Am 24. März 1962, vor exakt 60 Jahren, verhängte der damalige US-Präsident John F. Kennedy ein komplettes Einfuhrverbot für Produkte kubanischer Herkunft. Er fügte dies dem von Dwight D. Eisenhower verhängten Exportverbot nach Kuba hinzu. Die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade des ehemaligen Haupthandelspartners gegen die kleine, rund 2670 Kilometer entfernte Insel begann. Und das nur, weil sie sich zum Sozialismus entwickeln will. Weil sie von den Bedürfnissen der Menschen ausgeht; allen Kubanerinnen und Kubanern das Recht auf Leben, Gesundheit, Bildung und Wohnen garantiert.

Unter dem US-Präsidenten Donald Trump wurde die Blockade durch zusätzliche Massnahmen weiter verschärft. Er setzte zum Beispiel 2019 einen Teil des Helms-Burtons-Act in Kraft, der es US-BürgerInnen, die aus ihrer Sicht während der kubanischen Revolution enteignet wurden, erlaubt vor US-Gerichten auf Entschädigung zu klagen. Ausserdem setzte die US-Regierung Kuba im Mai 2020 auf die Liste der Länder, die bei der Bekämpfung des Terrorismus «nicht vollständig kooperieren». Damit einher gehen unter anderem Exportkontrollen und verschiedene finanzielle Beschränkungen. Der aktuelle Präsident Joe Biden hat an all dem nichts verändert.

Die kubanischen Errungenschaften zu verteidigen und der US-Blockade etwas entgegenzusetzen, kann nur mit Hilfe internationaler Solidarität gelingen. Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) bekräftigt ihre Unterstützung des sozialistischen Inselstaats Kuba. Dazu wird sie sich an der internationalen Kampagne Unblock Cuba beteiligen. Ziel der Kampagne ist es, die illegale Blockade zu thematisieren und dadurch den Druck auf die US- und die europäischen Regierungen zu verstärken. Die PdAS ruft alle ihre Mitglieder auf, sich im Rahmen der Kampagne für Kuba zu engagieren.

Die PdAS fordert von der Schweizer Regierung, wie vom Nationalrat am 9. März 2021 in einem Postulat beschlossen, aktiv nach Möglichkeiten zur Überwindung der US-Wirtschaftsblockade gegen Kuba zu suchen. Des Weiteren soll sich der Bundesrat dafür einsetzen, dass Kuba von der Liste terrorunterstützender Staaten gestrichen wird.

Partei der Arbeit der Schweiz
23. März 2022

Quelle: Partei der Arbeit der Schweiz