14. Dezember 2024

Bezirkskonferenz der DKP Saarland: Krieg beenden – Abrüsten statt Aufrüsten – Umbau für die Saarländer*innen – nicht für den Profit! Energiepreise senken

Übernommen von DKP Saarland:

Am 26.03.22 kam die DKP zu einer Bezirksmitgliederversammlung im Naturfreundehaus Ludweiler zusammen. Die Versammlung stand natürlich ganz im Zeichen des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands in der Ukraine und deren Auswirkungen.

Fred Herger begrüßte die Teilnehmenden und wies auf den jahrzehntelangen Kampf für Frieden und Abrüstung hin. Nach der Konstituierung wurden vier kurze Referate zu aktuellen Themen von Mitgliedern des Bezirksvorstands gehalten. Der Krieg bestimmte auch die folgende Debatte. Im Zentrum der Diskussionen standen die Bewertung des Krieges und die Folgen für das politische Handeln.

In der Antragsdebatte wurde der Antrag an den 24. Parteitag „Krieg in der Ukraine sofort beenden – Für ein System gemeinsamer Sicherheit in Europa“ nahezu einmütig verabschiedet. Bei den Wahlen wurden die Mitglieder der bezirklichen Leitung und der Kommissionen bestätigt.

In seinem Schlusswort rief der Bezirksvorsitzende Thomas Hagenhofer zum entschlossenen Eingreifen für Frieden und Abrüstung auf. Hierzu eigne sich in der Aktionstätigkeit der Appell von hunderten Politiker*innen, Wissenschaftler*innen und Künstler*innen „Demokratie und Sozialstaat bewahren – Keine Hochrüstung ins Grundgesetz!“, den bereits über 40.000 Menschen unterstützen.

Referat zum Ukrainekrieg und zur Pandemiebekämpfung

Referat zum Umbau der Industrie im Saarland

Referat zur Rechtsentwicklung

Referat zur Arbeit der DKP Saarland

Beschlossener Antrag zum Ukrainekrieg an den Parteitag der DKP

Quelle: DKP Saarland

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