Keine Lehren aus TTIP und CETA gezogen
Nach dem Leak der Verhandlungsdokumente zum Handelsabkommen zwischen EU und Japan (Jefta) durch Greenpeace Niederlande steigt der Druck: Jefta soll laut der beiden Verhandlungsparteien bis […]
G20-Gegner gehen vor das Verfassungsgericht
Die Organisatoren des Hamburger G20-Protestcamps haben eine Klage beim Bundesverfassungsgericht gegen das Verbot des Zeltlagers angekündigt. »Wir nutzen alle legalen Mittel, um das Camp zu […]
Kommunisten machten Atomwaffen-Stützpunkt dicht
Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) haben am Freitagmorgen die Zufahrten des Fliegerhorstes Büchel in Rheinland-Pfalz blockiert und damit den Betrieb des Stützpunktes weitgehend lahmgelegt. […]
XV. Parteitag der PCV: Venezuelas Kommunisten beraten in Caracas
In Caracas ist am Donnerstagabend der XV. Parteitag der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) eröffnet worden. Zum Auftakt fand im Theater Cantaclaro in Caracas eine Gala […]
KP Venezuelas bekräftigt Bedeutung des Leninismus
Zum Auftakt ihres XV. Parteitages hat die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) am Mittwoch in Caracas ein internationales Seminar über die Bedeutung der Theorien von Wladimir […]
Gericht kippt Campverbot
Senat und Polizei müssen im Vorfeld des G20-Gipfels in Hamburg eine weitere juristische Schlappe hinnehmen. Das Verwaltungsgericht Hamburg entschied heute, dass das im Zusammenhang mit […]
Maduro bildet Militärspitze um
Während einer Zeremonie in der Militärakademie von Caracas hat Venezuelas Präsident Nicolás Maduro personelle Veränderungen in der Spitze der Bolivarischen Nationale Streitkräfte (FANB) verkündet. Verteidigungsminister […]
Venezuelas Generalstaatsanwältin vor Gericht
Der Oberste Gerichtshof (TSJ) Venezuelas hat am Dienstag eine Klage des Parlamentsabgeordneten Pedro Carreño gegen Generalstaatsanwältin Luisa Ortega Díaz zur Verhandlung angenommen. Der sozialistische Parlamentarier […]
Veranstaltungsreihe der DKP: Was passiert in Venezuela?
In Venezuela reißen die Auseinandersetzungen zwischen oppositionellen Demonstranten und den Sicherheitskräften nicht ab. Nahezu täglich erreichen uns Nachrichten von Getöteten und Verletzten. Für die Mainstream-Medien […]
Mit Thälmann gegen G20
Mit einem Transparent über dem Eingang solidarisiert sich die Gedenkstätte Ernst Thälmann in Hamburg-Eppendorf mit den Protesten gegen das G20-Treffen, das die Hansestadt im Juli […]