Der Reformstau bleibt enorm
Seit langem rührt Alvin Sold Woche für Woche im »Tageblatt« die Werbetrommel für die Dreierkoalition von DP, LSAP und Grünen. »Warum rücken die drei ihre […]
Aus dem Monat Juni 2018
MINREX: USA erkennen an, dass ihnen Erklärung, Art und Ursache der von ihren Diplomaten berichteten gesundheitlichen Beeinträchtigungen nicht bekannt sind
Am 29. Mai 2018 teilte die Botschaft der Vereinigten Staaten in Havanna dem Außenministerium der Republik Kuba mit, dass am 27. des gleichen Monats eine […]
Innenministerien beraten über neuen Radikalenerlass
Der 45. Jahrestag des Radikalenerlasses ist gerade vorbei, da startet das hessische Justizministerium eine Neuauflage dieses Repressionsinstrumentes aus dem Kalten Krieg. Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann […]
PdA zu den Abstimmungen vom 10. Juni 2018
Wie es zu erwarten war, wurde die Vollgeld-Initiative klar und deutlich abgelehnt. Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) hatte die Initiative mit einem «kritischen […]
CETA stoppen!
Am Mittwoch, den 13.Juni, soll CETA vom Nationalrat definitiv auf den Weg der Ratifizierung gebracht werden. Daran anschließend soll das rund um den Globus gesponnene […]
Jetzt schlägt´s 13 – Druck von links!
Nach der Reform der 1990er Jahre hat sich die Arbeiterkammer zu einer Institution mit den höchsten Vertrauenswerten entwickelt. Ob für Arbeits- und Sozialrecht, Konsumentenschutz und […]
Der Streik im Öffentlichen Dienst – Ein Rückblick
Im Frühjahr wurde ein neuer Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst verhandelt. Der Forderungsaufstellung von Verdi ging eine breite Diskussion in den verschiedenen Betrieben und auf […]
Gustavo Petro stellt Koalition für den Frieden vor
Der Präsidentschaftsaspirant der Bewegung Menschenwürdiges Kolumbien, Gustavo Petro, stellte am gestrigen Donnerstag die Koalition für den Frieden, eine große Allianz politischer und sozialer Sektoren vor, […]
Die Karibik behielt ihre Würde
Kuba hat die von den Vereinigten Staaten initiierte und auf der 48. Versammlung der OAS am Dienstag zur Abstimmung gebrachte Resolution energisch verurteilt und die […]
Der Aufklärungsbedarf ist groß
Nur mehr wenige Monate trennen uns von den Parlamentswahlen. Den Wahlprogrammen wird der letzte Schliff verpasst, Kandidatenlisten fertiggestellt oder nachgebessert. Hinzu kommt, dass man in […]