Geschlossenheit im Kampf gegen Hetze und Hetzer
Zu den aktuellen Bedrohungen gegen Politikerinnen der LINKEN und Mitglieder ihrer Fraktion erklären die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch: […]
Antifa
„NSU 2.0“ und „Todeslisten“: Es reicht!
In den vergangenen Tagen gingen bei den LINKEN-Politikerinnen Martina Renner, Anne Helm, Evrim Sommer und Janine Wissler Morddrohungen ein – teils unterzeichnet mit dem Kürzel […]
Solidarität mit Janine Wissler und allen Antifaschistinnen und Antifaschisten!
Wieder einmal bleibt sich die deutsche Polizei treu und handelt gegen linksgerichtete PolitikerInnen oder Personen die ihnen ein Dorn im Auge sind: Die hessische Landtagsabgeordnete […]
Solidarität mit Janine Wissler!
Nach den Morddrohungen von Rechtsextremen gegen die hessische Linken-Fraktionschefin Janine Wissler, versichert der ver.di Landesbezirk Hessen ihr seine volle Solidarität. Landesbezirksleiter Jürgen Bothner: „Es versteht […]
Hajo Funke: AfD hat ihr Potenzial ausgeschöpft
Nach Ansicht des Berliner Politikwissenschaftlers Hajo Funke stößt die AfD bezogen auf ihr Wählerpotenzial mittlerweile an ihre Grenzen. “Selbst in den ostdeutschen Ländern nimmt die […]
VVN-Ehrenvorsitzender Heinrich Fink verstorben
Mit tiefer Trauer nehmen wir Abschied von unserem Ehrenvorsitzenden Heinrich Fink. Er wirkte von November 2003 bis Mai 2014 als Vorsitzender der aus West und […]
KSK: U-Haft wäre angebracht
Nachdem die “Arbeitsgruppe Kommando Spezialkräfte” ihren Bericht vorgelegt hatte, war vom “eisernen Besen” die Rede, den Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) schwingen wolle, um rechtsradikale Vorfälle […]
Rechte Strukturen im Kommando Spezialkräfte (KSK) und der Bundeswehr bleiben ein Problem
„Auch der heute vorgelegte Maßnahmenkatalog der Ministerin löst das strukturelle Problem des Kommando Spezialkräfte (KSK) nicht. Wer eine abgeschottete, geheime, kampforientierte Spezialeinheit bildet, zieht Rechte […]
Geständnis Nummer Zwei
Der dritte Prozesstag wegen des Mordes am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke wurden am Dienstag (30.6.) zunächst einige Befangenheitsanträge bearbeitet und abgewiesen und in der Folge […]
VVN-BdA fordert: Begriff „Rasse“ aus Grundgesetz streichen!
In den letzten 500 Jahren hat sich der Begriff Rasse in Verbindung mit der europäischen kolonialen Expansion fest im europäischen Sprachgebrauch verankert. Er ist untrennbar […]