Am 13. Dezember 2020 fand die heurige Generalversammlung der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas (Europäische Kommunistische Initiative, ECI) statt. In diesem Jahr war es aufgrund ...
Beitrag der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) bei der Online-Generalversammlung der Europäischen Kommunistischen Initiative zum Thema „Erfahrungen aus dem Kampf der ECI-Parteien, damit die Menschen ...
Die Bundesregierung zeigt in der momentanen Krise erneut, dass die Interessen des Kapitals für sie an oberster Stelle stehen. Anfang Dezember wurde der harte Lockdown trotz hoher Infektionszahlen been...
Kommentar von Tibor Zenker, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), zum „Antiterror-Paket“ der Bundesregierung Am vergangenen Mittwoch stellte die Bundesregierung von ÖVP und Grünen ihre...
Meinung von Maria Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums Deutsche Behörden sind der Meinung, dass die russische Seite bislang nichts unternommen habe, um den Fall Nawalny aufzuklären. ...
Stellungnahme der Partei der Arbeit der Schweiz An der Medienkonferenz vom 12.Dezember machte die sichtlich besorgte Bundespräsidentin Sommaruga unmissverständlich klar: «Die Schweiz befindet sich in ...
Die Beschäftigten des schwedischen Modekonzerns Hennes & Mauritz (H&M) in Luxemburg sind aufgebracht, denn die Direktion hat beschlossen, einen Teil der Jahresendprämie auszusetzen, obwohl die...
Der Budgetentwurf 2021 kann objektive Beobachter kaum überraschen. Sämtliche Regierungen haben in den letzten 30 Jahren finanzkapitalistische Narreteien forciert und zur ökonomischen Leitpolitik dekla...
Die Pokerpartie um den Brexit geht weiter. Wieder ist eine »allerletzte Frist« geplatzt. Doch Premier Boris Johnson und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben sich auf ein Weiterverhandeln ...
Zwei zusammenhängende politische Neuigkeiten des rechten bis faschistischen italienischen Spektrums lassen aufhorchen: Das ist einerseits die Auflösung der faschistischen Partei Forza Nuova (Neue Kraf...
Der Trend bei den Infektionszahlen sei um rund 30 Prozent rückläufig, erklärte Gesundheitsministerin Paulette Lenert am Dienstag in der Chamber gegenüber der Kritik aus der Opposition, die aktuellen M...
Das Europäische Parlament hat gestern (15. Dezember 2020) die Neufassung der Trinkwasserrichtlinie verabschiedet. Damit ist ein fast dreijähriger Rechtssetzungs-Prozess abgeschlossen, der auch auf die...
Die Kommunistische Partei der Türkei (TKP) hat eine zehn Punkte umfassende Erklärung zur Nationalisierung des türkischen Energiesektors veröffentlicht. Das Zentralkomitee betont darin die Notwendigkei...
Die anhaltende Gesundheitskrise sorgt für Unruhe und Unsicherheit in Teilen der Bevölkerung. Die von Regierung und Parlament beschlossen Maßnahmen sind nicht alle gründlich durchdacht und enthalten ke...
Auch unter den verschärften Einschränkungen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie geht die Gewerkschaftsarbeit weiter. So ist es OGBL und LCGB auf der sektoriellen Tripartite am Montag gelungen, den vo...
Der vom OGBL geforderte »Zukunftsdësch Commerce« für den Erhalt der Arbeitsplätze im Lockdown-geschädigten Handel hat eine wichtige Hürde genommen. Wie der Gewerkschaftsbund am Montag mitteilte, hat d...
Erst vor wenigen Tagen wurde die ganze Welt Zeuge, als die Staatenlenker der EU bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel wieder viele Stunden brauchten, um ein paar faule Kompromisse auszuhandeln. Dabei gin...
Rede der PdA-Grundorganisation Tirol auf der Kundgebung “Wir zahlen nicht für eure Krise!”, Innsbruck, 12.12.2020. Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen! Vielen herzlichen Dank...
Dies war wieder »ein guter Tag für Europa«, jubelte die deutsche Chefin der EU-Kommission an die Adresse der deutschen Bundeskanzlerin. Nunja, Frau von der Leyen ist bekannt dafür, daß sie gerne wohlk...
Gegenwärtig ist die Situation im Handel kompliziert, und es gibt eine Vielzahl von Problemen. Bereits vor der Corona-Krise war das der Fall, zum Beispiel wegen der zunehmenden Flexibilisierung der Arb...
Kommentar von Tibor Zenker, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), zur Aufhebung des Verbots der Suizidassistenz durch den VfGH Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat in einer E...
PRO ASYL und die Flüchtlingsräte fordern weitere Flüchtlingsaufnahmen aus Griechenland Während die Bundesregierung Asylsuchende und bereits anerkannte Flüchtlinge aus Griechenland ausfliegt, halten de...
Gegenwärtig liegt die letzte große Indexmanipulation fast neun Jahre zurück. Am 25. Januar 2012 hatten 53 Abgeordnete von CSV, DP, LSAP und Déi Gréng beschlossen, dass während der Jahre 2012, 2013 und...
Mit elf Stimmen der Grünen und der CSV und acht Gegenstimmen von LSAP, DP, déi Lénk und KPL verabschiedete der Differdinger Gemeinderat am gestrigen Mittwoch die Budgetvorlage für das Jahr 2021....
Zu Sitzungsbeginn bringt die CSV vier Motionen ein zu Corona-Maßnahmen in der Chamber. Luftreiniger sollen zur Verfügung gestellt werden, CO2-Ampeln, es soll ein Konzept zwischen Schule und Maison Rel...