Solidaritätsschreiben der Partei der Arbeit Österreichs an die Kommunistischen Partei Polens (KPP), Wien, 21.12.2020
Liebe Genossinnen und Genossen,
der Parteivorstand der Partei der Arbeit verurteilt die fortgesetzte Repression gegen die Kommunistische Partei Polens durch die polnische Regierung und den Staat. Wir verurteilen aus schärfste die inakzeptable Gleichstellung des Marxismus-Leninismus mit dem Totalitarismus. Die theoretische Grundlage für die Befreiung der Arbeiterklasse und der Völker von der Herrschaft des Kapitalismus hat nichts gemein mit dem Totalitarismus.
Wir verurteilen den Antrag des Justizministers und des Generalstaatsanwaltes zum Verbot der Kommunistischen Partei Polens beim Verfassungsgericht. Der Hauptvorwurf richtet sich dabei gegen eine Reihe von Positionen der Kommunistischen Partei Polens zu historischen Fragen. Der Antrag folgt der Logik der Europäischen Union, die seit vielen Jahren die Geschichte fälscht und die Sowjetunion mit dem faschistischen Deutschland gleichgesetzt. Die Europäische Union leugnet die Befreiung Europas vom Faschismus durch die Rote Armee. Die Europäische Union versuchte das faschistische Deutschland von Schuld am Beginn des imperialistischen Weltkrieges freizusprechen und der Sowjetunion eine Mitschuld zu geben.
Die Repression gegen die Kommunistische Partei Polens dauert seit vielen Jahren an. Seit dem Antritt der Regierung der PiS-Partei wurde die Repression noch einmal verschärft und Abgeordnete der PiS denunzieren andauernd die Aktivitäten der KPP.
Der Parteivorstand der Partei der Arbeit Österreich bekräftigt die Solidarität mit der Kommunistischen Partei Polens und übersendet geschwisterliche Grüße. Der Kampf der Arbeiterklasse und der Volksschichten für die Befreiung, für den Sozialismus-Kommunismus kann nicht verboten werden.
Hoch die internationale Solidarität!
Lang lebe die Kommunistische Partei Polens!
Quelle: Partei der Arbeit Österreichs – Erneute Solidarität mit der Kommunistischen Partei Polens