Wir bleiben an der Seite des sozialistischen Kubas!

Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei, erklärt: In letzter Zeit mehren sich, vor allem in Deutschland, die Äußerungen aus Reihen von Linkskräften, die meinen, Volk, Regierung und Kommunistischer Partei in Kuba „kluge“ Vorschläge für eine Veränderung der Politik Kubas machen zu können. Die Linkspartei fordert dazu auf, mit der sogenannten Opposition in Kuba in einen Dialog zu treten.

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Zu aktuellen Fragen und den Aufgaben der DKP im Kampf gegen Krieg und Hochrüstung

Patrik Köbele: Referat der 4. PV-Tagung, 23./24. Januar, Essen Liebe Genossinnen und Genossen, ich weiß nicht, ob es euch ähnlich ging, aber ich war diese Woche doch recht erschüttert über die Verfassung vieler Journalistinnen und Journalisten. Ich habe noch nie zuvor aus ihrem Munde so oft Sätze gehört, wie „sie wären zu Tränen gerührt gewesen“ oder „hätten Pipi in den Augen gehabt“. Es ging dabei immer um die Vereidigungszeremonie in Washington. Kamala Harris und Joe Biden wurden und werden geradezu als Heilsbringer gefeiert. Wir haben mehrfach darauf hingewiesen, dass der…

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Bewegung ist nötig, es kommt was in Bewegung

Zum Aufruf „Zero Covid“ erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP): Noch vor wenigen Wochen standen Kommunistinnen und Kommunisten relativ allein mit ihrer Aussage, dass ein konsequentes Vorgehen gegen die Corona-Pandemie ohne Eingriffe in die Verfügungsgewalt der Banken und Konzerne über Fabriken und Produktionsmittel nicht möglich ist. Nun nimmt die Debatte Fahrt auf. Selbst in Parteien des Monopolkapitals mehren sich Stimmen, denen der Widersinn auffällt, dass die Freizeit der Menschen drastisch reglementiert wird, während die Bedrohung durch das Virus in Fabrikhallen, Packzentren und Großraumbüros, in überfüllten Bussen und…

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2020 geht zu Ende – ein völlig außergewöhnliches Jahr

Wir dokumentieren nachstehend einen Beitrag von Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), zum Jahreswechsel: Liebe Genossinnen und Genossen, 2020 geht zu Ende – ein völlig außergewöhnliches Jahr. Noch bei unserem Parteitag Anfang März ahnten wir nicht, welches Ausmaß die Corona-Pandemie annehmen würde. Allerdings schätzten wir richtig ein, dass wir uns am Beginn einer neuen Krise des Kapitalismus befinden.

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„Reaktionärer Staatsumbau?! – Anforderungen an Strategie und Taktik – Bundestagswahlen 2021“

Referat des DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele auf der 3. Tagung des DKP-Parteivorstands, 28./29. November 2020, Essen Liebe Genossinnen und Genossen, ich möchte im Folgenden argumentieren, wieso ich die Kennzeichnung der jetzigen Phase und Form der Machtausübung des Monopolkapitals als „Reaktionärer Staatsumbau“ für richtig halte und welche Aufgaben ich sehe. Dazu ist es sinnvoll, geschichtlich zu betrachten, welche unterschiedlichen Phasen es in der Machtausübung des Monopolkapitals nach der Befreiung vom Faschismus in der Bundesrepublik gab. Danach will ich mich der heutigen Phase zuwenden.

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Stimmen zum Wahlausgang in den USA

Wir sammeln nachstehend Stellungnahmen zum Ergebnis der Präsidentschaftswahlen in den USA, die der republikanische Kandidat Donald Trump gewonnen hat: Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), kommentierte den Ausgang der Abstimmung: »Wahltage seien ›Feiertage der Demokratie‹, erzählen die Propagandisten des Kapitals. Das deutsche Establishment ist nicht in Feierlaune: Sie haben Angst, dass Präsident Trump den aggressiven NATO-Kurs gegen Russland abschwächen könnte, sie haben Angst, dass er die kompromisslose Orientierung auf Freihandel kassieren könnte.

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DKP: Solidarität gegen faschistische Gefahr

Die türkischen Behörden haben die beiden Vorsitzenden der linken und prokurdischen HDP festgenommen. Der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Patrik Köbele, sagte dazu am Freitag: »Erdogan lässt Demokraten verhaften, Journalisten verfolgen, Gefangene foltern, den Staatsapparat von seinen Gegnern säubern. Nun hat die Polizei begonnen, die Abgeordneten der HDP aus ihren Wohnungen und Büros zu holen und ins Gefängnis zu bringen.

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Fauler Kompromiss soll CETA retten

In Belgien haben sich die Zentralregierung und die französischsprachigen Regionen auf einen Kompromiss über CETA, das zwischen der EU und Kanada ausgehandelte Freihandelsabkommen, geeinigt. Man habe eine Text formuliert, der den Bedenken der Wallonen und Brüssels Rechnung trage, erklärte Ministerpräsident Charles Michel. Dem Papier müssten nun die anderen EU-Partner zustimmen, dann könne der Vertrag doch noch unterzeichnet werden, sagte Michel wenige Stunden nach der Absage des eigentlich für heute geplanten Gipfeltreffens zwischen der EU und Kanada.

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