Frieden statt Aufrüstung und Kriegshetze

Millionen Menschen in aller Welt protestieren Tag für Tag gegen die fortgesetzten zügellosen Angriffe des Staates Israel gegen das Volk von Palästina, dem täglich Dutzende Palästinenser, vor allem Frauen und Kinder zum Opfer fallen und die sich zunehmend auch gegen Mitarbeiter von Gesundheitseinrichtungen, gegen Journalisten und sogar gegen Diplomaten richten. Der Angriff auf eine proisraelische Demonstration, und ebenso der Mordanschlag auf Mitarbeiter der Botschaft Israels in den USA, dienen nicht der Sache Palästinas und werden letztlich als Vorwand für weitere brutale Angriffe auf die Palästinenser und auch für die Diskriminierung von Protesten gegen den Krieg Israels ausgenutzt werden.

Die KPL hat die Luxemburger Regierung bereits mehrfach dringend aufgefordert, Schritte zur Anerkennung des Staates Palästina einzuleiten und sich den Klagen vor dem Internationalen Strafgerichtshof gegen den Staat Israel wegen des Vorwurfs des Völkermordes anzuschließen. Das Argument, derartige Schritte eines kleinen Landes hätten keinen Effekt, ist eine Schutzbehauptung und steht in krassem Widerspruch zu den Plänen für eine massive Aufrüstung des kleinen Luxemburg – Maßnahmen die sich vor allem äußerst negativ auf die soziale Lage im Land auswirken werden, denn irgendwo müssen die vielen Millionen ja herkommen.

Die KPL hat die Gespräche zwischen Rußland und den USA ausdrücklich begrüßt, die der Wiederherstellung normaler, dem Völkerrecht entsprechender Beziehungen dienen können, und in diesem Zusammenhang auch die Neuaufnahme direkter Verhandlungen zwischen Rußland und der Ukraine über Möglichkeiten der Beendigung des Krieges in der Ukraine. Luxemburgs Kommunisten unterstützen in diesem Krieg keine der kriegführenden Seiten und haben Dutzende Male öffentlich erklärt, daß es dringend notwendig ist, sämtliche Konflikte durch ernst gemeinte Verhandlungen ohne Vorbedingungen und unter Beachtung aller politischen, militärischen und wirtschaftlichen Interessen aller beteiligten Seiten zu lösen.

Welchen Sinn kann es also haben, wenn die Ukraine unmittelbar vor neuen Verhandlungen in Istanbul den Krieg noch forciert, indem in Rußland Brücken zum Einsturz gebracht und Flughäfen attackiert werden? Daß dafür militärische Drohnen auf eine Entfernung von über 6.000 Kilometern bis ins sibirische Irkutsk gelenkt werden, damit Herr Selenski stolz verkünden kann, man habe Dutzende russische Militärflugzeuge zerstört, ist ein weiterer Gipfel der Unvernunft. Ebenso die Tatsache, daß diese Aktion am Montag auf Seite 1 des hiesigen »Tageblatt« mit unverhüllter Genugtuung gemeldet wird.

Die Vernunft erfordert, die Kriege im Nahen Osten und in der Ukraine nicht weiter mit wohlfeilen Erklärungen, mit der stetigen Wiederholung falscher Narrative und mit weiteren Waffenlieferungen zu unterstützen. Ebenso ist es dringend notwendig, sämtliche Pläne der EU, der NATO und ihrer Mitgliedstaaten für eine ungezügelte und verantwortungslose Aufrüstung, die mit einer täglich zunehmenden Kriegshetze untermauert werden, auf dem Müllhaufen der Geschichte zu entsorgen.

Leider ist die KPL weiterhin die einzige Partei in diesem Land, die sich unter der Losung »Fridden amplaz Oprëschtung a Krichhetz!« für eine konsequente Friedenspolitik, für umfassende Abrüstung und für die Abschaffung aller Atomwaffen einsetzt.