20 | 04 | 2014

KPÖ unterstützt Antifa-Demo in Braunau

Braunau gegen rechtsAuch heuer unterstützt die KPÖ-Oberösterreich wieder die am 14. April 2012 in Braunau (15:00 Uhr, Bahnhof) stattfindende vom Bündnis Braunau gegen rechts organisierte Antifa-Demonstration. »Leider ist es immer wieder notwendig gegen neonazistische, rechtsextreme und fremdenfeindliche Umtriebe zu demonstrieren und von Exekutive und Justiz eine aktive Bekämpfung entsprechend dem antifaschistischen Verfassungsauftrag einzufordern«, meint dazu KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

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GLB enttäuscht über ParlamentsgewerkschafterInnen

Sehr enttäuscht ist Josef Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) über die Bereitwilligkeit, mit welcher führende GewerkschafterInnen im Parlament ihre Zustimmung zum Belastungspaket der Regierung angekündigt haben. Stingl hatte das Thema im Zusammenhang mit der vor Sitzungsbeginn erfolgten Übergabe der von der KPÖ und der SLP gesammelten Unterschriften mit der Forderung an die GewerkschafterInnen im Nationalrat dem Belastungspaket nicht zuzustimmen bei der heutigen Sitzung des ÖGB-Bundesvorstandes aufgerollt.

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“Das Kapital schlägt zu – schlagen wir zurück!”

Protest an der Uni WienDer Kommunistische StudentInnenverband (KSV) und die Kommunistische Jugend Österreichs (KJÖ) haben am Dienstag vormittag mit einer Transparentaktion an der Universität Wien für Aufsehen gesorgt. Zwei übergroße Banner mit der Aufschrift “Das Kapital schlägt zu! Schlagen wir zurück!” wurden vom Balkon der Universität herabgelassen.

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GLB: Der Fiskalpakt führt Europa in den Abgrund

Gewerkschaftlicher LinksblockBestätigt sieht sich die Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) in ihrer Ablehnung des EU-Fiskalpaktes durch die Kritik des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac: „Es ist ein Gewaltakt gegen elementare demokratische Ansprüche, wenn der Ministerrat am Parlament vorbei, von einer Befragung des Volkes gar nicht zu reden, eine Richtlinie beschließt, die gravierende wirtschaftliche, soziale und politische Einschnitte vorprogrammiert und der gesellschaftliche Zusammenhalt nachhaltig zerstört“, so GLB-Bundesvorsitzender Josef Stingl.

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KPÖ: Bilanz zum Internationalen Frauentag ist ernüchternd

KPÖ will Teil einer sozialen Bewegung seinDer aktuelle Frauenmonitor 2012 der oö Arbeiterkammer zeigt in aller Deutlichkeit, dass von Gleichberechtigung, vor allem in der Arbeitswelt, nach wie vor keine Rede sein kann, meint die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn anläßlich des diesjährigen Internationalen Frauentages am 8. März.

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»8ung KPÖ« - Wahlkampfauftakt in Innsbruck

KPÖ will in den Innsbrucker StadtratAm 15. April wählt Innsbruck den neuen Gemeinderat - erstmalig mit einer BürgermeisterIn-Direktwahl. Die KPÖ stellt sich beiden Wahlen - mit 17 KandidatInnen, durchgängig gereiht im Reißverschlußsystem. Die Liste führt Josef Stingl an.

Mit den Worten »8ung die KommunistInnen sind im Kommen!« hat Stingl als KPÖ-Bürgermeisterkandidat am gestrigen Donnerstag eine Pressekonferenz zum Wahlkampfauftakt eröffnet. »Wie es scheint, hat die KPÖ derzeit ein Abonnement auf die Zahl 8: Die Kandidatur wurde pünktlich um 8:00 Uhr eingereicht. Das bedeutet, dass die KPÖ hinter den sieben derzeit im Gemeinderat bereits vertretenen Listen auf Platz 8 steht. Neben mir als Bürgermeisterkandidaten sind acht Frauen und acht Männer auf der KPÖ-Liste zu finden. Am 8. März übrigens, dem Internationalen Frauentag, wird die KPÖ einen öffentlichen Lesekreis mit klassischen Frauentexten vor den Innsbrucker Rathaus veranstalten.«

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GLB gegen Nulllohnrunde für Wiener Magistrat

Offensichtlich sollen an der katholischen Fastenzeit nun auch die Beschäftigten der Stadt Wien beteiligt werden, so Oliver Jonischkeit, GLB-Bundessekretär, zu einem auf der Internetseite des ORF Wien veröffentlichten Beitrag. Wie diesem zu entnehmen ist, signalisierte die Gewerkschaft der Gemeindebediensteten schon vor dem offiziellen Start der Verhandlungen ihre Zustimmung, dass die Gehälter für die fast 70.000 Beschäftigten im Wiener Magistrat im nächsten Jahr nicht erhöht werden.

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Braunau demonstriert gegen Rechts

Braunau gegen rechtsDas Bündnis „braunau gegen rechts“ ruft zu einer Demonstrationskundgebung am Samstag, dem 14. April 2012, in Braunau am Inn auf. Gerade das letzte Jahr habe vielfällig gezeigt, welche Gefahr von der extremen Rechten ausgeht, so das Bündnis. Die große Tragödie der Anschläge in Norwegen, die 77 überwiegend Kinder und Jugendliche das Leben kostete, und das Bekanntwerden der neonazistischen Attentatsserie in Deutschland bilden nur die Spitze des Eisbergs. „Denn auch wenn diese Gräueltaten in ihrer Brutalität kaum zu übertreffen sind, ist das Gedankengut der Täter kein Einzelfall. Im Gegenteil! Rassismus, Antisemitismus und Hetze gegen MigrantInnen gehören heute beinahe wieder zum guten Ton“, erklärt Stefan Klingersberger, Mitorganisator der diesjährigen antifaschistischen Demonstration in Braunau am Inn.

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KPÖ kritisiert Kniefall der Bundesregierung bei ACTA

KPÖEin absolutes Negativbeispiel fehlender politischer Verantwortung und der Willfährigkeit gegenüber den Profitinteressen der Konzerne hat die österreichische Bundesregierung in der Causa ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Abkommen) vorgeführt, kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Während am 11. Februar 2012 in zahlreichen Ländern, darunter auch in Österreich, zigtausende Menschen gegen dieses geplante Überwachungsabkommen demonstrierten, bereits fünf EU-Länder die Unterzeichnung des Abkommens verweigern und sogar die deutsche Justizministerin öffentlich gegen ACTA Stellung nimmt, stellt sich heraus, dass die österreichische Regierung klammheimlich das Abkommen durch einen subalternen Beamten unterschreiben ließ.

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