils Vereine, Initiativen oder Einzelpersonen, d...
„Am 13.5.2020 wurde ein Waffen- und Sprengstoffdepot ausgehoben, das ein KSK-Soldat in seinem Garten angelegt hatte. Dieser war bereits im April 2017 aufgefallen – mutmaßlich bei einer Abschieds...
Heute ist der 75 Jahrestag der Befreiung vom Faschismus. Die Lage der europäischen Politik und die ständigen Versuche die Geschichte zu verdrehen zwingen uns an diesem Tag ein paar Historische Fakten ...