| Landesregierung verweigert der Abgeordneten Wegner Auskunft über Atommüll-Transporte |
| Niedersachsen |
| Sonntag, den 12. Oktober 2008 um 01:15 Uhr |
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Bereits im Juli hat die fraktionslose niedersächsische Landtagsabgeordnete Christel Wegner (DKP) zehn Fragen zum bereits erfolgten Laugenabtransport aus Asse in mehrere niedersächsische Bergwerke an das Parlament gestellt. Nun erhielt sie wieder einmal die Antwort, dass die Beantwortung ihrer Anfrage - diesmal bis Ende November - verschoben werden muss.
Christel Wegner hatte sich auf Basis einer Meldung der Helmholtz-Gesellschaft auf deren eigener Internetseite bezogen, wonach bereits seit Jahren Asse-Lauge in mehrere stillgelegte Bergwerke in Niedersachsen abtransportiert wurde. Das wollte die aus der Linksfraktion ausgeschlossene Abgeordnete genauer wissen und fragte nach. „Entweder enthält die Antwort derartig viel Zündstoff, so dass sie weitmöglichst hinausgezögert werden soll oder der Umweltminister hat das Ministerium nicht im Griff. Es dürfte eigentlich nicht so schwierig sein, die Fragen zu beantworten“, so Christel Wegner, die bereits im August eine Nachricht aus dem Landtag erhielt, dass die Antwort auf ihre Fragen erst im Oktober komme. Während der jüngsten Plenarsitzung des Landtages erhielt sie nun eine Mitteilung aus dem Umweltministerium, wonach die Beantwortung „vermutlich“ erst Ende November und damit fast ein halbes Jahr nach der Einreichung der Fragen erfolgen könnte. In der Nachricht heißt es: „Entgegen der bisherigen Erwartung konnte die Beantwortung der o.a. Kleinen Anfrage noch nicht abgeschlossen werden, da noch weitere Ermittlungen und Abstimmungen erforderlich sind; die Antwort werde ich daher voraussichtlich erst Ende November d. J. abschließend formulieren können. Ich bitte bis dahin um Geduld“, so die Mitteilung an Wegner. In der Zwischenzeit haben immer mehr Politiker die angesprochenen Fragen von Christel Wegner als Grundlage für eigene Untersuchungen und Aussagen genutzt. Immer mehr Bergwerke in Niedersachsen wurden bekannt, in denen Asse-Lauge gelagert wird. Quelle: christel-wegner.de / RedGlobe Neuere Artikel:
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