Am vergangen Wochenende fand die 8. Tagung des DKP-Parteivorstandes erneut als Hybridveranstaltung statt. Im Mittelpunkt standen die Wertung des Koalitionsvertrages der künftigen Bundesregierung und d...
Das Bundesverfassungsgericht bestätigt „Bundesnotbremse“. Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, sagt dazu:...
„Es war nichts anderes als vorauseilender Gehorsam, als Annalena Baerbock dafür plädiert hat, dass unsere Behörden keine Betriebsgenehmigung für Nord Stream 2 erteilen sollen. Mit ihrer Forderung unte...
Zur Koalitionsvereinbarung der sogenannten Ampelkoalition erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Ein medialer Hype wird entfacht. Annalena, Olaf, Christian, Robert, Saskia und Norbert haben ja ...
Zwei Monate nach der Bundestagswahl haben SPD, Grüne und FDP heute ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. „Mehr Fortschritt wagen“ lautet der Titel, Ausbildungsplatzgarantie, Bürgergeld und leichterer Z...
Heute haben SPD, Grüne und FDP ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Dazu äußern sich die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE,...
Im Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition taucht eine Reduzierung der Mieten nur am Rande auf. Dem Thema Bauen und Wohnen soll ein eigenes Ministerium die notwendige Durchschlagskraft verschaffen. Ein ...
DIDF – Föderation Demokratischer Arbeitervereine e.V. 2021-11-25-DIDF-Kadin Der Beitrag 25 Kasım: Kadına yönelik şiddetle mücadele günü erschien zuerst auf DIDF. Lesen Sie den vollständigen Arti...
DIDF – Föderation Demokratischer Arbeitervereine e.V. 2021-11-25-DIDF-Frauen Der Beitrag 25. November 2021: Tag gegen Gewalt gegen Frauen erschien zuerst auf DIDF. Lesen Sie den vollständigen Ar...
DIDF – Föderation Demokratischer Arbeitervereine e.V. 25. November 2021: Tag gegen Gewalt gegen Frauen Jede dritte Frau erlebt einmal in ihrem Leben sexualisierte und / oder physische Gewalt. In...
Zum neuen Infektionsschutzgesetz und den aktuellen Maßnahmen erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:...
Zu den Vorschlägen Bertelsmann-Stiftung zu Reformen zur Sicherung des Sozialsystems wegen der alternden Gesellschaft sagt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:...
Bereits im September haben wir in einer Stellungnahme zu den ab Oktober geltenden Corona-Maßnahmen darauf hingewiesen, dass diese die Verbreitung des Virus tendenziell nur erhöhen werden. Damals wurde...
FDP und Grüne fordern die Zerschlagung der Bahn. Sie wollen die Eisenbahninfrastruktur aus dem Konzern herauslösen und in eine staatliche Gesellschaft überführen. Der Steuerzahler soll die Infrastrukt...
Zu Presseberichten, wonach die Ampel-Parteien das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit abschaffen könnten, sagt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:...
Die Koalitionsverhandlungen der zukünftigen „Ampel“-Koalition aus SPD, den Grünen und der FDP laufen auf Hochtouren und fast jeden Tag bekommen wir neue Nachrichten aus den Medien. Doch eins ist jetzt...
Noch vor kurzem hätte es kaum jemand für möglich gehalten: In Deutschland hat die Zahl der Covid-Neuinfektionen einen neuen Höchststand erreicht. Spätestens jetzt müssten die Alarmglocken auch bei jen...
Gemeinsame Erklärung der Kommunistischen Parteien Deutschlands, Luxemburgs und der Niederlande zur UNO-Klimakonferenz Der Klimawandel war in der Zeit der Corona-Pandemie weitgehend aus dem Blick der Ö...
Die Initiativgruppe gegen die Berufsverbote veranstaltete vergangenen Donnerstag eine Kundgebung in Heidelberg. Der Anlass war der 50. des sogenannten Radikalenerlasses. DGB, VVN-BdA, die Partei „Die ...
Statt den Krankenhäusern vor allem aufwendige Operationen lukrativ zu vergüten, muss in der Krankenhausfinanzierung gute Pflege ganz oben auf die Liste....
Es wird kalt in Deutschland. Angesichts steigender Lebensmittel- und Energiepreise müssen sich viele Menschen im Winter fragen, ob sie lieber frieren oder hungern „wollen“. Am Montag forderte der Sozi...
Nach mehreren erfolgreichen Blockadeaktionen unter anderem von Fridays for Future, dem Bündnis gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn, Extinction Rebellion sowie Ende Gelände gingen heute im Rahmen der ...
Trotz pandemiebedingter Unsicherheiten steht nun fest: Die nächste Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz wird am 8. Januar 2022 als Präsenzveranstaltung in Berlin stattfinden. Dies meldet die in Ber...
Kampagne Mietenstopp stellt fünf Forderungen an die neue Bundesregierung – vier Meter hohe Mietenstopp-Hand vor Bundestag Deutschlands Mieterinnen und Mieter können nicht mehr – für eine neue Bu...
SPD, Grüne und FDP sind bereit für eine „Fortschrittskoalition“. Das klingt nach einer Drohung. Es ist auch eine. Das Sondierungsergebnis ist eine Kampfansage an Arbeitende, Erwerbslose, Rentner und J...