Die „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) kritisiert die geplante Lieferung von Panzern an die Ukraine: „Statt endlich die zivile Hilfe auszuweiten, werden immer mehr […]
Übernommen von: Pressemitteilungen – Botschaft der Russischen Föderation Am 5. Januar 2023 wurde bekanntgegeben, dass der Bundeskanzler Olaf Scholz und der Präsident der Vereinigten Staaten […]
Kommentar zur Debatte um Panzerlieferungen an Kiew Die Lieferung moderner westlicher Panzer wie des “Leopard 2” würde nicht zu einem schnellen Sieg des ukrainischen Militärs […]
Die Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ kritisiert das vom Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) vorgelegte Eckpunktepapier für das kommende Rüstungsexportkontrollgesetz scharf. „Es ist ein riesiger Erfolg […]
Da hat die Ampel echt nicht lange gefackelt: Die kürzliche Reise des Bundeskanzlers in die Golfstaaten schlägt sich bereits in konkreten Ergebnissen nieder. Exporte von […]
„Keine Waffen in Krisengebiete“ – das gehört erklärtermaßen zum Grundverständnis der Bundesrepublik. „Was für ein Unsinn“, meinen Waffenproduzenten und Waffenhändler: „Wohin, wenn nicht in Krisengebiete, […]
Übernommen von Amnesty International: Amnesty International in Deutschland kritisiert die Äußerungen von Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht für eine Lockerung von Rüstungsexportkontrollen bei gemeinsamen europäischen Projekten mit […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat umfangreiche weitere Waffenlieferungen an die Ukraine angekündigt. Wie ein Regierungssprecher auf Anfrage des „Spiegels“ mitteilte, soll das ukrainische Militär drei […]
Mit der Entscheidung, dem Rüstungskonzern Krauss Maffei Wegmann (KMW) die Herstellung von 100 Panzerhaubitzen 2000 für den Export in die Ukraine zu genehmigen, ist die […]
Weder die aktuelle noch frühere Bundesregierungen nahmen die Neutralität wirklich ernst. Ganz im Gegenteil: Im Zuge des NATO-Großmanövers „Defender Europe 21“ wurden die Truppen des […]
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