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Weit über 1000 DemonstrantInnen zogen durch Innsbruck |
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Österreich
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Samstag, den 02. Mai 2009 um 01:49 Uhr |
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Vor dem Landestheater, in der Nachbarschaft zur Tiroler AAB-Maiveranstaltung (Stadt-Cafe) versammelten sich ab 11 Uhr die TeilnehmerInnen zur heurigen Innsbrucker 1. Mai-Bündnisdemo. Vor dem um 12.00 Uhr beginnenden Abmarsch ergriff der Tiroler GLB-Sprecher Josef Stingl das Wort. Der linke Gewerkschafter kritisierte Überproduktion, Aktienspekulation und Casino-Kapitalismus, welche er als Ursache der Weltwirtschaftskrise sehe: "Jahrelang sind dadurch massive Gewinne in die Privattaschen einer Weniger geflossen. Jetzt, wo Verluste eingefahren werden, werden diese Milliardenverschuldungen durch Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit, aber auch durch staatshaushaltliche Schuldenabdeckung der breiten Masse der Bevölkerung aufgebürdet."
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Linz: Polizeiapparat außer Rand und Band? |
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Freitag, den 01. Mai 2009 um 19:32 Uhr |
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»Der Linzer Polizeiapparat ist offensichtlich außer Rand und Band geraten«, erklärte der Bundessprecher der KPÖ, Mirko Messner, anlässlich der brutalen Verhinderung der linken Erste-Mai-Demonstration durch massive Polizeikräfte in Linz. Hier finden offensichtlich Vorbereitungen für kommende soziale Auseinandersetzungen statt.
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EU-Wahl: KPÖ nimmt Hürde und kandidiert |
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Dienstag, den 28. April 2009 um 15:04 Uhr |
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Die KPÖ hat die bürokratischen Hürden genommen und die für die Kandidatur bei der Europaparlamentswahl erforderlichen bundesweit mindestens 2.600 amtlich bestätigten Unterstützungserklärungen aufgebracht und wird morgen ihren Wahlvorschlag mit 42 KandidatInnen bei der Bundeswahlbehörde einbringen. Damit wird die KPÖ voraussichtlich als einzige Liste neben den etablierten Parlaments- und EU-Parteien bei der Wahl am 7. Juni 2009 antreten. Noch vor zwölf Tagen hatte KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner den Stand der Unterschriftensammlung als »schwierig« bezeichnet. Vor allem in Wien habe das Ergebnis der schon eingelangten Unterstützungserklärungen »aufgrund neuer Hürden weit hinter den eigenen Erwartungen« gelegen. Messner appellierte deshalb »an alle KPÖ-Mitglieder, aber auch an alle Freunde und Freundinnen der KPÖ sowie an alle DemokratInnen, denen die strukturelle Benachteiligung von Nichtparlamentsparteien nicht egal ist«, rasch eine Unterstützungserklärung für die KPÖ beim Gemeindeamt des Hauptwohnsitzes zu unterschreiben. Zugleich kündigt Messner erneut an, dass die KPÖ die Anfechtung der EU-Wahl aufgrund der neuen Hürden in Wien prüft.
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KPÖ: Mit dieser EU ist ein soziales Europa nicht zu machen |
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Montag, den 06. April 2009 um 18:37 Uhr |
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Nichts anderes als eine inhaltsleere Schaumschlägerei ist die Ansage der SPÖ gegen die »neoliberalen Kräfte« im anlaufenden EU-Wahlkampf, meint KPÖ-Spitzenkandidat Günther Hopfgartner. Wer politisch einigermaßen durchblickt weiß nämlich, dass mit der EU in ihrer jetzigen Struktur das von der Sozialdemokratie angestrebte »soziale Europa« nicht zu machen ist. Die EU ist als neoliberales Projekt nicht die Antwort auf die kapitalistische Globalisierung, sondern ein wesentliches Element derselben und funktioniert faktisch als eine gigantische Umverteilungsmaschine zugunsten der Banken und Konzerne.
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Nazi-Aufmarsch in Braunau verboten - Antifaschistische Demonstration findet statt |
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Montag, den 06. April 2009 um 14:45 Uhr |
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Das Bündnis »Braunau gegen Rechts!« begrüßt die Entscheidung der Behörden, den angekündigten Aufmarsch der rechtsextremen »Nationalen Volkspartei« (NVP) am 18. April in Braunau/Inn zu verbieten. Die NVP wird vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstands (DÖW) als »eine offen rechtsextreme Partei mit zahlreichen Berührungspunkten zum Neonazismus« eingeschätzt und wollte nur zwei Tage vor Hitlers Geburtstag in dessen Geburtsort eine Aufmarsch durchführen. Gegen diese Provokation hat sich ein breites Bündnis in der Stadt zusammengefunden, das trotz des Verbots der Nazi-Provokation an ihrer antifaschistischen Demonstration am selben Tag festhält.
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Erklärung der KI Österreich: Tod dem Imperialismus! Freiheit dem Volk! |
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Dienstag, den 24. März 2009 um 14:44 Uhr |
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Vor zehn Jahren, im März 1999, begann der von der NATO geführte militärische Angriff auf Jugoslawien, der alle Prinzipien des Völkerrechts und der UNO missachtete. Dieser imperialistischen Aggression war der Versuch vorangegangen, der jugoslawischen Regierung einen angeblichen "Friedensvertrag", das Diktat von Rambouillet, aufzuzwingen, dem sich die jugoslawische Delegation zu Recht verweigerte. Als Vorwand diente der NATO die Situation im Kosovo. Doch nicht die serbische Bevölkerung unterdrückte die albanische, wie die NATO behauptete, sondern die albanische Terrororganisation UÇK bemühte sich, im Kosovo mittels ethnischer Säuberungen die Serben, Roma und andere Ethnien zu vertreiben und zu ermorden. Mit Hilfe der NATO ist ihr dies zum Teil gelungen. Der letzte Schritt dieses verbrecherischen Vorgehens war 2008 die Ausrufung eines unabhängigen Staates durch die kosovarischen Albaner, mit dem Wohlwollen der imperialistischen Staaten.
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