Schweiz 

Die PdAS unterzeichnet den Aufruf «Zero Covid»

Die Parteileitung der Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) hat an ihrer Sitzung vom 23. Januar 2021 einstimmig beschlossen, den internationalen Aufruf «Zero Covid» zu unterschreiben. Die PdAS ruft die Bürger*innen der Schweiz auf, sich der PdAS anzuschliessen und den Aufruf zu unterzeichnen.

Der Aufruf «Zero Covid», der bereits von rund 90 000 Personen und Organisationen (Stand am 26. Januar 2021) signiert wurde, verstärkt die eine dringend notwendige Debatte. Um die Zahl der Ansteckungen mit dem Virus auf null zu bringen, sollen Fabriken, Büros, Betriebe, Baustellen und Schulen für mehrere Wochen geschlossen werden. Die Forderungen von «Zero Covid» sind logisch. Sie orientieren sich an den Massnahmen, die einen erfolgreichen Kampf gegen die Pandemie in sozialistischen Ländern wie Vietnam und Kuba möglich machten: Einschränkungen der Kontakte nicht nur in der Freizeit, sondern auch auf der Arbeit und in den Schulen, schnelle und regelmässige Tests für alle, konsequente Pflege der Betroffenen und Ausbau der Ressourcen des Gesundheitswesens.

Nicht auf Kosten der Arbeiter*innen!

Im Aufruf wird verlangt, dass die Folgen des Lockdowns nicht auf die Arbeiter*innen und der breiten Bevölkerung abgewälzt werden sollen. So ist im Aufruf zu lesen: «Die Gesellschaften in Europa haben enormen Reichtum angehäuft, den sich allerdings einige wenige Vermögende angeeignet haben. Mit diesem Reichtum sind die umfassende Arbeitspause und alle solidarischen Massnahmen problemlos finanzierbar. Darum verlangen wir die Einführung einer europaweiten Covid-Solidaritätsabgabe auf hohe Vermögen, Unternehmensgewinne, Finanztransaktionen und die höchsten Einkommen.» Die PdAS erinnert an dieser Stelle daran, dass sie bereits Ende März 2020 die Corona-Solidaritätsabgabe von 2 Prozent auf Vermögen und Vermögenswerte ab 3 Millionen Franken gefordert hat. Damit würden rund 17,5 Milliarden Franken eingenommen, die als konkreter Unterstützungsbeitrag und nicht als Darlehen ausbezahlt werden sollen.

Niemand zurücklassen!

Weiter verlangt der Aufruf, dass niemand zurückgelassen werden darf. Auch die PdAS erinnert daran: Menschen können nur zu Hause bleiben, wenn sie finanziell abgesichert sind. Deshalb ist ein umfassendes Rettungspaket für alle nötig. Die Menschen, die von den Auswirkungen des Lockdowns besonders hart betroffen sind, werden besonders unterstützt – wie Menschen mit niedrigen Einkommen, in beengten Wohnverhältnissen, in einem gewalttätigen Umfeld, Obdachlose. Sammelunterkünfte müssen aufgelöst, geflüchtete Menschen dezentral untergebracht werden.

Ausbau des öffentlichen Gesundheitswesens!

Von zentraler Bedeutung ist für die PdAS auch der Ausbau der sozialen Gesundheitsinfrastruktur. So ist im Aufruf zu lesen: «Der gesamte Gesundheits- und Pflegebereich muss sofort und nachhaltig ausgebaut werden. Das Personal muss in diesem Bereich aufgestockt werden. Die Löhne sind deutlich anzuheben. Das Profitstreben im Gesundheits- und Pflegebereich gefährdet die kollektive Gesundheit. Wir verlangen die Rücknahme bisheriger Privatisierungen und Schliessungen.» Alles Forderungen, welche die PdAS unterstützt und auch bereits in ihrem Wahlprogramm 2019 festgehalten hat.

Breiter Widerstand ist nötig!

Die Pandemie wird von den Herrschenden genutzt, um die Kosten der Wirtschaftskrise auf die breite Bevölkerung abzuwälzen. Um dies zu verhindern, ist eine Widerstandsbewegung nötig, die auch gegen eine neue Privatisierungswelle und für ein Gesundheitswesen in öffentlicher Hand mit genügend Personal zu kämpfen.
«Wir wissen, dass wir den Schutz unserer Gesundheit gegen kurzfristige Profitinteressen und grosse Teile der Politik erkämpfen müssen», ist im Aufruf «Zero Covid» zu lesen. Diese Aussage muss für die PdAS Leitlinie einer Strategie gegen die Pandemie und ihre Instrumentalisierung durch die Herrschenden sein. Wird der Aufruf allein als Appell an die Regierenden oder gar «an Europa» verstanden, wird er wenig helfen. Wird er als Instrument zur Entwicklung dieser Kämpfe genutzt, kann er von riesiger Bedeutung sein. Daran will die PdAS mitarbeiten.

Partei der Arbeit der Schweiz
26. Januar 2021

Quelle: Partei der Arbeit der Schweiz – Die PdAS unterzeichnet den Aufruf «Zero Covid»

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