Nach Wochen der Einschränkungen werden immer mehr Regeln gelockert, der totale Lock-Down ist mittlerweile schon länger Geschichte. Doch wochenlang konnte man neben den alltäglichen News zu Todes- und ...
Lieber Olaf, deine SPD beweist nicht erst seit Agenda 2010 und den Hartz-Reformen, dass das „S“ im Namen nicht für sozial steht. Mit dem Krisenpaket für den Lufthansa-Konzern zeigt sie das ein weitere...
„Die großen Ambitionen, mit denen Deutschland in den Vorsitz des UN-Sicherheitsrates gestartet ist, konnten nicht umgesetzt werden. Die Spaltung der Mitglieder des UN-Sicherheitsrates wurde vertieft s...
„Ich hätte einen Untersuchungsausschuss gerne vermieden und mich allein auf die Reform der Finanzaufsicht konzentriert. Aber die große Mehrheit der Bevölkerung hat offenbar dasselbe Gefühl wie ich: De...
„Die Auswirkungen der Urlaubszeit und der Lockerungen der Maßnahmen gegen die Pandemie können nur schwer vorhergesagt werden. Es ist Aufgabe der Bundesregierung, jetzt Vorkehrungen für eine mögliche z...
Wir dokumentieren nachstehend ein Interview der von der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF) herausgegebenen Zeitung „Prawda“ mit dem Vorsitzenden der DKP, Patrik Köbele...
Bei ihren Annäherungsversuchen an die Union schrecken manche Grüne vor keiner Peinlichkeit zurück. Die Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck haben nun in der FAZ eine Lobeshymne auf die CDU...
„Es ist gut, dass die Union ihre Blockade bei der sogenannten ‚Grundrente‘ immer mehr aufgibt. Aber es ist schlecht, dass CDU und CSU weiter an der armenfeindlichen Kürzung des Zuschlags, der viel zu ...
„Es ist ein fatales Signal, dass CDU/CSU und SPD Transparenz als Belastung empfinden und nicht als Chance, für die Demokratie zu werben. Der Fall Amthor zeigt, dass niemand mehr mit der Einführung ein...
„Wenn Philipp Amthor die Zukunft der CDU darstellt, dann gute Nacht, Konservatismus. DIE LINKE hat gleich zu Beginn der Wahlperiode zur Verbesserung der Lobbykontrolle einen ganz konkreten Gesetzentwu...
Ein großartiges Zeichen! Mehrere zehntausend Menschen haben am Sonntag bundesweit ein Band der Solidarität geknüpft, allein in Berlin über 20.000! Verantwortungsvoll haben wir gemeinsam gezeigt: #SoGe...
Im Kapitalismus geht es um die Profite der großen Banken und Konzerne. Davon ist auch der Umgang mit der Corona-Epidemie bestimmt: So wird Corona als Vorwand genutzt, um Gesetzesänderungen durchzubrin...
Mit 130 Milliarden Euro hat die Bundesregierung in 57 Einzelmaßnahmen das größte Konjunkturpaket in der Geschichte der BRD aufgelegt. Die Ausrichtung der Maßnahmen legt die klare Priorität auf das Stü...
Im neuen Podcast spricht der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele mit Michael Gerber, DKP-Ratsherr in Bottrop, über das Regieren per Dekret in den Kommunen....
„Das Bundesverfassungsgericht hat eine sehr weitreichende und wichtige Entscheidung getroffen, indem es in seinem Urteil festgestellt hat, dass das Gesetz zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des B...
„Wenn die Infektionsrate bei Pflegekräften zunimmt, dann hat der Arbeitsschutz oberste Priorität“, kommentiert Susanne Ferschl, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die Zahlen des RKI,...
„Die einen haben Angst um ihre Existenz und die anderen um ihre Boni. Das 100-Milliarden-Euro-Steuerloch muss mit einer Vermögensabgabe und Krediten gestopft werden“, kommentiert Gesine Lötzsch, haush...
„Wir brauchen mehr Pflegekräfte – und Pflegekräfte brauchen mehr: mehr Zeit, mehr Entlastung, mehr Geld“, sagt Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Ta...
Mit Blick auf den 75. Jahrestag des Weltkriegsendes am 8. Mai 2020 erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali: „Am 8. Mai 1945 kapitulierte die Wehrmacht b...
Auf der heutigen Sitzung der Fraktion DIE LINKE wurde Gregor Gysi einmütig als Nachfolger von Stefan Liebich zum außenpolitischen Sprecher der Fraktion DIE LINKE bestimmt. Als Obfrau im Auswärtigen Au...
In einer Vielzahl von bundesdeutschen Städten sind am „Internationalen Kampftag der Arbeiterklasse“ bundesweit insgesamt mehrere Tausend Menschen auf die Straße gegangen. Bei den weitestgehend von auß...
„Der von Gesundheitsminister Spahn geplante Immunitätsausweis birgt die Gefahr, die bisherige Strategie der Verlangsamung der Virus-Ausbreitung zu unterlaufen. Er ist das falsche Signal für einen soli...
Obwohl der Deutsche Gewerkschaftsbund alle offiziellen Maidemonstrationen aufgrund der Coronavirus-Pandemie in diesem Jahr abgesagt hat, ist es am 1. Mai an vielen Orten der Bundesrepublik doch zu Kun...
„Der 1. Mai findet dieses Jahr unter außergewöhnlichen Bedingungen statt – ohne Kundgebungen und Demonstrationen auf Straßen und Plätzen. Dennoch ist es gerade jetzt wichtig, unsere Forderungen deutli...
Solidarisch mit Mundschutz und Abstand! Angemeldete Kundgebungen in 30 Städten Aktive Gewerkschaftsmitglieder und linke Organisationen haben eine bundesweite Plattform ins Leben gerufen und rufen in 3...