Kommentar zur Situation der Linken nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg
Man muss sich nichts vormachen. In strukturkonservativen westdeutschen Bundesländern wird es die Linkspartei immer schwer haben. Das haben nun auch die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gezeigt. Doch das Potenzial in diesen Regionen ist größer als die 3,6 beziehungsweise 2,5 Prozent, die von den Landesverbänden eingefahren wurden. Bei Bundestagswahlen schneidet die Linkspartei deutlich besser ab und kam 2017 in den beiden südwestdeutschen Bundesländern über sechs Prozent. Solche Ergebnisse würden zwar nicht reichen, um dem Establishment um Grünen-Ministerpräsident Winfried Kretschmann und SPD-Regierungschefin Malu Dreyer, die zu den konservativen Flügeln ihrer Parteien gehören, ernsthaft Paroli bieten zu können. Doch sie würden bei Landtagswahlen immerhin den Einzug in die Parlamente bedeuten.
Die Linke wird in erster Linie wegen ihrer Forderungen in der Friedens- und Sozialpolitik gewählt. Diese Themen lassen sich auch auf die Landespolitik übertragen. So kann zum Beispiel ein durchlässiges Bildungssystem dabei helfen, Armut zu bekämpfen. Und die Hoheit über die Bildungspolitik liegt bei den Landesregierungen. In der Linkspartei sollte nun darüber diskutiert werden, ob sie bei den erfolglosen Landtagswahlkämpfen diesbezüglich ein Vermittlungsproblem hatte. Dabei sollte es nicht nur darum gehen, künftig Wechselwähler zu gewinnen, sondern insbesondere auch Menschen, die von den etablierten Parteien enttäuscht sind. In Baden-Württemberg gaben nur 63,8 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, in Rheinland-Pfalz 64,4 Prozent. Unter den Nichtwählern sind in der Regel viele Menschen, die sozial abgehängt sind. Die Linkspartei muss sich noch stärker als bisher bemühen, ihnen eine Stimme zu geben.
Quelle: nd.DerTag / nd.DieWoche (ehemals Neues Deutschland) – “nd.DerTag”: Den Westen nicht verloren geben – Kommentar zur Situation der Linken nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg