Das wahre Gesicht des Mr. J. Biden

Daß der neue »America is back«-Präsident die aggressive Politik der USA mit den bisher gewohnten Mitteln seiner Vorgänger fortsetzen wird, war klar. Dafür waren seine Äußerungen als Senator und als Vizepräsident unter Friedennobelpreisträger Obama eindeutige Hinweise. Mr. Biden war stets einer der ersten Befürworter einer Politik der militärischen Stärke, der völkerrechtswidrigen Kriege und der Einmischung in Angelegenheiten, die die USA eigentlich nichts angehen.

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Brief an Biden und Harris für Ende der US-Blockade gegen Kuba

“Wir haben gelernt wie Vögel zu fliegen, wie Fische zu schwimmen, aber wir haben die einfache Kunst vergessen, wie Brüder zu leben“ – mit diesem Zitat von Martin Luther King ist der Brief eingeleitet, den der Vorstand des NETZWERK CUBA vor wenigen Tagen an den neuen US-Präsidenten Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris gesendet hat. Anlass dafür ist die kürzliche Verlautbarung der neuen US-Regierung, die extrem verschärften Sanktionen und Blockademaßnahmen der Regierung von Donald Trump weitgehend zurückzunehmen, und eine Entspannungspolitik im Sinne des früheren US-Präsidenten Barack Obama einzuleiten.

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Wenn die Haifische Menschen wären

Zu Beginn ausnahmsweise eine persönliche Anekdote. Vorgestern fragten meine Töchter, ob der neue Präsident der USA, Joseph Biden, denn nun »besser« sei als der alte. Letzterer sei ein »Tölpel« mit einer »drolligen Frisur« und »komischen Ansichten« gewesen. Ich antwortete wortkarg, dass sich dies noch zeigen müsse und man einen gewählten Politiker niemals mit zu vielen Vorschusslorbeeren auszeichnen sollte.

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Die USA haben gewählt – Einen Politikwechsel im Weißen Haus wird es unter Biden nicht geben

Der 46. Präsident von “Mordamerika” (Peter Hacks) wird Joseph Robinette “Joe” Biden Jr. Dies musste zuletzt auch Donald Trump einsehen, nachdem immer mehr seiner Klagen gegen angebliche Wahlmanipulation von den US-Gerichten zurückgewiesen wurden. Manipuliert wurde die Wahl (wie immer) natürlich trotzdem, aber nicht aufgrund von zu spät eingereichten Briefwahlstimmen oder fehlerhafter Software bei den elektronischen Wahlgeräten, sondern aufgrund des massiven Einflusses der US-amerikanischen Monopole. Dieser Einfluss von “Big Money” zeigt sich nicht nur in den Monopol-Medien, sondern auch in den offiziell 14 Milliarden US-Dollar, die in den Wahlkampf gesteckt wurden;…

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Sturm auf das Kapitol: Zwischen imperialistischer Tradition und rechtem Testballon

Am Mittwoch, 6. Januar, veranstaltete der scheidende US-Präsident Donald Trump in unmittelbarer Nähe zum Kapitol, dem Sitz des Kongresses der Vereinigten Staaten von Amerika, in Washington eine unter dem Motto „Save America March“ stattfindende Demonstration. Dieser Manifestation schlossen sich mehrere Zehntausend Menschen an, trotz Covid-19-Pandemie dichtgedrängt sowie in weiten Teilen ohne Mund-Nasen-Bedeckung. Trump sprach in seiner Rede vor der aufgeputschten Masse von einem „Wahlbetrug durch radikal-linke US-Demokraten“, welche in diesen Minuten im Kongress den „unrechtmäßigen“ Wahlsieg durch den mehrheitlich gewählten Herausforderer Joe Biden manifestieren würden. In der Folge kam es…

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Armselige Demokratie

Es ist bezeichnend, wenn in den Medien eine Personalentscheidung des gewählten USA-Präsidenten nach der anderen als Zeichen oder gar Beweis einer besonders fortschrittlichen Politik abgefeiert wird. Das ganze Theater begann mit der Nominierung einer farbigen Frau für den Posten der Vizepräsidentin. »Zum ersten Mal« eine Frau, und dann noch »eine Nichtweiße«! So viele Lügen und Dummheiten auf einmal sind schwer zu verkraften.

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Biden forciert Angriffe auf Kuba

Jahr für Jahr geben die Vereinigten Staaten Millionen US-Dollar für einen Regime-Change in Kuba aus. Wie der US-Journalist Tracey Eaton nun enthüllte, soll der Geldsegen für Gruppierungen, die einen »Wandel« auf der Insel vorantreiben wollen, unter dem neuen Präsidenten Joseph Biden sogar erhöht werden. Bis zum Jahr 2023 seien dafür mehr als 67 Millionen US-Dollar (55 Millionen Euro) vorgesehen, berichtete Eaton vergangene Woche in seinem Blog »Cuba Money Project«.

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Falsche Hoffnungen in Biden und Harris

Stellungnahme des Parteivorstands der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) zu den US-Wahlen, Wien, 15. November 2020 Nach aktuellem Stand der Dinge hat Joe Biden die US-Wahlen 2020 gemeinsam mit seiner Vizekandidatin Kamala Harris für sich entschieden. Die beiden Demokraten werden von vielen in den USA, aber auch international als Hoffnungsträger hochstilisiert, die eine Rettung für die USA und vor den dort herrschenden gesellschaftlichen Verwerfungen seien. Sie werden gar als fortschrittlich charakterisiert und Harris als historischer Sieg gefeiert, als erste weibliche und nichtweiße Vizepräsidentin der USA.

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