Das mit dem Markt und dem Kapitalismus ist nicht so einfach. Vor allem nicht für Politiker, die die Profitinteressen der Konzerne zusammenbringen sollen mit den strategischen Interessen der Klasse der...
Verschiedene Rüstungskonzerne und Staaten setzen immer mehr auf die Entwicklung und den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI, englisch: Artifical Intelligence, AI) im Krieg. Sie verändert somit nic...
Übernommen von: DIE LINKE. Zum Vorhaben der Ampel vor dem bevorstehenden NATO-Gipfel, nun nach NATO-Vorgabe 2 % des BIP in Rüstung zu investieren, und der Umfrage von YouGov sagt Daphne Weber, aus dem...
Übernommen von sdaj.org: Heute hat die Bundesregierung ihren Entwurf für den Haushalt 2024 und den Finanzplan bis 2027 beschlossen. Ziel der Bundesregierung: Sparen. Insgesamt 30 Milliarden Euro wenig...
Die Regierung hat beschlossen, mindestens weitere 200 Millionen Euro an Steuergeldern zu militärischen Zwecken auszugeben. Am Donnerstag stellte der olivgrüne Armeeminister ein Gesetzesprojekt vor, mi...
Übernommen von sdaj.org: Laut Scholz, Baerbock und Co. hätte sich die internationale sicherheitspolitische Lage seit dem Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine nachhaltig geändert und die deuts...
Der namhafte Rüstungsgegner Jürgen Grässlin hat der Ampelregierung vorgeworfen, Rüstungsexporte zu fördern statt einzudämmen. Schon während der Verhandlungen für ein neues Kontrollgesetz habe das von ...
Die US Air Force hat am vergangenen Freitag ihren neuen strategischen Langstreckenbomber B‑21 „Raider“ vorgestellt. In einer aufwändigen und bizarren Show im kalifornischen Palmdale präsentierte man d...
Das weitere Hochdrehen der Eskalationsschrauben um die Ukraine im neuen Ost-West-Konflikt öffnete vordergründig zugleich den Weg in eine neue Hochrüstungsspirale und regelrechte Dammbrüche einer weite...
Krauss-Maffei-Wegmann (KMW), Rheinmetall, dazu diverse Zulieferbetriebe- wer auf der Suche nach der deutschen Rüstungsindustrie ist, der wird in Kassel fündig. Mit über 200-jähriger Tradition wird in ...
Im Kapitalismus werden Güter vorrangig danach beurteilt, wie viel Profit sie einbringen. Ließe sich, um einen alten Loriot-Sketch in Erinnerung zu rufen, mit Marzipankartoffeln mehr Profit machen als ...
Mehrere tausend Menschen haben heute in Berlin für eine „zivile Zeitenwende“ und gegen die vom Bundestag beschlossene Aufrüstung der Bundeswehr demonstriert. An der Kundgebung, zu der Frie...
Das NATO-Gipfeltreffen in Madrid hat Ergebnisse gebracht, wenn auch voraussehbare: Bis Ende 2030 verpflichten sich die NATO-Mitgliedsstaaten, das Budget des Militärbündnisses um satte 20 Milliarden Eu...
Inzwischen ist es öffentlich: Die Regierung will in den nächsten sechs Jahren insgesamt 4,7 Milliarden Euro für die Aufrüstung der Armee ausgeben. 2028 soll knapp eine Milliarde Euro zu Rüstungszwecke...
Armeeminister gibt massive Erhöhung der Militärausgaben für die Armee und die NATO bekannt Die Absicht der Regierung ist es, während der nächsten Jahre weitaus mehr Geld für die Aufrüstung der Armee u...
Das waren große Worte, die der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil am Dienstag ins – man muss es so sagen – Gefecht führte. Deutschland müsse wieder eine Führungsmacht werden, knapp 80 Jahre Zu...
Übernommen von: DIE LINKE. Zum heute im Bundesrat verabschiedeten 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr sagt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: „Deutschland rüstet...
»Dual use« statt Rüstungskonversion: Wurde in den 90er Jahren noch versucht, zumindest einen Teil der Rüstungsproduktion auf zivile, also gesellschaftlich nützliche Produkte umzustellen, militärisch g...
Plötzlich ging alles sehr schnell. Eine große Kriegskoalition beschloss am 3. Juni die Aufnahme eines Kriegskredits von 100 Milliarden Euro in das Grundgesetz. Das lässt sich getrost als Verfassungsbr...
Übernommen von DKP Baden-Württemberg: Im Rahmen des Ukrainekrieges beschloss die Ampel-Regierung (SPD, Grüne, FDP) kurzerhand ein Sondervermögen in Höhe von 100 Mrd. Euro für die Bundeswehr, im Rahmen...
Während die 367 Millionen Euro, die der olivgrüne Ressortchef François Bausch bis 2025 für 80 neue gepanzerte Armeefahrzeuge verpulvern will, mit Sicherheit wieder einem US-amerikanischen oder deutsch...
Friedensaktivist*innen protestieren vor dem Bundestag Mit einer Kundgebung und einer Protestaktion demonstrierten heute zahlreiche Friedensorganisationen gegen die geplante Änderung des Grundgesetzes ...
Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall erwartet eine Verdoppelung seines Umsatzes bis zum Jahr 2025. Konzernchef Armin Papperger spricht von einer „Wachstumsrate von 20 Prozent über die kommenden Ja...
Anlässlich der geplanten Abstimmung im Deutschen Bundestag über das Sondervermögen für die Bundeswehr im Grundgesetz hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ihre Ablehnung dieses Vorhabe...
Übernommen von DKP München und Südbayern: Veranstaltung am 14. Juni, 19 Uhr, im Eine-Welt-Haus 100 Milliarden € will die Bundesregierung in die Aufrüstung stecken, zusätzlich zum Verteidigungshaushalt...