Am 30. Juni trafen sich rund 100 Chemnitzerinnen und Chemnitzer an der Hans-Beimler-Stele und und erinnerten mit Respekt und Dankbarkeit an „ihre“ Spanienkämpfer. An der … Weiterlesen Quelle: Un...
Mehrere tausend Menschen haben heute in Berlin für eine „zivile Zeitenwende“ und gegen die vom Bundestag beschlossene Aufrüstung der Bundeswehr demonstriert. An der Kundgebung, zu der Frie...
Der Bericht zur Evaluierung des Infektionsschutzgesetzes scheint der Politik nicht die vermeintlich gewünschten klaren Ergebnisse zu bringen. Aber waren die tatsächlich gewünscht? Dass die Schlussfolg...
Übernommen von Stop G7 Elmau: Deutschland gleicht einem Polizeistaat: Statement der Karawane für das Leben statt G7 zum Verlauf der G7-Proteste Der Verlauf der G7-Proteste im Juni 2022 in Garmisch-Par...
Am 24. Juli fand vor dem Stuttgarter Landgericht das Berufungsverfahren gegen den Stuttgarter Chris statt. Der angeklagte Kommunist wurde in zweiter Instanz vom Vorwurf des Landfriedensbruchs freigesp...
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Der neue Ko-Vorsitzende der Linkspartei, Martin Schirdewan, hat seine Partei zu Geschlossenheit aufgerufen. Der Erfurter Parteitag am letzten Woc...
Die wissenschaftliche Aufarbeitung des Radikalenerlasses (in Baden-Württemberg „Schiess-Erlass“ genannt) ist abgeschlossen. Die an der Universität Heidelberg erstellte umfangreiche Untersuchung des in...
Wir dokumentieren eine Stellungnahme der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer – Bund der Antifaschisten (FIR) zum 75. Jahrestag des Erscheinens des „Tagebuchs der Anne Frank“ Vor 7...
Bei Traumwetter feierten am vergangenen Samstag in Recklinghausen Hunderte den Christopher Street Day (CSD). Der CSD geht zurück auf einen Aufstand von Homosexuellen und anderen … Weiterlesen Qu...
Mit Blick auf die Arbeitsmarktzahlen sagte Anja Piel, DGB-Vorstandsmitglied: „Der Druck in der Krise wächst – die Bundesregierung muss bei der Weiterbildung jetzt einen Gang zulegen. Der Zuwachs bei d...
Übernommen von: DIE LINKE. Zum weitgehenden Wegfall der kostenlosen Schnelltests sagt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: „Der Wegfall kostenloser Tests ist gesundheitspolitischer Wahnsi...
Die grüne Transatlantikerin Annalena Baerbock kann ganz beruhigt sein: Von Kriegsmüdigkeit war auf dem Madrider Nato-Gipfel nichts zu spüren. Im Gegenteil dominierte die militärische Logik das Herange...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte nach dem NATO-Gipfel an, dass Deutschland noch in dieser Woche mit der Ratifizierung des Beitritts von Finnland und Schweden zur NATO beginnen werde. Die NATO-...
Der gesetzliche Mindestlohn steigt zum 1. Juli auf 10,45 Euro je Stunde. Diesen Schritt hatte die Mindestlohnkommission bereits vor zwei Jahren festgelegt. Bereits drei Monate später, also zum 1. Okto...
Nach der Festnahme von Özgül Emre am 16. Mai in Heidelberg war die linke Aktivistin in den unbefristeten Hungerstreik getreten, weil sie in der JVA Rohrbach Anstaltskleidung tragen sollte. Nun hat sie...
Übernommen von Stopp Air Base Ramstein: Eine wunderschöne Aktionswoche liegt hinter uns. Vom 19.-26. Juni haben wir uns gemeinsam gegen den Krieg und für den Frieden eingesetzt. Mit einer vielfältigen...
Zum Abschluss der organisierten Proteste gegen den G7-Gipfel 2022 in Elmau zieht der Ermittlungsausschuss(1) Bilanz: Formal durch das Grundgesetz geschützte Versammlungen waren massiven Einschränkunge...
Außer Drohungen gegen Moskau und die Ankündigung weiterer Waffenlieferungen an Kiew haben die in der G7 zusammengeschlossenen imperialistischen Hauptmächte auf ihrem Gipfel in den bayrischen Alpen nic...
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zur Deckung der erwarteten Defizite in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), ...
Die Aufreger-Debatte um ein Verbrenner-Verbot ab 2035 spiegelt ziemlich gut wider, was derzeit so an der deutschen Klimadebatte falsch läuft. Für das 1,5-Grad-Ziel wäre ein EU-Verbot für Neuzulassunge...
Weite Teile des Globus stecken in einer manifesten, ja teils dramatisch eskalierenden Schulden- und Hungerkrise, vor drohenden Staatspleiten und sozialen wie humanitären Katastrophen. Der gerade zu En...
Die Lage ist ernst. Die Wirtschaftssanktionen haben Wirkung erzielt. Dies ist allerdings nicht der verzweifelte Hilfeschrei aus Moskau, sondern beschreibt die angespannte Situation für die Menschen hi...
EU-, G7- und NATO-Gipfel – es ist voll im Kalender der Herrschenden im Westen. Zuerst wurde beim EU-Gipfel in der vergangenen Woche schnell der Ukraine und Moldawien der Status eines Beitrittskandidat...
Am 27. und 28. August findet in Berlin das 21. UZ-Pressefest der DKP statt. Es stimmt, das Fest wird nach der Absage durch den Revierpark in Dortmund in diesem Jahr kleiner sein. Aber es wird nicht we...
Seit Mittwoch letzter Woche ist klar: Im Ford-Werk Saarlouis werden ab 2025 keine Autos mehr gebaut. Die Produktion des Focus läuft aus und den Zuschlag für die Produktion eines E-Auto-Modells hat das...