Für Frieden, Abrüstung und das Ende der Bescheidenheit

Aufruf der DKP zum Antikriegstag 2020 Am 1. September 1939 überfielen Truppen der faschistischen Wehrmacht Polen. Das war der Auslöser für den 2. Weltkrieg mit 56 Millionen Opfern. Es war vor allem die Sowjetunion, die den Sieg über den deutschen Faschismus herbeiführte und dafür die Hauptlast des Krieges zu tragen hatte. Seit der Befreiung von Faschismus 1945 ist der 1. September als Antikriegs- und Weltfriedenstag ein wichtiges Datum im Kampf gegen Krieg, Militarisierung und Aufrüstung. Für die Arbeiterbewegung geht es an diesem Tag immer auch um die Verbindung des Kampfes…

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Rote Hilfe e.V. verurteilt Razzia gegen Roten Aufbau

Heute morgen fanden in Hamburg, Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen insgesamt 28 Hausdurchsuchungen statt. Schwerpunkt der Razzien war Hamburg, deren Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren betreibt. Den Beschuldigten wird vorgeworfen, Mitglieder der linken Gruppe Roter Aufbau zu sein und eine kriminelle Vereinigung nach Paragraf 129 gebildet zu haben. Bereits im Vorfeld der Proteste gegen den G20-Gipfel war es zu Durchsuchungen gekommen. Hierbei gingen auch in der Vergangenheit die Polizeikräfte mit martialischem Auftreten inklusive SEK Einsatz vor.

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Jörg Hofmann verurteilt versuchte Stürmung des Reichstags

Jörg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall, zur versuchten Stürmung des Reichstags von Rechtsradikalen auf der Anti-Corona-Demo am vergangenen Samstag: „Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut. Gerade wir Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter wissen das und setzen uns entschieden dafür ein. Wenn aber – wie am Samstag – Rechtsradikale dieses Grundrecht missbrauchen, um die Institutionen unseres Rechtsstaats anzugreifen, muss der Rechtsstaat entschieden handeln.

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Tarifabschluss im Schreinerhandwerk

Die Tarifparteien des Schreinerhandwerks Baden-Württemberg haben sich auf einen neuen Tarifvertrag für die mehr als 12.000 Beschäftigten verständigt. IG Metall-Verhandlungsführer Ivan Curkovic: „Es ist uns gelungen, trotz schwerer Zeiten, ein gutes Ergebnis zu erzielen.“

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Ehemaliger Kommandant der FARC-EP getötet

Am 29. August wurde in den Nachmittagsstunden der ehemalige Kämpfer und Kommandant der FARC-EP Jorge Ivén Ramos in dem Dorf Palmachica in der Gemeinde Santa Rosa im südlichen Teil der Provinz Bolívar getötet. Jorge Ivén Ramos war Mitglied des Nationalrats der Partei FARC, Mitglied des territorialen politischen Rates vom Magdalena Medio und Teil des Programms für die Substitution der illegalen Pflanzen. In der ehemaligen Guerilla FARC-EP war er der Kommandant der 37. Front, die in den Montes de Maria operierte. Hier war er bekannt durch seinen Kampfnamen Mario Morales.

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Der Sonntag muss geschützt werden

Keine Sonntagsöffnung, weil die Umsätze zurückgegangen sind Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft hat eine Klage beim Verwaltungsgericht Magdeburg gegen die Allgemeinverfügung zur Erlaubnis zur Öffnung von Verkaufsstellen am Sonntag, 13. September 2020, in Teilen Magdeburgs erhoben.

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Klassenkampf um das Recht auf Ausbildung statt „lost generation“

Kommentar von Otto Bruckner, stellvertretender Vorsitzender der Partei der Arbeit (PdA). Er war in den 1980er Jahren Vorsitzender der Kommunistischen Jugend Österreichs, selbst einige Jahre Lehrlingsausbildner in der Holzbranche und beschäftigt sich seit Jahrzehnten mit Fragen der Berufsausbildung. Die Berufsausbildung ist ein gutes Beispiel dafür, wie sich jahrzehntelang nichts bewegt, weil die Unternehmervertreter es nicht wollen. Das duale Ausbildungssystem, also die gemischte Ausbildung in Betrieb und Berufsschule ist in dieser Form seit langem ein Modell von gestern, nämlich aus dem Lehrherrenpatriarchat. Kleinbetriebe sehen in Lehrlingen nur zu oft billige Hilfs-…

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Der „Sturm auf Berlin“

Historisch war der „Sturm auf Berlin“ der letzte Schritt der militärischen Zerschlagung des Faschismus in Europa. Am Ende stand am 8. Mai 1945 die bedingungslose Kapitulation Nazi-Deutschlands. Diesmal versammelten sich am Wochenende zehntausende Menschen zu einer Corona-Demonstration und kündigten einen „Sturm auf Berlin“ an. Neonazis und Reichsbürger riefen bereits zur „Entscheidungsschlacht“ auf und zeigten mit ihrer Gewalt gegen Polizisten und dem Angriff auf das ihnen verhasste Symbol des deutschen Parlamentarismus, den Bundestag, dass ihre Ankündigungen nicht nur leere Phrasen waren.

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Mit Bildung und Zucker und niemals dogmatisch – immer bis zum Sieg

Seit der kubanischen Revolution 1959 erprobt der Karibikstaat immer wieder neue Methoden und Wege, eine Gesellschaft abseits von Egoismus und Profitlogik aufzubauen. Trotz vieler Rückschläge und der kolonialistischen und imperialistischen Ausbeutung des globalen Südens, die heute stärker stattfindet als jemals zuvor, beschreitet Kuba diesen Weg nun schon seit 61 Jahren. Eine große Stärke Kubas ist die Fähigkeit, sich an Situationen anzupassen, Neues zu erproben und durch Auswertungen aus den gemachten Erfahrungen zu lernen.

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5 Jahre „Wir schaffen das!“

Anläss­lich des Jah­res­ta­ges des Sat­zes „Wir schaf­fen das“ zieht PRO ASYL Bilanz: Die Auf­nah­me und Inte­gra­ti­on ist ins­ge­samt viel bes­ser gelun­gen, als Pessimist*innen und ras­sis­tisch Ein­ge­stell­te erwar­tet hät­ten, obwohl die Bun­des­re­gie­rung seit Herbst 2015 auf eine inte­gra­ti­ons­er­schwe­ren­de Abwehr­po­li­tik umschwenk­te. „Die seit Jah­ren lau­fen­de Debat­te um ver­mehr­te Abschie­bun­gen trotz dra­ma­ti­scher Situa­ti­on in den Haupt­her­kunfts­län­dern ist aller­dings ein inte­gra­ti­ons­po­li­ti­scher Brems­klotz“, bilan­zier­te Gün­ter Burk­hardt, Geschäfts­füh­rer von Pro Asyl. „Angst nimmt die Ener­gie für Arbeit­su­che, sozia­le Kon­tak­te, Spra­che ler­nen.“

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