“Krieg gegen Schutzsuchende”
Die europäische Flüchtlingspolitik ist nach Ansicht des Sozialwissenschaftlers Karl Kopp von einer menschenverachtenden Haltung geprägt. Geflüchtete an der EU-Ostgrenze würden bewusst entmenschlicht, indem sie von […]
ND
Fehler im Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung
Olaf Scholz wird derzeit in die Rolle einer multiplen Persönlichkeit gedrängt. Einerseits muss er als Vizekanzler die schwarz-rote Bundesregierung verteidigen, andererseits hat er sich schon […]
EU-Militärstrategie ist Teil einer imperialistischen Auseinandersetzung
Als “nicht neu”, aber “härter und zugespitzter” bezeichnet die Linke-Politikerin und Abgeordnete der Fraktion The Left im Europäischen Parlament Özlem Alev Demirel die Ausrichtung der […]
Verdrängung ist eingepreist
War es wirklich ein Fehler oder nicht doch pure Absicht, dass in der Novelle des Bundesbaugesetzes das kommunale Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten dem Wortlaut zufolge praktisch […]
Nichts gelernt
Noch vor kurzem hätte es kaum jemand für möglich gehalten: In Deutschland hat die Zahl der Covid-Neuinfektionen einen neuen Höchststand erreicht. Spätestens jetzt müssten die […]
Große Worte, wenig dahinter
Ulrike Henning zur fragwürdigen Zwischenbilanz der Klimakonferenz Die erste von zwei Wochen der Weltklimakonferenz in Glasgow ist vorbei. Ist das Glas nun halb leer oder […]
Dumm und lebensmüde
Die Nato-Verteidigungsminister haben sich auf einen neuen “Masterplan” zur Abschreckung Russlands geeinigt. So wollen sie sicherstellen, dass das Bündnis auf gleichzeitige Angriffe Moskaus im Baltikum […]
Ein Versagen, das nicht endet
Zwei Monate sind vergangen, seit die Luftbrücke aus Afghanistan endete. Zwei Monate, in denen das Versagen der Länder, die sich überhastet und unkoordiniert aus dem […]
Angst vor dem Abwärtsstrudel
Die Angst geht um beim rebellischen Teil der Berliner Linken. Es ist die Angst, dass man sich in einer Koalition zum Helfer einer tendenziell neoliberalen […]
Von Lindners Gnaden
Es ist nur scheinbar paradox, dass die kleinste Verhandlungspartnerin FDP bereits vor Beginn offizieller Koalitionsgespräche mit SPD und Grünen den Takt vorgibt. Insbesondere SPD-Kanzlerkandidat Olaf […]