Berlin Medien 

»Der Sieg der Vernunft«

Die Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz, veranstaltet von der Tageszeitung »junge Welt« und der Kulturzeitschrift »Melodie und Rhythmus« sowie unterstützt von zahlreichen Organisationen und Medien, ist mittlerweile der wichtigste Jahresauftakt für Linke im deutschsprachigen Raum. Die Coronapandemie schränkt die Möglichkeiten, Veranstaltungen mit Publikum durchzuführen, erheblich ein. Dennoch findet die nunmehr XXVI. Konferenz am 9. Januar 2021 statt – als Livestream mit Simultanübersetzung ins Englische und Spanische.

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Berlin 

Berliner Polizist trägt Neonazi-Patch an Uniform

Bei der Berliner Polizei ist das Tragen von »privaten Patches« auf der Uniform seit dem 14. Oktober 2020 »generell unzulässig«, laut Erlass der Polizeidirektion drohen bei Verstoß »Disziplinarmaßnahmen«. Dennoch fallen immer wieder Beamte mit solchen nicht dienstlichen Abzeichen, die oft an Neonazisymbolik erinnern, auf; zuletzt am Rande einer Demonstration am 5. November dieses Jahres. Ein Anwalt hat die in Berlin erscheinende Tageszeitung junge Welt darauf aufmerksam gemacht, dass ein Polizist an seiner Weste ein Patch trug, »das frappierende Ähnlichkeit mit dem Logo der faschistischen Kleinpartei ›Der III. Weg‹ aufwies«. Unter folgendem Link…

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Rosa-Luxemburg-Konferenz 2021 Berlin Opposition 

Rosa-Luxemburg-Konferenz im Livestream

Die Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung „junge Welt“ findet in diesem Jahr coronabedingt im Internet statt. Am Samstag, den 9. Januar 2021, ist die Konferenz komplett mit allen Referaten, Gesprächsrunden, dem Jugendpodium, der Podiumsdiskussion und den Kulturbeiträgen zu sehen. Der Zugang zum Livestream ist kostenfrei. Über den Kauf einer Unterstützerkarte freut sich „junge Welt“ dennoch, denn auch wenn keine Raummiete anfällt, so ist der Technikaufwand sehr groß und mit hohen Kosten verbunden. Die internationale Konferenz wird in deutscher, englischer und spanischer Sprache übertragen.

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Antifa Berlin 

Geschäftsführer der Berliner VVN-BdA angeklagt

Am kommenden Donnerstag, den 5. November 2020, um 9:00 Uhr findet ein Prozess gegen den Geschäftsführer der Berliner VVN-BdA im Saal D113 des Berliner Amtsgericht in Moabit (Eingang Wilnacker Straße 4!) statt (spätestens 08:30 Uhr dort sein). Weil er am 26. Januar 2019 dagegen protestierte, dass die AfD bei einem Gedenken an die Opfer des Naziregimes in Marzahn-Hellersdorf teilnahm, ist der Geschäftsführer der Berliner VVN-BdA jetzt vor dem Berliner Amtsgericht in Moabit angeklagt. Mitglieder der AfD Fraktion Marzahn-Hellersdorf – die zu den rechtesten AfD-Fraktionen in Berlin zählt – hatten ihn…

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Berlin 

ver.di: Pandemiebekämpfung erfordert mehr Solidarität

Anlässlich des heute beginnenden Lockdowns hat ver.di-Landesbezirksleiter Frank Wolf die ver.di-Mitglieder zu Solidarität aufgerufen: „Die Pandemie bedroht uns alle, sie bedroht nicht nur unsere Gesundheit, sondern sie wird massive Auswirkungen auch auf die Wirtschaft und die Arbeitsplätze haben. Daher ist es wichtig und richtig, jetzt erneut zu handeln und mit den beschlossenen Maßnahmen zu versuchen, eine weitere Ausbreitung der Infektion einzudämmen. Jede und jeder muss hier seinen Beitrag leisten, solidarisch und eigenverantwortlich handeln“. Zugleich appellierte Frank Wolf auch an die Arbeitgeber, sich jetzt solidarisch und sozial zu verhalten. Denn auch…

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Berlin 

BER-Eröffnung im Zeichen von Arbeitsplatzabbau

Am morgigen Sonnabend, dem 31. Oktober 2020 soll der neue Berliner Flughafen BER nach jahrelangen Verzögerungen offiziell eröffnet werden. „Die Eröffnung des Flughafens steht unter keinem guten Stern. Aktuell werden in der Flugbranche viele Arbeitsplätze abgebaut, so wird auch die britische Fluggesellschaft easyJet ihre Berlin-Flotte fast halbieren“, sagt Holger Rößler, bei ver.di zuständiger Gewerkschaftssekretär. In diesen Tagen werden die Arbeitsplätze von rund 400 Berliner easyJet-Beschäftigten abgebaut.

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Berlin Umwelt 

Bundesgeschäftsstelle der Grünen in Berlin-Mitte besetzt

Klima-Aktivist*innen von Fridays for Future Berlin, Ende Gelände, den Anti-Kohle-Kidz und Sand im Getriebe Berlin haben heute Morgen die Bundesgeschäftsstelle der Grünen in Berlin-Mitte besetzt. Sie protestieren damit gegen die Rodung des Dannenröder Waldes in Hessen und fordern den sofortigen Baustopp der neuen Autobahn A49. Die Grüne Jugend Berlin unterstützt die Proteste.

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Berlin 

Tarifabschluss für Beschäftigte im Sicherheitsgewerbe in Berlin und Brandenburg (214)

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat jetzt mit dem Bundesverband der Sicherheitswirtschaft (BDSW) einen neuen Entgelttarifvertrag für die Berliner und Brandenburger Beschäftigten in der Wach- und Sicherheitsbranche abgeschlossen. Es konnten für die Beschäftigten Lohnerhöhungen zwischen 3,49 und 6,07 Prozent erzielt werden, von denen besonders die unteren Lohngruppen profitieren. „Beide Seiten sind harte Kompromisse eingegangen, das Ergebnis kann sich aber insbesondere unter den aktuellen Rahmenbedingungen mehr als sehen lassen. Wir haben für die Beschäftigten gute Entgeltsteigerungen erreichen können. Auch profitieren Beschäftigte durch die Erweiterung des Nachtzuschlages“, so Benjamin Roscher, ver.di-Verhandlungsführer.

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Berlin 

Corona-Proteste in Berlin: Wieder Angriffe auf Journalisten

dju kritisiert Berliner Polizeiführung: Mangelnder Wille Gesetze durchzusetzen und Pressearbeit zu schützen Bei den Protesten gegen die Corona-Politik kam es am vergangenen Wochenende in Berlin wieder zu zahlreichen Behinderungen der Pressearbeit und Angriffen auf Journalist/inn/en sowohl von Demonstrationsteilnehmenden und wie auch von Einsatzkräften der Polizei.

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