Russlands Rückkehr in den Europarat ist ein Fortschritt
„Heute hat die Versammlung einen ersten Schritt zur Überwindung der Krise des Europarates getan. Die 2014 verhängten Sanktionen, die nur die parlamentarischen Vertreter und Vertreterinnen, […]
„Heute hat die Versammlung einen ersten Schritt zur Überwindung der Krise des Europarates getan. Die 2014 verhängten Sanktionen, die nur die parlamentarischen Vertreter und Vertreterinnen, […]
„Keine Stimme der AfD“ – das ist vor wie nach der Wahl zum EU-Parlament vordringlich, erklärte VVN-BdA-Landessprecher Falk Mikosch auf der Geschäftsführenden Landesausschusssitzung des Landesverbandes […]
Angesichts des von Donald Trump vom Zaun gebrochenen Handelskrieges der USA mit der EU, vor allem aber mit China, wird in EU-Europa so getan, als […]
Das Prestigeprojekt und ehemaliges Hauptwahlkampf-Zugpferd der CSU in Bayern ist seit Dienstag vorerst Geschichte: Die sogenannte »Ausländermaut« bekam vor dem EuGH den Todesstoß. Das kam […]
Da ihnen bereits seit 7 Tagen ein sicherer Hafen verweigert wird, befinden sich die 43 von der Sea-Watch 3 geretteten Personen immer noch an Bord […]
Pressemittelung der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) zum Ausgang der EU-Wahl 2019 Die EU-Wahl ist vorbei. Während die Wahlplakate bald abgehangen werden, bleibt in den Köpfen […]
Zum Ausgang der EU-Wahl erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP): Es ist den Herrschenden mit einer Kampagne von Politik, Medien und Konzernen […]
Im EU-Parlament bleibt die informelle Große Koalition aus Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberalen tonangebend. Die Linksfraktion GUE/NGL kann nach den vorläufigen Ergebnissen 38 der 751 Sitze […]
Wir schlagen Alarm zur Verteidigung der Demokratie und Freiheiten in Europa: Im Bewusstsein unserer Stärke fordern wir dringend, bei den nächsten Europawahlen die Kräfte zu […]
Gemeinsamer Aufruf kommunistischer und Arbeiterparteien Europas für die EU-Wahlen im Mai 2019: „Für die Stärkung des Kampfes der Arbeiter und Völker, gegen die kapitalistische Ausbeutung […]
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