Die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V. hat am Montag in einer Stellungnahme den von der Europäischen Kommission, der »nicht gewählten Führung der Europäischen Union«, am 22. September unternommenen Schritt zur Normalisierung der Beziehungen mit dem revolutionären Kuba begrüßt. Mit der Abschaffung des sogenannten »Gemeinsamen Standpunkts« werde ein Entwicklungsweg geöffnet, der Kuba einen verbesserten politischen, kulturellen und wirtschaftlichen Zugang zu den Staaten und Institutionen der Europäischen Union geben könne.
»Der Gemeinsame Standpunkt soll in Kürze durch ein Abkommen über Zusammenarbeit und Dialog ersetzt werden. Die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba, die seit dessen Einführung die Abschaffung des Gemeinsamen Standpunkts gefordert hat, begrüßt diesen Schritt und erklärt gleichzeitig, dass eine wirkliche Normalisierung der Beziehungen zwischen Kuba und den Mitgliedstaaten der EU jedoch nur über eine vollständige Beendigung der Blockade der USA gegen Kuba zu erreichen ist, da diese immer noch von einigen EU-Staaten unterstützt wird. Auch in der EU gelten verschärfte Bedingungen z.B. für finanzielle Transaktionen, Aufschläge auf Transportfrachten oder Kredithemmnisse, die Kuba betreffen.
Deshalb fordert die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba die Bundesregierung auf, sich innerhalb der EU zunächst gegen weiterhin geltende Sanktionen und in einem zweiten Schritt für einen Gemeinsamen Standpunkt gegen die unilateralen Maßnahmen der USA einzusetzen, die Kuba nach wir vor wirtschaftlich und politisch strangulieren und einem Systemwechsel unterziehen wollen.«
Wie für jedes Land der Welt gelte auch für Kuba die freie Wahl seines Gesellschaftssystems, weshalb die Presseerklärung der EU-Kommission mit ihrem Hinweis auf »Unterstützung der Prozesse des Wandels« nicht nur in die falsche Richtung deute, »sondern wieder einmal Illusionen verbreitet«. Die Freundschaftsgesellschaft unterstreicht die Tatsache, »dass Kuba in dieser Hinsicht keinerlei Konzessionen an die EU gemacht hat noch machen wird. Kuba wird frei bleiben, solange es den sozialistischen Entwicklungsweg beschreitet.«