2020 geht zu Ende – ein völlig außergewöhnliches Jahr

Wir dokumentieren nachstehend einen Beitrag von Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), zum Jahreswechsel: Liebe Genossinnen und Genossen, 2020 geht zu Ende – ein völlig außergewöhnliches Jahr. Noch bei unserem Parteitag Anfang März ahnten wir nicht, welches Ausmaß die Corona-Pandemie annehmen würde. Allerdings schätzten wir richtig ein, dass wir uns am Beginn einer neuen Krise des Kapitalismus befinden.

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„Reaktionärer Staatsumbau?! – Anforderungen an Strategie und Taktik – Bundestagswahlen 2021“

Referat des DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele auf der 3. Tagung des DKP-Parteivorstands, 28./29. November 2020, Essen Liebe Genossinnen und Genossen, ich möchte im Folgenden argumentieren, wieso ich die Kennzeichnung der jetzigen Phase und Form der Machtausübung des Monopolkapitals als „Reaktionärer Staatsumbau“ für richtig halte und welche Aufgaben ich sehe. Dazu ist es sinnvoll, geschichtlich zu betrachten, welche unterschiedlichen Phasen es in der Machtausübung des Monopolkapitals nach der Befreiung vom Faschismus in der Bundesrepublik gab. Danach will ich mich der heutigen Phase zuwenden.

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Video: DKP zur Reform des Infektionsschutzgesetzes

Die Reform des Infektionsschutzgesetzes ist im Bundestag beschlossen worden. Doch die vorherrschende Kritik, dass das Parlament entmachtet wird, geht nicht weit genug. Beim Staat, den wir in der Bundesrepublik haben, handelt es sich nicht um einen “neutralen Staat”, sondern um ein Instrument der Banken und Konzerne. Das sieht man an vielen Stellen der Pandemiebekämpfung. Nicht bei der Frage, ob Maskentragen sinnvoll ist, sondern zum Beispiel am Einsatz der Bundeswehr im Inneren, bei dem die Soldatinnen und Soldaten nicht um sonst ihren Dienst in den Gesundheitsämtern in Uniform verrichten. Das ist…

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Engels zum 200.

Die Kommunistische Partei Britanniens (CPB) feiert gemeinsam mit der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den 200. Geburtstag von Friedrich Engels. In Manchester veranstaltet die CPB zu diesem Anlass ein internationalistisches Treffen, bei dem unter anderem der Internationale Sekretär der CPB, John Foster, und die Leiterin der Internationalen Kommission der DKP, Renate Koppe, sprechen werden. Die Veranstaltung kann online mitverfolgt werden.

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Demokratie in Corona-Zeiten

Am Dienstag vereidigte Irmgard Bobrzik (DKP) als ältestes Ratsmitglied den Bottroper Oberbürgermeister Bernd Tischler (SPD) in seinem Amt. Zu diesem Anlass hielt unsere Genossin folgende Rede: Sehr geehrte Damen und Herren, unser Dank und Hochachtung gelten in diesen Zeiten allen, die in Krankenhäusern, Seniorenheimen, im öffentlichen Dienst, in Kindertagesstätten und Schulen sowie im Einzelhandel das öffentliche Leben aufrechterhalten.

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Bundestagswahl: DKP meldet Kandidatur an

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) tritt bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr an. In der vergangenen Woche wurde die Kandidatur beim Bundeswahlleiter angezeigt, und am 10. September beschloss der Parteivorstand die nächsten Schritte, damit die Partei flächendeckend mit Landeslisten antreten kann. Im Oktober und November wird die DKP Mitgliederversammlungen in den Ländern durchführen, die die Kandidatinnen und Kandidaten für die jeweilige Landesliste wählen.

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Heute beginnt das UZ-Pressefest

In Dortmund wird heute nachmittag das größte Fest der Linken in der Bundesrepublik, das Pressefest der DKP-Wochenzeitung »UZ – Unsere Zeit«, eröffnet. »Ich komme zum Pressefest, weil jetzt alle Antifaschisten zusammenstehen und den Kampf gegen die Nazis aufnehmen müssen«, sagt etwa Esther Bejarano. Die heute 91-jährige Bejarano war von den Faschisten nach Auschwitz verschleppt worden und spielte im Mädchenorchester des Konzentrationslagers Akkordeon. Sie überlebte. Seit Jahren kämpft sie musikalisch und politisch gegen alte und neue Faschisten. Mit der Kölner Rapgruppe Microphone Mafia hat sie die Alben »Per la Vita« und…

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75 Jahre nach dem Überfall auf die Sowjetunion: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!

Wir dokumentieren nachstehend die Erklärung des Parteivorstandes der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum 75. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion: Die deutschen Kommunistinnen und Kommunisten gedenken gemeinsam mit den anderen antifaschistischen Kräften und der Friedensbewegung des 75. Jahrestages des Überfalls der faschistischen deutschen Wehrmacht auf die sozialistische Sowjetunion am 22. Juni 1941.

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Aufruf der DKP zum 1. Mai 2016: Solidarität mit den Verfolgten! Gemeinsam kämpfen gegen das Kapital!

Wir rufen auf zur Teilnahme an den Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften. Der DGB und seine Einzelgewerkschaften organisieren die Demonstrationen in diesem Jahr unter dem Motto „Zeit für mehr Solidarität“. Im Fokus stehen dabei die Solidarität mit den Geflüchteten, aber auch mit denen, die unter Lohndumping, Leiharbeit und schlechten Arbeitsbedingungen leiden, die trotz lebenslanger Arbeit von ihrer Rente nicht leben können, und mit den Frauen, die immer noch für gleiche Arbeit mehr als ein Fünftel weniger Lohn bekommen. Wir Kommunistinnen und Kommunisten in diesem Land unterstützen den DGB und seine Einzelgewerkschaften im…

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Erklärung der DKP zum Verbot der Kommunistischen Partei der Ukraine

Wir dokumentieren nachstehend eine Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zur Illegalisierung der Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU) durch die vom Westen unterstützten Machthaber in Kiew: Am 16. Dezember 2016 wurde vom Verwaltungsgerichtshof in Kiew die Kommunistische Partei der Ukraine verboten. Die durch einen Staatsstreich an die Macht gekommene, mit Faschisten durchsetzte, von den USA, der EU und der BRD unterstützte Regierung hat damit einen weiteren Schritt beim Versuch der Ausschaltung der KPU und anderer kommunistischer Organisationen getan.

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