Hunderttausende demonstrieren gegen TTIP und CETA

In sieben Städten der Bundesrepublik haben am Samstag nach Veranstalterangaben insgesamt mehr als 300.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA demonstriert. Die größte Aktion fand demnach in Berlin statt, wo 70.000 Teilnehmer gezählt wurden. Diese Zahl bestätigte später auch die Polizei, nachdem sie zunächst nur von 40.000 Menschen gesprochen hatte. Für Hamburg sprach das Bündnis gegen TTIP und CETA von 65.000 Teilnehmern, in Köln von 55.000 und in Frankfurt/Main von 50 000. In Stuttgart waren demnach 40.000 Menschen auf der Straße, in München bei strömendem Regen 25.000 und in…

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Auf die Straße gegen TTIP und CETA!

Wenige Tage vor den Großdemonstrationen gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP am 17. September hat das Bündnis »CETA und TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!« davor gewarnt, die mit Kanada bzw. mit den USA verhandelten Verträge bereits als gescheitert anzusehen. Auch die im SPD-Parteivorstand verabschiedete Beschlussvorlage für den SPD-Parteikonvent zu CETA am 19. September könne die grundsätzlichen Bedenken gegen das Freihandelsabkommen mit Kanada in der aktuellen Form nicht ausräumen, so das Bündnis. Sowohl TTIP als auch CETA sind eine Gefahr für die Demokratie, für Sozial- und Umweltstandards und die öffentliche…

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Großdemonstrationen gegen CETA & TTIP in sieben Städten

Mit sieben parallelen Großdemonstrationen will ein breites gesellschaftliches Bündnis den immer lauter werdenden Protest gegen die umstrittenen Handelsabkommen CETA und TTIP am 17. September bundesweit auf die Straße bringen. Unmittelbar vor dem SPD-Parteikonvent zu CETA sowie dem entscheidenden Treffen des EU-Handelsministerrats markiert der bundesweite Demonstrationstag den bisherigen Höhepunkt der Proteste. Die mehr als 30 Trägerorganisationen fordern heute in der Bundespressekonferenz den sofortigen Stopp der Verhandlungen über TTIP und die Aussetzung der Ratifizierung von CETA. Für sie sind die Abkommen ein demokratiepolitischer Skandal – ebenso wie das Vorhaben der EU-Kommission, CETA…

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CETA/TTIP: EU-Kommission will Parlamente ausschalten

Die EU-Kommission will offenbar das Freihandelsabkommen mit Kanada, CETA, an den nationalen Parlamenten vorbei durchsetzen. Das Abkommen ähnelt weitgehend dem mit den USA geplanten Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und sorgt in Europa wie in den Vereinigten Staaten für laute Proteste. Hunderttausende Menschen gingen allein in der Bundesrepublik bereits gegen die Verträge auf die Straße. Diesen Widerstand will Brüssel offenkundig ausschalten.

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Greenpeace leakt TTIP-Unterlagen

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat umfangreiche Unterlagen der bislang geheimen Verhandlungen um das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP veröffentlicht. Unter www.ttip-leaks.org stehen nun zahlreiche Dokumente zum freien Abruf zur Verfügung. Die Inhalte zeigen nach Angaben von Greenpeace dramatische Folgen, die sich aus dem Abkommen für Umwelt und Verbrauchen ergeben können. Selbst rückwirkend könnten demnach bestehende Standards und Regularien zum Schutz von Umwelt und Verbrauchern gekippt werden, wie eine heute von Greenpeace Niederlande veröffentlichte Analyse ergibt.

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90.000 Menschen demonstrieren gegen TTIP

Mehrere zehntausend Menschen demonstrieren zur Stunde in Hannover gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Die Veranstalter zählten zuletzt 90.000 Teilnehmer und damit weit mehr, als im Vorfeld erwartet worden waren. Die Polizei kam auf eine Zahl von rund 35.000. Schon gegen 12 Uhr, dem offiziellen Zeitpunkt des Demobeginns, hatten die Veranstalter mehr als 30.000 Demonstranten gemeldet, während Tausende noch auf dem Weg zum Opernplatz waren. Die Polizei kam zu diesem Zeitpunkt auf 25.000 Menschen.

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Zehntausende zu Demo gegen TTIP in Hannover erwartet

Der Vorbereitungskreis der Demonstration »TTIP und CETA stoppen!« erwartet Zehntausende Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet zu den Protesten am 23. April, einen Tag bevor US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel die Hannover-Messe eröffnen. Bei einer Pressekonferenz am Donnerstag in Hannover begründete das Bündnis den Protest und stellte den geplanten Ablauf der Demonstration vor. So erklärte Hanni Gramann von Attac Deutschland: »Konzerne sollen mit TTIP und CETA Sonderklagerechte erhalten, die eine Politik im Interesse der Allgemeinheit massiv erschweren würden. Daran ändert auch die Umetikettierung des so genannten Investor-Staat-Schiedsverfahrens ISDS zum…

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Heike Hänsel: Campact täuscht die Wähler

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel wirft der »Bürgerbewegung« Campact Wählertäuschung im baden-württembergischen Landtagswahlkampf vor. Ein von der aus dem Attac-Umfeld hervorgegangenen Kampagnenmaschine massenweise verbreiteter Türanhänger (»Wir können alles. Auch TTIP stoppen.«) behauptet, SPD‬ und Grüne würden im Bundesrat gegen das transatlantische Freihandelsabkommen ‎TTIP‬ stimmen, wenn bestimmte Bedingungen nicht erfüllt würden. »Das stimmt eindeutig nicht, so Hänsel in einem Facebook-Eintrag, »Campact macht hier plumpe grün-rote Wahlhilfe wie bereits mehrfach geschehen, und das im Namen von über einer Million gesammelter Adressen!«

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»Oxi« zu diesem Europa

Vom 15. bis 17. Oktober finden in Brüssel europäische Aktionstage unter dem Motto »Oxi! Basta! Enough! Build another Europe!« statt. Am Donnerstag ist die Umzingelung durch Blockaden geplant, am Freitag finden Konferenzen u.a. zur Schuldenfrage, Kritik der Austerität und des Grenzregimes sowie am Freihandelsabkommen TTIP statt. Samstag werden dann mehrere tausend Menschen aus ganz Europa erwartet. Aus Deutschland gibt es Mobilisierungen aus Berlin, Frankfurt, Mainz, Saarbrücken, Hamburg und zahlreichen weiteren Städten.

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250.000 Menschen sagen Nein zu TTIP

Unter dem Motto »TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel« haben heute in Berlin etwa 250.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie Kanada (CETA) protestiert. Nie zuvor sind in Europa mehr Menschen zu diesem Thema auf die Straße gegangen. Die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer übertraf die Erwartungen der Veranstalter deutlich.

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