Gemeinsame Erklärung kommunistischer und Arbeiterparteien, 17. Mai 2021, initiiert durch die Südafrikanische Kommunistische Partei (SACP); deutsche Übersetzung: Partei der Arbeit Österreichs

Wir, die kommunistischen und Arbeiterparteien, die diese Erklärung unterzeichnen, verurteilen scharf und unmissverständlich die israelische Aggression gegen die Palästinenser in Jerusalem – sowie die fortgesetzte militärische Bombardierung des Gazastreifens, die zur Tötung von Dutzenden von palästinensischen Zivilisten und zur Verstümmelung von Hunderten von weiteren, darunter auch Kindern, geführt hat.

Israels schamlose Verletzung des humanitären Völkerrechts und des internationalen Rechts dauert nun schon seit Jahrzehnten an, unterstützt und begünstigt durch die volle Unterstützung der imperialistischen Kräfte und ohne irgendeine sinnvolle Intervention der internationalen Institutionen, um diese Verletzungen zu beenden oder sie explizit zu verurteilen.

Wir fordern:

– Eine sofortige Beendigung der Bombardierung und Belagerung des Gazastreifens;

– ein Ende der Angriffe und Verletzungen gegen Palästinenser, die ihre Rechte in und um die Al-Aqsa-Moschee und alle anderen heiligen Stätten ausüben;

– ein Ende der unerbittlichen Angriffe und Einschüchterungen gegen palästinensische Bewohner in Ost-Jerusalem durch die israelischen Behörden und Siedler, insbesondere der jüngsten Versuche, Familien aus dem Viertel Sheikh Jarrah zu vertreiben, als Teil einer fortgesetzten Kampagne der ethnischen Säuberung.

Wir bekunden unsere volle und unerschütterliche Solidarität mit dem gerechten Kampf des palästinensischen Volkes für die Beendigung der Besatzung und für die Errichtung eines unabhängigen Staates in den anerkannten Grenzen vom 4. Juni 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt und dem Rückkehrrecht für alle palästinensischen Flüchtlinge gemäß den einschlägigen UN-Resolutionen.

Wir rufen alle fortschrittlichen und friedliebenden Menschen auf, ihre Stimme zu erheben und sich diesem Appell anzuschließen.

Unterzeichnende Parteien:

Kommunistische Partei Albaniens

Kommunistische Partei Australiens

Demokratische Progressive Tribüne, Bahrain

Kommunistische Partei Bangladeschs

Kommunistische Partei Belgiens

Partei der Arbeit Belgiens

Brasilianische Kommunistische Partei

Kommunistische Partei Britanniens

Neue Kommunistische Partei Britanniens

Kommunistische Partei in Dänemark

Deutsche Kommunistische Partei

Französische Kommunistische Partei

Kommunistische Partei Griechenlands

Kommunistische Partei Indiens

Kommunistische Partei Indiens (Marxistisch)

Irakische Kommunistische Partei

Tudeh-Partei des Iran

Arbeiterpartei Irlands

Kommunistische Partei Irlands

Kommunistische Partei Israels

Jordanische Kommunistische Partei

Kommunistische Partei Kanadas

Sozialistische Bewegung Kasachstans

Sozialistische Arbeiterpartei Kroatiens

Kommunistische Partei Kubas

Kommunistische Partei Luxemburgs

Kommunistische Partei Maltas

Kommunistische Partei Mexikos

Kommunistische Partei Norwegens

Partei der Arbeit Österreichs

Kommunistische Partei Pakistans

Palästinensische Kommunistische Partei

Philippinische Kommunistische Partei (PKP-1930)

Portugiesische Kommunistische Partei

Kommunistische Partei der Arbeiter Spaniens

Kommunistische Partei der Völker Spaniens

Kommunisten Kataloniens

Kommunistische Partei Sri Lankas

Südafrikanische Kommunistische Partei

Sudanesische Kommunistische Partei

Syrische Kommunistische Partei

Syrische Kommunistische Partei (Vereinigt)

Kommunistische Partei Böhmens und Mährens, Tschechien

Kommunistische Partei der Türkei

Kommunistische Partei der Ukraine

Ungarische Arbeiterpartei

Kommunistische Partei der USA

Partei der Kommunisten der USA

Fortschrittspartei des werktätigen Volkes, Zypern

Quelle: Partei der Arbeit Österreichs – Verurteilung des fortgesetzten Blutvergießens und der Besatzung durch Israel