Erhan Aktürk ist frei!
Presseerklärung der Verteidigung Erhan Aktürk: Ein weiterer Haftbefehl im Münchner Kommunistenverfahren außer Vollzug gesetzt – noch drei Angeklagte in Untersuchungshaft. Am heutigen Tag wurde ein […]
Aus dem Monat Oktober 2018
Besser ohne Dollar
Von Modaira Rubio, Caracas Der US-Dollar soll im Währungssystem Venezuelas keine Bezugsgröße mehr sein. Das kündigte die Regierung des südamerikanischen Landes am Dienstag (Ortszeit) an. […]
Schluss mit dubiosen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium
„70 Millionen an Steuergeldern werden jährlich im Verteidigungsministerium an externe Berater verbraten, und jetzt kommt auch noch heraus, dass es sich dabei teilweise um Scheinselbstständigkeiten […]
LL-Demo 2019 – Wir sagen: Trotz alledem!
Aufruf zur Luxemburg-Liebknecht-Demonstration am 13. Januar 2019, 10 Uhr, U-Bahnhof Frankfurter Tor in Berlin Jahr um Jahr im Januar kommen Tausende Menschen mit Nelken und […]
Erneute rechtswidrige Abschiebung
Sachsen muss Familie unverzüglich zurückholen – PRO ASYL und Sächsischer Flüchtlingsrat fordern sofortige Umsetzung der Gerichtsentscheidung Der Fall einer weiteren rechtswidrigen Abschiebung macht deutlich, dass […]
Antifaschismus entsteht mit den Menschen, nicht für die Menschen
Was war da los in Chemnitz? Wenige Stunden nach dem Todschlag eines Deutsch-Kubaners in Chemnitz mobilisieren Faschisten zu einem „Trauermarsch“. Auf den Trauermärschen mischt sich […]
Sprecherin des russischen Außenministeriums Russlands, Maria Sacharowa, zum Angriff auf der Krim
Wir beginnen unser heutiges Pressebriefing mit den tragischen Nachrichten, die in diesen Stunden aus Kertsch eingehen. Vieles wurde heute bereits von der Führung der Russischen […]
Umgang mit PKK hat sich nie an rechtsstaatlichen Grundsätzen orientiert
Dr. Elmar Millich, Vorsitzender des Rechtshilfefonds AZADÎ e.V., zu den Inhalten und Zielen der Konferenz „25 Jahre PKK-Verbot – 25 Jahre Repression und Demokratieabbau im […]
Die Parodie eines Angriffs der USA auf Kuba
„Kuba hat keine Angst vor der Lüge und beugt sich keinem Druck, keiner Auferlegung von Bedingungen und keinen Zwängen, woher sie auch kommen, es verteidigt […]
Kommunalwahlen in Belgien: Durchbruch der PTB in allen großen Städten
Bei den Kommunalwahlen am 14. Oktober gelang der PTB (Parti du Travail de Belgique), der einzigen Partei, die landesweit in Belgien kandidiert, der Durchbruch in […]