Anlässlich stark steigender Preise versucht die AfD, die zu erwartende soziale Krise zu nutzen. Sie mobilisiert für Samstag, den 8. Oktober unter einem rassistisch-nationalistischen Motto […]
Äußert sich da gerade ein Regierungsmitglied oder die Parteipolitikerin? Für die Öffentlichkeit kaum unterscheidbar, juristisch macht es einen Unterschied, sagt das Bundesverfassungsgericht. Amtsträger*innen in einer […]
Vom 17.-19. Juni, will die AfD ihren Bundesparteitag in Riesa abhalten. Nach der Schlappe in Wiesbaden, wo die Partei ihren Parteitag im Dezember wegen Corona […]
Im Haushaltsplan des Bundes für 2022 sind keine Mittel für die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung vorgesehen. Das ist auf den ersten Blick nachvollziehbar. In Partei und Stiftung […]
Die AfD plant ihren Bundesparteitag am 11. und 12. Dezember 2021 im RheinMain CongressCenter (RMCC) im hessischen Wiesbaden nahe Frankfurt am Main.
Auch wenn Jörg Meuthen in seiner Rundmail an die AfD-Basis etwas anderes behauptet: Seine Zeit als einflussreiche Kraft in der Partei ist mit dem angekündigten […]
1. Die AfD führt zu Spaltung Die AfD spaltet mit ihrer Politik. Sie spricht aus Prinzip nicht alle Menschen die in Deutschland leben an und […]
Dass Reiner Haseloff erst im zweiten Anlauf vom Parlament gewählt wurde, ist ein Warnschuss für den Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt. Es liegt nahe, dass ihm einige […]
Unter den 53 Parteien, die am 8. Juli vom Bundeswahlleiter zur Bundestagswahl am 26. September zugelassen worden sind, befinden sich auch mehrere offen faschistische und […]
Der Thüringer Landtag entscheidet heute über einen von der AfD-Fraktion angekündigten Misstrauensantrag gegen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften fordern alle Abgeordneten der […]
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