NRW

Die diesjährige Landesversammlung NRW des IBKA (Internationaler Bund der Konfessionslosen und Atheisten) beschloss am 1. September die Einsetzung eines Arbeitskreises Neutralitätsgesetz.

„Dass der Hambacher Forst nicht abgeholzt werden darf, während die Kohlekommission über den Kohleausstieg in Deutschland und die soziale Absicherung des Strukturwandels debattiert, ist den […]

„Die NRW-Landesregierung hat Richter belogen sowie Recht und Gesetz gebogen. Das alles mit politischer Rückendeckung von Innenminister Horst Seehofer und der Unterstützung des BAMF. Das […]

Durfte der Kommunist Michael Gerber die Bürger seiner Stadt darüber informieren, dass der Vorstand der kommunalen Entsorgungsfirma sich selbst Boni genehmigte und bei den Beschäftigten […]

An die Kreisorganisation der Deutschen Kommunistischen Partei Bottrop Liebe Genossen, Im Namen der Mitglieder der Kommunistischen Partei Luxemburgs protestieren wir entschieden gegen die Klage, die […]

Berlin, 26. Juli 2018 | Nach bislang ergebnislos verlaufenen Verhandlungen über eine Entlastung der Beschäftigten in den Unikliniken Düsseldorf und Essen zwischen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di […]

Wir dokumentieren eine Erklärung der Gruppen im Kulturzentrum Langer August und erklären unsere Solidarität mit den Betroffenen Am Mittwoch den 04. Juli 2018 drangen gegen […]

Rund 20.000 Menschen sind am heutigen Samstag in Düsseldorf für ihre Grundrechte auf die Straße gegangen, um gegen die geplante Verschärfung des Polizeigesetzes NRW zu […]

Redebeitrag von NAV-DEM zur “Nein zum neuen Polizeigesetz NRW!”-Demo Das neue Polizeigesetz zielt nicht auf irgendwelche Terroristen oder Kriminelle ab, sondern ist ein Frontalangriff auf […]

Das Oberverwaltungsgericht NRW hat heute dem Eilantrag des Bündnisses gegen das neue Polizeigesetz NRW stattgegeben. Der polizeilichen Auflage, dass nicht mehr als zwei Lautsprecherwagen zur […]