Linke kehrt in NRW-Landtag zurück
Die Linke ist wieder im NRW-Landtag vertreten. Die Landessprecher der Partei, Ralf Michalowsky und Özlem Alev Demirel, nahmen heute in Düsseldorf die Eintrittserklärung des Abgeordneten […]
Atomkraftgegner vor Gericht
Vor dem Amtsgericht Hamburg-Harburg laufen Prozesse gegen AtomkraftgegnerInnen, die sich an Aktionen gegen Urantransporte und die Atomumschlagfirma C. Steinweg, Betreiberin des Süd-West-Terminals in Hamburg, beteiligt […]
DKP tritt zur Landtagswahl an
Der erst 2013 gegründete Landesverband der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Mecklenburg-Vorpommern nahm mit 91 Prozent der Stimmen das Wahlprogramm für die Landtagswahlen im September an. […]
Tausende demonstrieren gegen Frauke Petry
In Augsburg haben am Freitag Tausende Menschen gegen den AfD-Neujahrsempfang und den damit verbundenen Besuch von Frauke Petry im Rathaus protestiert. Auf den Rathausplatz kamen […]
Blockupy kommt nach Berlin
200 AktivistInnen haben am Wochenende beim Blockupy-Ratschlag in Berlin über die Verbindung von notwendigen Aktionen gegen die Restrukturierung des Grenzregimes mit den Initiativen gegen europäische […]
Zur Räumung der Flensburger »Luftschlossfabrik«
Wir dokumentieren nachstehend eine Stellungnahme von einigen BesetzerInnen der geräumten »Luftschlossfabrik« in Flensburg, die uns per E-Mail zugegangen ist: Am Mittwoch wurde das besetzte Gelände […]
Blockupy diskutiert mit Varoufakis
Am kommenden Wochenende, 6. und 7. Februar, beratschlagt das Blockupy-Bündnis in Berlin unter Beteiligung von Aktiven aus ganz Europa die Perspektive der grenzübergreifenden Proteste gegen […]
Kein Petry Heil in Augsburg!
Für den 12. Februar hat die »Alternative für Deutschland« (AfD) Augsburg zu ihrem Jahresauftakt in das Rathaus der Fuggerstadt eingeladen. Eingeladen ist dazu die Parteichefin […]
Kiel weicht Tanzverbot an »stillen Feiertagen« auf
In Schleswig-Holstein wird das Sonn- und Feiertagsgesetz gelockert. Bereits ab dem kommenden November können Bürger des nördlichsten Bundeslandes an den beiden sogenannten »stillen Feiertagen« Totensonntag […]
Grün-Rot in Baden-Württemberg verweigert Rehabilitierung von Berufsverbote-Opfern
Auch zum Ende ihrer Amtszeit hat sich die grün-rote Landesregierung und die sie tragende Parlamentsmehrheit nicht dazu durchringen können, die Menschen zu rehabilitieren, die als […]