Bei Scholz, Bauerbock und Co. fallen die Hüllen immer weiter. Während man vor einem Jahr noch Waffenlieferungen an die Ukraine ablehnte, wurden im Verlaufe des letzten Jahres immer wieder verschiedenste Arten von Waffen an Kiew geliefert, die Russland in die Knie zwingen sollen. Mit der Zusage von Marder-Panzern von Rheinmetall und einem Patriot-Flugabwehrraketensystem werden nun schwere Waffen geliefert, die direkt an der Front zu Kampfhandlungen eingesetzt werden sollen.
Dabei steht in den politischen Grundsätzen der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen, dass Waffen nur an Bündnispartner (NATO und EU) geliefert werden sollen und in besonderen Ausnahmefällen an andere Staaten unter Beachtung des Grundsatzes, dass keine Lieferungen an Länder getätigt werden sollen, die in bewaffnete Auseinandersetzungen verwickelt sind, denen eine solche droht oder bestehende Konflikte durch den Export aufrechterhalten oder verschärft werden.
Dieser Grundsatz scheint nun endgültig gefallen zu sein- ohne Diskussion. Über das letzte Jahr wurde die Schwere der gelieferten Waffen an Kiew schrittweise erhöht und nun sprechen sogenannte Militär-Experten schon davon, dass man in zwei Monaten möglicherweise schon über Kampfflugzeuge und Kampfpanzer sprechen wird.
Für uns ist aber klar: Krieg, Aufrüstung und Militarisierung sind nicht der Normalzustand! Wir lassen uns nicht an Waffenexporte und Kriegszustände gewöhnen, sondern kämpfen gegen jede Form der Militarisierung. Krieg und Militarisierung dienen im Kapitalismus niemals den ArbeiterInnen oder den SoldatInnen, sondern nur den Banken und Konzernen. Sie sind es, die durch den Verkauf der Waffen Profite einstreichen, Kriegskredite vergeben oder neue Absatzmärkte und Rohstoffquellen erobern.
Hinter den vermeintlich edlen Absichten der Machthaber in Deutschland steckt geopolitisches Kalkül, das in diesem Fall dafür sorgen soll, dass der Krieg in die Länge gezogen und Russland „ruiniert“ wird.
Was wir, die Jugend in Deutschland, der Ukraine oder Russland jetzt benötigen, sind nicht weitere schwere Waffen, die das Töten verlängern und verschlimmern, sondern einen sofortigen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen!
Gemeinsam gegen Krieg und Militarisierung!
Quelle: Unsere Zeit