Außer Kontrolle
„Das könnte ein Thema werden“, antwortete Katarina Barley (SPD) im „Tagesspiegel“ auf die Frage, ob die Europäische Union eigene Atombomben brauche. Es war der vorläufige […]
SPD
Die Einheitsfront von 1934 von Kommunistischer Partei und Sozialdemokratischer Partei des Saargebietes
Übernommen von: DKP Saarland Vor 90 Jahren, am 2. Juli 1934, schlossen die Kommunistische Partei und die Sozialdemokratische Partei des Saargebietes das antifaschistische Einheitsfrontabkommen gegen […]
“nd.DerTag”: Gegen jeden Rassismus – Kommentar zum Kurs der Bundesregierung in der Asylpolitik
Lars Klingbeil, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei, fordert die Länder dazu auf, mehr abzuschieben. Unterstützt werden die Forderungen vom Generalsekretär der Liberalen, Bijan Djir-Sarai, der die […]
nd.DerTag kommentiert Lars Klingbeils Mindestlohnforderung von 14 Euro
Nachdem sich die Mindestlohnkommission letzte Woche für eine Erhöhung des gesetzlichen Minimallohns von ganzen 41 Cent aussprach, stellt sich der SPD-Parteivorsitzende Lars Klingbeil jetzt heroisch […]
Bitte zurück in die Zukunft
In den vergangenen anderthalb Jahren konnte man in Berlin beim Thema Stadtentwicklung den Eindruck gewinnen, dass die CDU schon mit am Regierungstisch sitzt. Die bisherigen […]
Chance für Scholz?
Berlin ist immer für Überraschungen gut. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) will ihren Posten räumen und als Juniorpartnerin in eine Koalition unter CDU-Führung eintreten. […]
Koalition mit CDU bedeutet Gefährdung des sozialen Friedens
Übernommen von: DIE LINKE. Zu der Entscheidung Franziska Giffeys sich in Berlin für eine Koalition mit der CDU auszusprechen, erklärt Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, […]
Die SPD muss Farbe bekennen
Die SPD gibt sich gerne als die soziale Partei. Doch in der Mietpolitik hat sie nichts vorzuweisen. Das gilt für ihre Regierungsbeteiligungen in Berlin wie […]
Lackmustest für die SPD
Kommentar zu den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst Die SPD stellt sich in Sonntagsreden gerne an die Seite der Gewerkschaften. Mit Hubertus Heil hat sie auch […]
Eine Reihe großer Fehler der deutschen Sozialdemokraten
Übernommen von: Pressemitteilungen – Botschaft der Russischen Föderation Gastbeitrag von Grigorij Karasin in der Zeitung „Nesawisimaja Gaseta“ Ein effektives System der kollektiven Sicherheit in Europa […]