Übernommen von nd: Der Linke-Politiker Bodo Ramelow hat den Koalitionsvertrag von Union und SPD wegen der Vernachlässigung ostdeutscher Themen scharf kritisiert. Er empfinde es als bitter, „dass...
Übernommen von DiEM25: Statement zum Koalitionsvertrag 2025 vom Koordinationsteam für MERA25 und DiEM25 in Deutschland SPD und Union (CDU/CSU) haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt, der die ...
Übernommen von Unsere Zeit: Mit dem Programm, das CDU, CSU und SPD für ihre Regierungszeit vorgestellt haben, rückt Deutschland dem Krieg einen weiteren Schritt näher. Nachdem mit den alten Bundestags...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: 45 Tage nach den vorgezogenen Bundestagswahlen steht nun fest: CDU/CSU und SPD bilden erneut eine Große Koalition – die fünfte ihrer Art seit dem Zweiten Weltkrieg. ...
Übernommen von Pressemitteilungen – IG Metall: Die IG Metall begrüßt, dass im gestern vorgestellten Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD zentrale Forderungen der IG Metall aufgenommen wurden un...
Übernommen von Pressemitteilungen | Fridays for Future: Am morgigen Freitag, den 11.04., finden deutschlandweit Protestaktionen von Fridays for Future als Reaktion auf den Koalitionsvertrag von Union ...
Übernommen von Pressemitteilungen – IG Metall: Christiane Benner, Erste Vorsitzende der IG Metall, zur Vorstellung des Koalitionsvertrags: Der Geist der Zusammenarbeit der Koalitionäre ist spürb...
Übernommen von DGB Pressemitteilungen: Anlässlich des heute vorgestellten Koalitionsvertrags von CDU/CSU und SPD sagt die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi in Berlin: „Endlich gibt es klare Perspekt...
Übernommen von nd: Nach dem Ergebnis der Bundestagswahl und erst recht nach der jüngsten Umfrage, die die AfD vor der Union sieht, ist klar, dass diese Koalition daran gemessen wird, ob sie den Aufsti...
Übernommen von ver.di: Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) sieht im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD sowohl erfreuliche Festlegungen als auch klare Defizite: „Die Vereinbarung zw...
Regierungsprogramm: Zuckerlkoalition feiert sich für „Kompromiss“ – die arbeitende Bevölkerung zahlt
Übernommen von Zeitung der Arbeit: Wien. Es ist offiziell: ÖVP, SPÖ und NEOS haben sich auf ein „gemeinsames Regierungsprogramm“ geeinigt. In einer Pressekonferenz am Donnerstagvormittag stellten die ...
Der Koalitionsvertrag enttäuscht aus Sicht von Arbeitsrechtsexperten. „Ich war verwundert darüber, was alles fehlt“, sagt der Fachanwalt für Arbeitsrecht Nils Kummert angesichts der Unterz...
Die Wohnungsnot in den Städten ist unwidersprochen eine der zentralen sozialen Fragen der heutigen Zeit. Heftige Mietpreissteigerungen, die zunehmende Mehrbelastung durch wohnungsbezogene Energiekoste...
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) sieht im Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP zahlreiche positive Reform- und Gestaltungsansätze. Größte Achillesferse sei aber, da...
Zwei Monate nach der Bundestagswahl haben SPD, Grüne und FDP heute ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. „Mehr Fortschritt wagen“ lautet der Titel, Ausbildungsplatzgarantie, Bürgergeld und leichterer Z...
Heute haben SPD, Grüne und FDP ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Dazu äußern sich die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE,...
Die Protagonisten von SPD, Grünen und FDP, die am Mittwoch gemeinsam vor die Presse traten, schienen förmlich berauscht von den eigenen Fähigkeiten zum Einnehmen der Perspektive des jeweils anderen Ve...
Im Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition taucht eine Reduzierung der Mieten nur am Rande auf. Dem Thema Bauen und Wohnen soll ein eigenes Ministerium die notwendige Durchschlagskraft verschaffen. Ein ...
„Während die Welt auf knapp drei Grad Erhitzung hin steuert, verfehlt der Vertrag von SPD, Grüne und FDP noch vor Amtsantritt die eigenen Versprechen zur Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze. Trotzdem feier...
Zum heute vorgestellten Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der EVG, Martin Burkert: Vor kurzem stand noch die Zerschlagung des DB-Konzerns im Raum, im K...
Die Verhandlungsteams von SPD, Grüne und DIE LINKE haben sich auf einen Koalitionsvertrag in Berlin geeinigt. Dieser enthält viele Absichtserklärungen, von denen jedoch auch vieles unte...