Netzwerk Cuba: »Zivilisation siegt über Barbarei«

In einem Brief an die venezolanische Regierung beglückwünschte der Vorstand des NETZWERK CUBA die staatlichen Behörden und zivilgesellschaftlichen Organisationen zur erfolgreichen Durchführung der Wahl des Verfassungskonvents. Dass dies trotz der massiven und gewalttätigen Störungen der sogenannten Opposition geschafft werden konnte, sei ein historischer Erfolg und zeige, dass die Kräfte der Vernunft und des Friedens in Venezuela weiterhin die Mehrheit hätten.

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Acht Millionen Stimmen für die Constituyente

An der Wahl zur verfassunggebenden Versammlung haben am Sonntag in Venezuela 8.089.320 Menschen teilgenommen. Das entspricht einer Beteiligung von 41,53 Prozent der Wahlberechtigten. Diese Zahlen nannte die Präsidentin des Nationalen Wahlrats (CNE), Tibisay Lucena, in der Nacht zum Montag. In die Constituyente gewählt wurden unter anderem der Vizechef der Regierungspartei PSUV, Diosdado Cabello, die frühere Außenministerin Delcy Rodríguez, die Ehefrau von Präsident Maduro, Cilia Flores, und andere, die über die Territoriallisten gewählt wurden.

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SDAJ: Solidarität mit Venezuela!

Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) veröffentlichte am Sonntag auf ihrer Homepage diese Stellungnahme zur Lage in Venezuela: Hierzulande fordern das Gros der politischen Parteien der BRD und die bürgerlichen Medien in den letzten Tagen als Konsequenz der G-20 Proteste repressive Maßnahmen gegen „linken Chaoten“, während sie gleichzeitig militante Proteste und vermeintliche Freiheitskämpfer in Venezuela bejubeln. Diese Doppelzüngigkeit beruft sich auf die unterschiedliche Legitimität der Forderungen, der Kritik und der Gewalt der Protestierenden. Die venezolanische Opposition sei unermüdlich, tapfer und rechtmäßig gegen die undemokratische Diktatur; und die sich gegen die G20…

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Wahl in Venezuela um eine Stunde verlängert

Sandra Oblitas, Rektorin des Nationalen Wahlrats (CNE) kündigte wenige Minuten vor 18 Uhr Ortszeit (Mitternacht in Europa) an, dass die Wahllokale in Venezuela eine Stunde länger geöffnet bleiben als geplant. Statt in diesen Minuten schließen die Abstimmungszentren demnach erst um 1 Uhr MESZ, sofern keine Menschen mehr in den Schlangen warten.

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Hohe Beteiligung bei Wahl in Venezuela

Sprecher des »Comando Zamora«, des Wahlkampfstabes der Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV), haben gegen 14.30 Uhr (Ortszeit) bei einer Pressekonferenz in Caracas eine erste Zwischenbilanz des Wahltages gezogen. Jorge Rodríguez, Bürgermeister des Municipio Libertador in Caracas, und der PSUV-Fraktionschef in der Nationalversammlung, Héctor Rodríguez, zeigten sich dabei insbesondere begeistert von der sich abzeichnenden hohen Beteiligung an der Abstimmung. Héctor Rodríguez prognostizierte eine der höchsten Beteiligungen in der Geschichte Venezuelas. Er stützte sich dabei auf die Zahl der erfassten »Carnet de la Patria«.

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Solidarität vor dem Brandenburger Tor

Auf dem Pariser Platz in Berlin – vor dem Brandenburger Tor und der US-Botschaft – haben sich am Sonntag Dutzende Unterstützerinnen und Unterstützer des bolivarischen Prozesses in Venezuela zu einer Solidaritätskundgebung versammelt. Die Aktion richtete sich gegen die Gewaltkampagne der rechten Opposition und gegen die ausländische Einmischung. Anlass für die Kundgebung war die heutige Wahl einer verfassunggebenden Versammlung in Venezuela, die von den Regierungsgegnern boykottiert wird.

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Venezuela wählt

Mit der traditionellen Fanfare zum Wecken hat um 5 Uhr morgens – eine Stunde vor Öffnung der Wahllokale – in Venezuela der Wahltag begonnen. Knapp 20 Millionen Menschen sind aufgerufen, über die Mitglieder der verfassunggebenden Versammlung zu entscheiden. Nicht nur das staatliche Fernsehen VTV strahlte die Fanfare aus, auch auf den Straßen war das Signal zu hören. Zahlreiche Chavistas versammelten sich trotz der frühen Stunde auf den Straßen, Lautsprecherwagen fuhren durch die Straßen und riefen die Menschen zur Teilnahme auf. Feuerwerk ergänzte die freudige und kämpferische Stimmung unter den Versammelten,…

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UNO fordert Respekt für Wahl in Venezuela

Das Büro des UN-Hochkommissars für Menschenrechte (OHCHR) hat alle Parteien aufgerufen, die Wahl zur verfassunggebenden Versammlung am Sonntag zu respektieren. OHCHR-Sprecherin Liz Throssell sagte am Freitag in Genf: »Wir sind tief besorgt über das Risiko weiterer Gewalt in Venezuela, wo am Sonntag die von Präsident Nicolás Maduro einberufenen Wahlen zur verfassunggebenden Versammlung stattfinden sollen.

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Heldentod in Afrika

Das neue deutsche Afrika-Korps hat nun seine ersten Heldentoten. Bei einem Einsatz, der nach bisher vorliegenden Angaben der Beobachtung von Kampfhandlungen am Boden diente, stürzte am Mittwoch im Norden Malis ein Helikopter der deutschen Bundeswehr ab, fing Feuer und verbrannte samt den beiden Piloten an Bord. Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen der beiden Männer; das Mitgefühl mit den deutschen Politikern, die den Kriegseinsatz fern der Heimat zu verantworten haben, hält sich in Grenzen.

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Erklärung des Außenministeriums der Russischen Föderation

Der US-Kongress schloss am 27. Juli das Abstimmungsverfahren zum neuen Gesetz über die Verschärfung der Sanktionen gegen Russland ab. Das bestätigt erneut die extreme Aggression der USA in internationalen Angelegenheiten. Die USA ignorieren hochmütig unterm Deckmantel ihrer eigenen „Ausschließlichkeit“ Positionen und Interessen anderer Staaten.

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