Mit der dienstäglichen Frühschicht traten die Arbeiterinnen und Arbeiter des BMW-Werks in Leipzig in den Streik. Hintergrund sind die Tarifverhandlungen in der sächsischen Metall- und Elektroindustrie...
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Thälmann-Freundinnen und -Freunde. Es ist mir eine Ehre, heute hier sprechen zu dürfen. Und das sogar vor einem gereinigten Denkmal, wofür wir besonders unseren G...
In der vergangenen Woche hat vor dem Bremer Landgericht der Prozess gegen die ehemalige Leiterin der der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und einen Rechtsanwalt ...
Anlässlich des 60. Streiktags bei der TSP GmbH kommen Beschäftigte verschiedener NRW-Standorte am Dienstag (20.4.) um 10 Uhr in Düsseldorf vor der LEG-Zentrale zu einer Menschenkette zusammen, bei der...
Am vergangenen Freitag gedachten rund 75 Menschen dem ermordeten KPD-Vorsitzenden Ernst Thälmann (1886 bis 1944) vor seinem ehemaligen Wohnhaus in Hamburg, in dem sich heute Gedenksstätte in der Tarpe...
Am 16. April d.J. hat die Gedenkzeremonie mit einer Kranzniederlegung in der Gedenkstätte Seelower Höhen stattgefunden, an der die Mitarbeiter der Botschaft, des Verteidigungsattachéstabs sowie der ru...
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Mietendeckel erklärt Frank, Wolf, Landesbezirksleiter ver.di Berlin-Brandenburg:...
Pünktlich zur Kundgebung zu Ehren des KPD-Vorsitzenden Ernst Thälmann am 17. April sollte das mit Graffitis übersähte Denkmal an der Greifswalder Straße in Berlin im alten Glanz erscheinen. Es wurde v...
Pressemitteilung der DKP Berlin Der sogenannte Berliner Mietendeckel ist seit gestern Geschichte. Damit hat das Bundesverfassunggericht hat einmal mehr das gemacht, was bürgerliche Klassenjustiz immer...
Pressemitteilung des Hamburger Bündnis‘ Recht auf Stadt zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts bezüglich des Berliner Mietendeckels Hamburg, 15.4.2021 Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgericht...
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) bedauert die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Berliner Mietendeckel, stellt aber klar, dass das Thema damit keineswegs vom Tisch sei: „D...
Heute hat das Bundesverfassungsgericht den Mietendeckel gekippt. Dazu erklären Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:...
Als »Schlag ins Gesicht der Mieter*innen« hat der Berliner Mieterverein das heutige Urteil des Bundesverfassunsgerichts kritisiert. Die obersten Richter haben den 2020 in Berlin eingeführten »Mietende...
Diese Logik drängt sich dem auf, der die Pläne von Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) verfolgt: Ohne die Sozialpartner, ohne öffentliche Beteiligung, ohne eine Spur Dialog- und Kompromissbereitsc...
Diese Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts betrifft die ganze Republik. Denn wie auch immer die Karlsruher Richter über den sogenannten Berliner Mietendeckel entscheiden, das Urteil hat sicher w...
In Nürnberg ruft die organisierte autonomie ruft zusammen mit dem revolutionären 1. Mai Bündnis zur revolutionären 1. Mai Demo auf. Unter dem Motto „Für eine solidarische Antwort auf Coronaund Krise –...
Am Rande der ver.di-Branchenkonferenz Einzelhandel NRW wird die ver.di-Verhandlungskommission morgen (13.4.) mit einer ersten Protestaktion auf dem Willy-Brandt-Platz in der Essener Innenstadt auf die...
Ein Buch der Linke-Abgeordneten Sahra Wagenknecht, in dem sie steile Thesen aufstellt, hat den Konflikt innerhalb der nordrhein-westfälischen Linkspartei zum Kochen gebracht – auch bei der Nomin...
Am 12. April findet im Bundestag die Anhörung zum „Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung“ statt....
Zur Unterstützung der Europäischen Bürgerinitiative „Kein Profit durch die Pandemie. Jeder verdient Schutz vor Covid-19. (noprofitonpandemic.eu)“ fand Donnerstag vor Ostern eine gemeinsame Kundgebung ...
Die vielfach undurchsichtige Corona-Lage bewegt auch die Kita-Beschäftigten in NRW. Bis zum Zeitpunkt der zweiten Impfung sind Beschäftigte im direkten Kontakt zu den Kindern nur unzureichend vor eine...
Beschäftigte des Druckzentrums für die TA, TLZ und OTZ werden sich gemeinsam mit der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft gegen die Schließungspläne der FUNKE Mediengruppe wehren. Hierzu wird am 10. ...
Zum Skandal einer Überwachung von mindestens drei Politikern der LINKEN in Niedersachsen mit nachrichtendienstlichen Mitteln durch das Landesamt für Verfassungsschutz Niedersachsen sagt Janine Wissler...
Jana Frielinghaus über Schwarz-Grün in Stuttgart Überraschend kam das nicht, wenngleich es auch in Winfried Kretschmanns Partei viele frustriert: Baden-Württembergs Grünen-Regierungschef hat sich für ...
Eine Schneise wird durch Berlin geschlagen, für Pläne einer Stadt im Stil der 50er Jahre: gebaut für Autos, nicht für Menschen. Wir sagen: Schluss damit! Wir wollen Mobilität für alle und eine lebensw...